Hamburger Maß Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Letzte Beratung: 14.11.2019 Hauptausschuss Ö 4
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 24.10.2019 die als Anlage beigefügte Drucksache 21-0347 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Planungsausschuss überwiesen.
Der Planungsausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 06.11.2019 mit dem Thema befasst und hat die Drucksache um folgende Ziffer 3 ergänzt:
3. Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert, grundsätzlich die jeweiligen Ausschüsse aussagefähig zu informieren, wenn die Senatsanweisung „Hamburger Maß“ Auswirkung auf das Amtshandeln hat.
Der Planungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, den Ziffern 1 und 3 stellvertretend für die Bezirksversammlung zuzustimmen.
Die Ziffer 2 wird einvernehmlich im Planungsausschuss zurückgestellt.
Eilbedürftigkeit besteht, weil die Dienstanweisung bereits gilt.
Keine Orte erkannt.
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.