Herr Reinicke erläutert die Vorlage.
Herr Behrens merkt an, dass er sich im Vorwort neben der Betrachtung der Zahlen zu den Genehmigungen auch die Daten zu den geplanten Fertigstellungen wünsche, um insgesamt ein realistisches Bild zu zeichnen.
Es sei irritierend, dass die Projekte Heegbarg und Kritenbarg als neue Potenzialflächen aufgeführt worden seien, da die ECE in einer öffentlichen Veranstaltung mitgeteilt habe, diese Projekte in den nächsten drei bis vier Jahren nicht weiterführen zu wollen. Nun sei ersichtlich, dass hierzu positive Bauvorbescheide erteilt worden seien.
Herr Klein erläutert, dass es dem Antragsteller freistünde innerhalb der erteilten Frist von dem Vorbescheid Gebrauch zu machen. Es könne zudem vor Fristablauf eine Verlängerung beantragt oder nach Fristablauf ein neuer Bauantrag eingereicht werden. Unabhängig davon sei die Verwaltung zunächst gehalten, diese Flächen als Potenzialflächen anzugeben.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Herr Blumenthal erläutert den Antrag.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.