Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
(entfällt)
Die Antragstellerin zieht den Antrag zurück.
Die CDU-Fraktion nimmt die FDP-Fraktion als Antragstellerin mit auf.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig.
Herr Buttler merkt mit dem Hintergrund einer Erneuerung der Bürgersaaltechnik an, dass ein längeres Warten hier nur zu noch höheren Kosten führen würde. Er würde gerne Informationen haben zu einer Kostenbeteiligung der Verwaltung und der Kostenbelastung für die Bezirksversammlung. Hier fehle es noch an einer klaren Mitteilung. Er schlägt die Überweisung in den Ältestenrat vor mit der Bitte um Information der Verwaltung zu diesen Fragen.
Herr Wagner hält die Kosten, die sich der 200.000,- € Marke näherten mit anschließenden Folgekosten, für kaum noch verhältnismäßig. Eine weitere Beratung im Ältestenrat stimmt er zu.
Frau Dr. Hochheim bewertet die Aussage zur Nutzung von zoom positiv, alles weitere könne im Ältestenrat besprochen werden. Zeitlich hält sie ein Weiterbewegen noch in dieser Legislatur für schwierig.
Heizung im Bürgersaal
Frau Häger fragt nach dem Stand zur Heizungsreparatur nach. Zwar sorgten die zusätzlichen Geräte für mehr Wärme, würden aber auch nach einiger Zeit geräuschvoll arbeiten und stören.
Herr Bertolatus antwortet, dass Mitte Februar 2024 mit einem Ergebnis und möglichst auch einer vollen Funktion des eigentlichen Heizungssystems im Bürgersaal ausgegangen werden könne.
Gedenkveranstaltung 27.01.2024
Herr Schneider bittet um zahlreiche Teilnahme an der Gedenkveranstaltung am 27.01.2024 zu einem sehr interessanten Thema „Eine unsägliche Geschichte: Gedanken zum Verhältnis von Bundeswehr und Wehrmachtjustiz“. Hierzu vortragen werde Herr Prof. Jonas von der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg | Universität der Bundeswehr.
Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Eine Bürgerin fragt zur Gedenkveranstaltung zum 27.01. nach. Ein entsprechende Einladung zur Teilnahme wird ausgesprochen und soll auch per E- Mail noch durch die Geschäftsstelle inhaltlich ergänzt werden.