Frau Riebe eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Ein Bürger erkundigt sich danach, warum der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nicht vor Ort, sondern digital stattfinde und erinnert daran, dass seine bereits im Juli dem Hauptausschuss vorgetragenen Fragen in Bezug auf die geplante Unterkunft Am Luisenhof sowie die später ergänzten Fragen bis heute nicht beantwortet seien, obwohl die Politik dies zugesagt habe. Er fragt hierzu nach dem aktuellen Stand der Planungen.
Frau Chiandone berichtet, dass es kürzlich ein Gespräch der Fraktionsvertreter mit der Staatsrätin der Sozialbehörde gegeben habe, in dem diese eine Informationsveranstaltung unter Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner sowie Vertretern der Politik angekündigt habe, deren Organisation mit dem Bezirksamt abgestimmt wird..
Herr Schulz teilt mit, dass als Ergebnis dieses Gespräches mit der Staatsrätin bei den großen Fraktionen Einigkeit darüber bestanden habe, dass der Standort Am Luisenhof realisiert werden solle. Nun gehe es nur noch um Detailfragen. Es sei zwar zugesichert worden, dass im Falle einer Entspannung der Flüchtlingslage die in Rede stehende Unterkunft wieder als Grünanlage genutzt werden solle, allerdings halte er dies nicht für realistisch.
Herr Weiske teilt mit, dass der Sitzungstag des Regionalausschusses am 3.11. sei und der Sitzungsort noch nicht feststehe. Er weist darauf hin, dass hier vermutlich der Unterausschuss für Bauangelegenheiten gemeint sei, der in digitaler Form und größtenteils nicht-öffentlich stattfinde. Er betont, dass der Ausschuss um Beantwortung der Fragen gebeten, diese jedoch noch nicht erhalten habe.
Frau Ehlers erklärt, ihre Fraktion sehe die Notwendigkeit, weitere Flüchtlinge aufzunehmen, setze sich jedoch für eine entsprechende Verbesserung der Infrastruktur im Stadtteil ein.
Herr Heeder erläutert die Hintergründe zur Abstimmung der Raumsuche für die nächste Sitzung des Regionalausschusses und betont, dass diese keinesfalls digital geplant sei.
Frau Folkers teilt mit, dass die Staatsrätin ihrer Wahrnehmung nach sehr interessiert an den Schilderungen der Situation in Farmsen gewesen sei und einen Besuch vor Ort angekündigt habe. Sie selbst vermute, dass die Realisierung dieses Standortes nicht mehr abgewendet werden könne und spricht sich für Forderungen einer starken Verbesserung der dortigen Infrastruktur aus.
Herr Buttler regt an, die Eingaben in den Hauptausschuss zu überweisen, um sie dort zu kanalisieren und bittet die Verwaltung, bei der Sozialbehörde in Bezug auf die Beantwortung der offenen Fragen zu TOP 4.1 nachzuhaken.
Frau Folkers fragt nach, ob das in der letzten Sitzung durch Herrn Ludwig gegebene Versprechen, den nächsten Kunstrasenplatz in Hummelsbüttel zu errichten, nach wie vor Bestand habe.
Herr Ludwig berichtet hierzu von einem Vortreffen beim Hummelsbüttler Sportverein mit mehreren Beteiligten, bei dem Verein große Unterstützung in Bezug auf den Bau eines Kunstrasenplatzes zuteil wurde. Er weist darauf hin, dass auch der FC Hellbrook eine hohe Priorität habe. Daher arbeite das Bezirksamt momentan an Lösungsmöglichkeiten, die in der nächsten Sitzung vorgestellt werden sollten.
Herr Weiske teilt mit, dass für den Bau bzw. die Verlegung des Sportplatzes des FC Hellbrook zunächst ein Bebauungsplan aufgestellt werden müsse. Dieses Verfahren nehme ca. 3 Jahre in Anspruch. Der Platz des Hummelsbüttler Sportvereins dagegen sei vermutlich nur im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Feuer- und Rettungswache Hummelsbüttel zu realisieren. Jedoch seien auch hier die Pläne noch nicht hinreichend konkret.
Frau Ehlers betont die Notwendigkeit auch für die kleineren Vereine, Kunstrasenplätze anbieten zu können, da sonst der Verlust von Mitgliedern drohe und dies auch die soziale Infrastruktur im Stadtteil verschlechtere. Dies sei gerade bei Steilshoop und Hummelsbüttel wichtig. Sie weist darauf hin, dass sich der FC Hellbrook gegen einen Umzug ausgesprochen habe.
Frau Chiandone erkundigt sich nach dem Ergebnis des Bodengutachtens.
Herr Weiske teilt mit, dass dies in der 42. Kalenderwoche vorgelegt werden solle.
Ergebnis:
Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig.
(Beratung siehe TOP 2)
Der Ausschuss überweist die Eingabe einstimmig in den Hauptausschuss.
Der Ausschuss überweist die Eingabe einstimmig in den Hauptausschuss.
Herr Ludwig regt eine Vertagung an, da noch Klärungsbedarf bestehe und der Vertreter der Sportabteilung in der nächsten Sitzung für weitere Informationen zur Verfügung stehe.
Ergebnis:
Der Ausschuss vertagt die Eingabe einstimmig.
Frau Sporleder führt ins Thema ein und weist darauf hin, dass nicht alle Angaben tagesaktuell gehalten werden konnten, da bereits seit Beginn des Jahres an dieser Zwischenbilanz gearbeitet worden sei.
Frau Steenwarber, Lawaetz-Stiftung, erläutert die bereits 2019 festgelegten Gebietsleitziele und Handlungsschwerpunkte sowie die Bilanzierung der bisherigen Förderlaufzeit. Weiterhin wird der Umsetzungsstand der Projekte sowie die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) anhand einer Präsentation (siehe Anlage) erläutert.
Herr Ludwig bedankt sich für die gute Arbeit sowie das außergewöhnlich große Engagement der Beteiligten.
Herr Schulz erkundigt sich, ob in Bezug auf eine stärkere Beteiligung am Runden Tisch noch mehr Unterstützung durch die Politik gewünscht werde und weist auf manche Doppelungen im Inhalt hin.
Frau Sporleder betont, dass die Beteiligung in den Gremien durch Bewohner und Bewohnerinnen trotz der schwierigen Pandemie-Situation erfreulich gut und kontinuierlich erfolgt sei.
Frau Ehlers erkundigt sich nach dem Projekt "Sportbox", der Ärztesituation sowie der Annahme der Sozialberatung.
Frau Sporleder erklärt, dass es sich bei der "Sportbox" um ein Projekt des Landessportamtes zum Ausleihen von Sportgeräten handle, um das man sich bewerben wolle.
Frau Steenwarber teilt mit, dass es in Rahlstedt-Ost eine allgemeinmedizinische Praxis im Ärztezentrum an der Kielkoppelstraße sowie eine Kinderärztin im Hegeneck gebe. Bedauerlicherweise habe der Zahnarzt den Stadtteil inzwischen verlassen. Die Sozialberatung finde einmal in der Woche im Stadtteilbüro statt und werde gut angenommen.
Frau Rosenbohm weist darauf hin, dass im Regionalausschuss Rahlstedt bereits einige Male Tempo 30-Strecken für Rahlstedt-Ost gefordert worden seien und erkundigt sich, ob dieses Thema auch im Stadtteilbeirat bewegt werde. Sie begrüßt die Einrichtung von Mietergärten durch die SAGA sowie die Verbesserung der Spielplatzsituation und die Leihmöglichkeit eines Lastenfahrrades.
Frau Steenwarber erklärt, dass die Einrichtung von Tempo 30 weniger thematisiert werde als die Querungsproblematik vom Deichgrafenhaus zum Einkaufszentrum.
Herr Ludwig berichtet hierzu von einem Ortstermin mit Anwohnern und Vertretern der Polizei, nach dem ein Antrag für den Regionalausschuss zur Begradigung des Übergangs und Absenkung der Bordsteinkanten verfasst und beschlossen worden sei. Auch die Möglichkeiten einer Sprunginsel und der Einrichtung einer Tempe 30-Zone seien erörtert worden.
Frau Folkers bedankt sich ebenfalls und bittet um Übermittlung der Datenlagen, um diese auch für andere Stadtteile nutzen zu können, insbesondere interessierten sie: „Familien und Alleinerziehende im Quartier: Erstellung einer vertiefenden Angebots- und
Bedarfsanalyse.“ Sie bittet darum, beim Angebot von Sportmöglichkeiten, wie z.B. der Hockergymnastik, die örtliche Infrastruktur bzw. die Angebote der dortigen Sportvereine zu beachten und zu nutzen, um diese zu stärken und Konkurrenzen zu vermeiden. Außerdem äußert sie sich erstaunt über die Einordnung von Balkonkonzerten als Integrationsmaßnahme.
Frau Rosenbohm regt an, die Projektidee der „Elternlotsen“ auch auf die Stadtteile Rahlstedt-Ost und Großlohe auszudehnen.
Ergebnis:
Der Ausschuss nimmt Kenntnis und stimmt der Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) bei Enthaltung der AfD-Fraktion einstimmig zu.
Anlagen
ZwiBil und Fortschreibung IEK_Präsentation_Ausschuss_221024 (6060 KB)
Frau Dr. Michallek teilt mit, dass fraktionsübergreifend eine geänderte Version des ursprünglichen Antrags verfasst worden sei, der dem Ausschuss nun als Tischvorlage (siehe Anlage) vorliege, und bittet um dessen Beschluss.
Herr Nussbaum lobt die gute Zusammenarbeit und äußert die Hoffnung, zeitnah Erkenntnisse zu der Umsetzung zu erhalten.
Herr Schulz erklärt, er sei skeptisch im Hinblick auf die Finanzierbarkeit und auch auf die vorgeschlagenen Aufstellorte, die nicht unbedingt den tatsächlichen Erfordernissen entsprechen müssten. Da es sich jedoch um einen Prüfauftrag handle, könne er dem Antrag grundsätzlich zustimmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt dem als Tischvorlage eingereichten geänderten Antrag einstimmig zu.
Herr Schulz erklärt, er stimme zwar dem Anliegen zu, halte die aktuell stark angestiegenen Kosten jedoch für unverhältnismäßig und regt eine Vertagung an, um ein eventuelle Beruhigung der Lage abzuwarten.
Herr Weiske gibt zu bedenken, dass die hohen Mehrkosten evtl. auf einen Planungsfehler zurückzuführen seien. Da hier jedoch keine Klärung möglich sei, müsse der Betrag wohl aufgebracht werden.
Frau Chiandone erklärt, ihre Fraktion halte die Umsetzung für sehr wichtig, erkundigt sich jedoch, ob sichergestellt werden könne, dass bis zur Fertigstellung keine weitere Preiserhöhung zu erwarten sei.
Herr Obst erklärt, dies könne zwar nicht zugesichert werden, aber da die Maßnahme nun zeitnah beendet werden solle, sei die Wahrscheinlichkeit hoch, dass keine weitere Erhöhung komme.
Frau Folkers bittet um eine Übersicht über die im Inklusionsfonds noch zur Verfügung stehenden Mittel.
Herr Obst sagt eine Information des Ausschusses zu Protokoll zu.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion zu.
Herr Weiske teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimme.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt der Vorlage mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion zu.
Frau Folkers gibt zu bedenken, dass nicht erkennbar sei, wie die Mehrkosten entstanden seien.
Herr Obst teilt mit, dass es sich um Personalkosten handle, da eine Mitarbeiterin aus der Elternzeit zurückgekommen sei und aufgrund ihrer besseren Qualifikation höher eingruppiert worden sei.
Ergebnis:
Der Ausschuss stimmt der Vorlage mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion zu.
Herr Nussbaum erkundigt sich nach der Begründung für die deutlich von der Planung abweichenden Betriebskosten für Senorentreffs, erkundigt sich nach einer Reserve und weist darauf hin, dass aus den Rückstellungen für unterjährige Projekte der offenen Seniorenarbeit bisher weitaus mehr als geplant gezahlt worden sei. Daher sei hier eine Anpassung des Plans für nächstes Jahr erforderlich.
Herr Obst teilt mit, dass die Verwaltung selbst positiv überrascht von dem guten Anlaufen der Projekte gewesen sei. Der dieses Jahr reduzierte Ansatz solle im nächsten Jahr daher erhöht werden. Bei den Betriebskosten sei der Stand zum dritten Quartal dargelegt. Nach Hochrechnung auf das gesamte Jahr liege man damit knapp über dem Ansatz und könne dies ggf. aus Rückstellungen/Resten ausgleichen.
Frau Folkers weist auf den verbleibenden Rest von 76.200,-€ hin und erkundigt sich danach, wie damit verfahren werden könne.
Herr Obst erklärt, dieser könne sowohl für die evtl. höheren Betriebskosten der Seniorentreffs als auch die Projekte der offenen Seniorenarbeit genutzt werden.
Herr Weiske erkundigt sich nach dem Grund, warum nicht alle Mittel zur Aufwandsentschädigung für Fachausgaben des Seniorenbeirats aufgerufen worden seien.
Herr Obst teilt mit, auch hier sei lediglich der Stand zum dritten Quartal angegeben, so dass hierzu noch weitere Ausgaben bis Jahresende kämen.
Ergebnis:
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
entfällt
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Obst teilt mit, dass die Sozialbehörde am 10.10. mitgeteilt habe, dass zur Stärkung der sozialräumlichen Integrationsnetzwerke rund um die Unterkünfte eine Aufstockung um 1 Mio. Euro auch für das Jahr 2023 in Aussicht gestellt werde. Dies erleichtere u.a. die Personalaquise sehr.
Frau Folkers weist auf eine Ungleichbehandlung von Einrichtungen des betreuten Wohnens für ältere Menschen und Behindertenwohneinrichtungen in Bezug auf die Coronaschutzmaßnahmen hin. Während in ersteren die Bewohner in ihren Wohnungen freien Umgang mit ihren Besuchern pflegen könnten, sei dies den Bewohnern von Behinderteneinrichtungen nicht möglich. Hier gebe es nach wie vor eine Testpflicht für alle Besucher, die Forderung von Impfnachweisen und Maskenpflicht, so dass hier kein freier Umgang mit Besuchern möglich sei. Sie bittet um eine Begründung hierfür.
Herr Obst sagt eine Information zu Protokoll zu.
Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:
Die gesetzlichen Grundlagen und Empfehlungen für die Maskenpflicht in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe sind identisch bzw. analog anwendbar. Personen- und einrichtungsbezogen sind Ausnahmeregelungen möglich, die in Alten- und Pflegeeinrichtungen z.B. aufgrund chronischer Krankheitsbilder häufiger Anwendung finden.
Weitere Informationen finden sich u.a. in diesen Merkblättern:
Präventions- und Handlungsempfehlungen für Einrichtungen der Pflege, Stand 07.10.2022:
https://www.hamburg.de/coronavirus/gesundheit/13760548/empfehlungen-wohneinrichtungen-pflege/
Merkblatt Stand 21-10-22 Fragen und Antworten mit Pflegebezug zum geänderten Infektionsschutzgesetz
Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Herr Obst berichtet, dass aufgrund der Eilbedürftigkeit der Hauptausschuss mit der Bewerbung für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen befasst worden sei. Der Projektaufruf 2022 des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen habe den Fokus auf energetische Wirkungen und Anpassungen an den Klimawandel, Sport und Schwimmbäder gerichtet. Das Bezirksamt habe drei geeignete Projekte identifizieren können und hat nach Zustimmung durch den Hauptausschuss am 26.09.2022 die Projektskizzen eingereicht.
Eine Befassung des Haushaltsausschusses des Bundestages ist für November 2022 vorgesehen.
Kurzbeschreibung der eingereichten Projekte:
LSOB Farmsen:
Das auf dem ehemaligen BFW-Gelände bestehende Lehrschwimmbecken wird voraussichtlich 2025 abgerissen. Bereits 2018 konnte der Bezirk sich erfolgreich um Fördermittel für einen Ersatzneubau bemühen. Zwischenzeitlich haben die Planungen sich jedoch grundlegend verändert (u.a. im Bereich Klimaschutz und Energieeffizienz), weswegen ein neuer Antrag gestellt werden soll. Hierzu haben Vorgespräche mit der BSW und dem für das schon laufende Förderverfahren zuständigen Projektträger bereits stattgefunden. Der bestehende Antrag wird im Falle einer positiven Bescheidung des erneuten Antrags zurückgezogen.
Auf Grundlage der von Bäderland durchgeführten Vorplanungen werden Projektkosten in Höhe von 12.707.041 € erwartet, hiervon würden 55% (6.988.873 €) auf die Stadt entfallen.
Sporthalle HFV:
Die im Jahr 1974 durch die Bundeswehr errichtete Sporthalle, welche im Jahr 2000 durch die Stadt Hamburg übernommen wurde und dem Hamburger Fußball-Verband (HFV) seither überlassen ist, muss dringend energetisch saniert werden. Die geplante Sanierung umfasst dabei die komplette Außenhülle, das Dach, die Türen, die Fenstern sowie die Wärmedämmung. Die vorhandene Bausubstanz soll an einen möglichst hohen Standard der Energieeinsparung angepasst werden.
Auf Grundlage der vom HFV beauftragten Vorplanungen werden Projektkosten in Höhe von 5.125.000 € erwartet, hiervon würden 55% (2.818.750 €) auf die Stadt entfallen.
HH-GREENACTIVE BERNE (Ersatzneubau tus Berne e.V.)
Der tus Berne e.V. möchte das bisherige Vereinszentrum aus den 1970er Jahren abreißen und durch einen modernen Neubau ersetzen. Der Ersatzneubau soll neben zwei großen Sporträumen auch einen Pokerraum für die international erfolgreiche Pokerabteilung und die Umkleiden für den Fußballplatz beherbergen. Das Gebäude ist zweigeschossig geplant und soll barrierefrei über einen Aufzug erschlossen werden. Es soll ohne fossile Energien auskommen.
Es werden Projektkosten in Höhe von ca. 10.000.000 € erwartet, hiervon würden 55% (5.500.000 €) auf die Stadt entfallen.
Ausstehende Referenteneinladungen
Frau Ehlers erkundigt sich nach dem Stand zu den noch ausstehenden Referenteneinladungen zu den BV-Beschlüssen „Tag der Pflege auch für Angehörige“ (Drs.Nr 21-5199) sowie „Wo finden Wandsbeker:innen den Schlüssel zu Welt?“ (Drs. 21-5762). Zu letzterem bittet sie um Information, ob entsprechend dem Beschluss Plakate und Informationen in den Kundenzentren ausgehängt worden seien.
Anmerkung der Geschäftsstelle zu Protokoll:
- Drs.Nr. 21-5155 „Tag der Pflege“:
Es ist noch keine Rückmeldung der Sozialbehörde auf die Referentenanforderung erfolgt. Daher ist nun eine Erinnerung versandt worden.
- Drs.Nr. 21-5762 „Wo finden Wandsbeker:innen den Schlüssel zu Welt?“:
Die vorgeschlagene Referentin Fr. Dr. Pöppel kommt aus Berlin. Daher müsste durch den Ausschuss entweder ein/e alternative/r Referent/in oder eine Übernahme der Reisekosten geklärt werden.
Sportanlage Tegelsbarg
Herr Weiske teilt mit, dass am 21.9.22 eine Begehung der Sportanlage stattgefunden habe, nach der noch Fragen offen geblieben seien, die durch die Verwaltung und den Stadtteilbeirat Tegelsbarg-Müssenredder beantwortet werden müssten. Er bittet darum, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufzunehmen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
entfällt