Frankfurter Hüte Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2022
Letzte Beratung: 19.09.2022 Verkehrsausschuss Ö 6
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 14.07.2022 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-3262B beschlossen.
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat mit Schreiben vom 26.07.2022 wie folgt Stellung genommen:
Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) hat seine umliegenden Projekte geprüft und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass diese außerhalb des benannten Bereiches liegen. Aus ingenieurtechnischer Sicht handelt es sich hier um die Instandsetzung der "Frankfurter Hüte". Eine solche müsste durch den Bezirk im Rahmen der Unterhaltungspflicht erfolgen, auch wenn es um eine Hauptverkehrsstraße geht.
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) meldet insofern Fehlanzeige und bittet um Abgabe an den Bezirk.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
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