Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 21.05.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung mit dem heute nachversendeten TOP 4.1 fest.

Ö 2

Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Ö 3

Vortrag

Ö 3.1

Projektentwicklung An- und Umbau HdJ Tegelsbarg: Vorstellung durch die steg nach Abschluss der Baumaßnahme

Gemeinsame Beratung mit TOP 8.1

 

Nathalie Schmidt, steg Hamburg mbH, führt anhand einer Präsentation durch den Vortrag.

 

Jutta Zengeley, Integrierte Stadtteilentwicklung, Fachamt Sozialraummanagement, stellt die Kosten und Finanzierungsanteile vor.

 

Sie beantworten die Fragen der Mitglieder.

 

- Die Sanierung des Bestandsbaus hat zu einer deutlichen Kostensteigerung geführt, da erst im fortgeschrittenen Prozess deutlich wurde, wie schadstoffbelastet das Gebäude ist. Die Beseitigung der Glaswolle hat ca. 1 Mio. € zusätzliche Kosten versursacht. Zusätzlich kam es zu einem Baustopp von 1,5 Jahren, um das weitere Fortgehen zu klären und entsprechende Gelder zu akquirieren. Dies war herausfordernd für die öffentliche Wahrnehmung. Zudem mussten durch die Kostensteigerung Prioritäten in der Umsetzung der anderen Maßnahmen gesetzt werden.

- Bezirksamtsseitig wurde das Projekt von mehreren Mitarbeitenden betreut.

- Die enge Abstimmung untereinander verlief sehr gut.

- Ein großer Stör- und Unsicherheitsfaktor war die Corona-Pandemie.

 

Daniela Nießen ergänzt auf Nachfrage zu den Beteiligungen von Kindern und Jugendlichen. Die Formate waren deutlich komplexer, da es sich um die Gestaltung eines ganzen Gebäudes statt nur eines Raums gehandelt hat.

Eine sehr präsente Entscheidung war der Wunsch der Kinder und Jugendlichen nach der Farbe Aubergine statt der vorgeschlagenen Farbe Magenta. Diese lässt sich nun an verschiedenen Stellen, wie Türen und Boden, im Haus finden.

Die neuen Räumlichkeiten wurden nicht fertig ausgestattet eröffnet, sondern mit den alten Möbeln bestückt, sodass nun die Kinder und Jugendlichen über die neuen Möbel entscheiden. Das Tonstudio war ebenfalls ein expliziter Wunsch der Jugendlichen.

Große Beteiligungsformate konnten während der Öffnungszeiten für das Außengelände stattfinden. Viele der Wünsche konnten umgesetzt werden und einiges, was nicht umgesetzt wurde, kann nachgerüstet werde, wie z. B. Basketballkörbe oder eine Calisthenics-Anlage.

 

Nachtrag zu Protokoll:

Angaben zu den Kosten pro m² können krankheitsbedingt vorerst nicht gemacht werden.

 

Ergebnis:

Der JHA nimmt Kenntnis.

Die Präsentation wird den Mitgliedern, in angepasster Form aufgrund von Urheberrechten, zur Verfügung gestellt.

Die Kosten pro m² werden zu Protokoll nachgereicht.

 

 


Anlagen
20250521 TOP 3.1 Projektentwicklung An- und Umbau HdJ Tegelsbarg - Vorstellung durch die steg nach Abschluss der Baumaßnahme (229 KB)

Ö 3.2

Das HdJ Tegelsbarg stellt sich und seine Angebote vor

Daniela Nießen, HdJ Tegelsbarg, führt anhand einer Präsentation durch den Vortrag und beantwortet die Fragen der Mitglieder.

 

Sie freuen sich sehr über den Besuch durch den Jugendhilfeausschuss. Normalerweise ist der Mittwochabend eine Schließzeit, jedoch haben sie auf diesen Tag eine „Lange Nacht" für die Jugendlichen gelegt, um Begegnungen mit Ausschussmitgliedern schaffen zu können. Die Jugendlichen sind entsprechend über die Anwesenheit informiert, um sich nicht gestört zu fühlen.

 

- Wenn die Einrichtung von anderen genutzt wird, werden keine Nutzungsgebühren, d. h. Einnahmen, veranschlagt, wenn es sich um ehrenamtlich und soziale Einrichtungen aus dem Stadtteil handelt.

- Die Geschlechterverteilung ist unauffällig mit 60 % Jungen und 40 % Mädchen.

- Das HdJ hat Postleitzahlen der Nutzenden abgefragt, um zu ermitteln, wo diese wohnen und wie groß das Einzugsgebiet ist. Da Poppenbüttel und Hummelbüttel in Teilen die gleiche Postleitzahl haben, kann nicht ermittelt werden, aus welchen der beiden Stadtteile die Nutzenden kommen. Daniela Nießen vermutet, dass mehr Besucher:innen aus Hummelsbüttel als Poppenbüttel kommen, dies ist jedoch nicht belegbar.

 

Dirk Hünerbein äußert die Bitte, die möglichen Bedarfe in Poppenbüttel über die Postleitzahlbefragung hinaus zu eruieren.

 

Die Mitglieder sprechen sich erneut für eine Vorstellung des Algorithmus aus. Angedacht ist eine Vorstellung Ende des Jahres, nachdem im Herbst die aktuellen Zahlen hinterlegt wurden.

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses bedanken sich für die engagierte Arbeit.

 

Ergebnis:

Die Präsentation wird den Mitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

 

 

 


Anlagen
20250521 TOP 3.2 Das HdJ Tegelsbarg stellt sich und seine Angebote vor (1362 KB)

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-1618

Aufwertung der aktuellen Situation der Jugendlichen in Steilshoop Eingabe

Gerald Gönen berichtet, dass er das HdJ Steilshoop sowie die Straßensozialarbeit Steilshoop zur Situation befragt hat. Laut der Straßensozialarbeit handelt es sich um ein ca. 30 Jahre altes Problem. Es halten sich unterschiedliche Personen dort auf. Teilweise seien es Nutzer:innen des HdJ Steilshoop, da sie in der Einrichtung und auf dem Grundstück nicht rauchen dürfen. Das Grillen betrifft nicht die Besucher:innen des HdJ. Laut Einschätzung beider Träger würde das Hinstellen eines Containers, Unterstandes o. ä. die Situation verschärfen und noch andere Personengruppen anziehen, wie z. B. Menschen ohne Obdach. Die unhygienischen Verhältnisse würden auch mit einem Baucontainer bestehen bleiben, es sei denn, es wird ein Wasseranschluss für die Möglichkeit einer Toilette verlegt. Hierfür muss jedoch eine Reinigung gewährleistet werden, wofür wiederum Kosten entstehen. In Steilshoop finden seit einiger Zeit bedauerlicherweise wieder häufiger Zündeleien statt. Das Aufstellen einer Toilette oder eines Containers könnte dies ebenfalls betreffen sein. Eine andere Voraussetzung wäre gegeben, wenn der Container-Vorschlag von einer Initiative käme.

Für eine Reinigung durch die Stadtreinigung ist eine Beauftragung nötig. Für die Reinigung nach dem Stadtteilfest übernehmen abwechselnd die Verwaltung oder SBH die Kosten.

Die Eingabe sei nachvollziehbar, jedoch gibt es keine deutliche Lösung zum Beheben der Situation. Der Straßensozialarbeiter vor Ort wird die Örtlichkeit begehen und berichten.

 

Die Mitglieder diskutieren das weitere Vorgehen.

 

Marc Buttler ergänzt, dass grundsätzlich jede:r Bürger:in die Stadtreinigung über Unreinheiten informieren kann.

 

Ergebnis:

Die Vorlage wird vertagt.

Der Straßensozialarbeiter vor Ort wird die Örtlichkeit begehen. Sein Bericht soll in der nächsten Sitzung für die weitere Beratung herangezogen werden.

Die Verwaltung informiert die Petentin über den aktuellen Sachstand.

 

Ö 5

Anfragen

 

Es liegt nichts vor.

 

Ö 6

Überweisungen

 

Es liegt nichts vor.

 

Ö 7

Anträge / Beschlussvorlagen

Ö 7.1 - 22-1576

Arbeiter-Samariter-Bund (ASB): Antrag auf zusätzliche Sach- u. Honorarkosten für das Jugendzentrum Stephanstraße (JUST)

Dirk Hünerbein stört sich daran, dass kein Eigenanteil an finanziellen Mitteln eingebracht zu werden scheint und die Feier unter keinem Motto steht. Er überlegt, ob eine Überweisung in den HSK angebracht wäre.

 

 

Claudia Folkers befürchtet ein Problem der Gleichbehandlung und bittet die Träger um Einschätzung, ob eine Finanzierung aus der Rahmenzuweisung angebracht scheint.

 

Jörn Stronkowski empfiehlt eine wohlwollende Betrachtung. Er geht davon aus, dass die Jugendeinrichtung die Zuständigkeit beim Jugendhilfeausschuss gesehen hat. Auch wenn keine Eigenmittel genannt werden, denkt er, dass diese eingebracht werden. Er schlägt vor, dass mit dem Träger gesprochen, der Antrag korrigiert und ein Antrag auf Kulturmittel über den HSK gestellt wird.

 

Arne Klindt findet, dass diese geringe Summe nicht zu lange beschäftigen sollte. Er geht davon aus, dass solch ein Betrag von der Einrichtung selbst über das Budget abgedeckt werden müsste, da jährlich mehrere Feste stattfinden, die in den Budgets berücksichtigt werden, bis auf „Chill dich schlau“ als trägerübergreifendes Fest. Es könne passieren, dass insbesondere kleineren Trägern das Geld für solche Festivitäten fehlt, sobald z. B. die Fachausgaben und  Reinigungskosten höher ausfallen als gedacht. Er mahnt zur Vorsicht bei der inhaltlichen Beurteilung, ob Geld für ein Fest dieser Art bereitgestellt werden sollte.

 

Jörn Stronkowski  geht davon aus, dass die vorhandenen Gelder unzureichend sind, da sonst kein Antrag gestellt worden wäre. Bei Sonderveranstaltungen sollte der Bezirk, um  zusätzliche Mittel für diese zusätzliche Leistung gebeten werden.

 

Folgender Verfahrensvorschlag wird gemacht:

 

Der Jugendhilfeausschuss unterstützt das Anliegen inhaltlich. Er würde ein Motto für das Fest begrüßen.

Die Verwaltung wird gebeten, den Träger zu informieren, dass entweder Eigenmittel i. H. v. 5 % eingebracht werden oder eine Begründung vorgelegt wird, warum diese nicht eingebracht werden.

Der Jugendhilfeausschuss schlägt eine Beratung des Antrags im HSK am 01.07.25 vor.

Der Träger soll auf die Möglichkeit des vorzeitigen Maßnahmenbeginns hingewiesen werden.

 

Ergebnis:

Der JHA stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

 

Ö 7.2 - 22-1569

ASP Tegelsbarg: Korrektur Zuwendungshöhe 2025

Ergebnis:

Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Ö 7.3 - 22-1575

IG Lentersweg: Mehrbedarf für zusätzliche Reinigungskosten

Ergebnis:

Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Ö 7.4 - 22-1573

Jugendtreff 309 (Steilshoop): Bedarfsmeldung für Grundausstattung

Gerald Gönen berichtet von seinem Eindruck aus dem Treffen vor Ort mit Vertreter:innen des Jugendtreffs 309 und den Berichten von anderen Trägern aus dem Stadtteil. Mehrheitlich besteht keine Kooperation mit anderen Trägern. Viele der Besucher:innen des Jugendtreffs werden über keine anderen Angebote erreicht. Ziel sollte es perspektivisch sein, hier keine zusätzlichen Angebote anzubieten, sondern die vorhandenen Angebote vor Ort zusammenzuführen. Im Jugendtreff 309 finden keine Angebote gemäß dem Standard der OKJA statt, dennoch ist es ein Ort der Begegnungen ermöglicht. Die Treffen erfolgen unterteilt nach Geschlechtern. Insbesondere Mädchen würden keine anderen Angebote im Stadtteil besuchen können. Es besteht kein begründeter Verdacht, die Arbeit der Moschee in Frage zu stellen.

Der Jugendtreff scheint sehr gut angenommen zu werden, viele Nutzer:innen waren bei seinem Besuch anwesend. Der offene Treff ähnelt eher einem Wohnzimmer im Stadtteil. Auch diese Jugendlichen sollten einen Ort haben, um gut zusammenkommen zu können. Angeschafft werden sollen u. a. Kochutensilien, ein kleiner Herd und Bänke. Die Finanzierung hiervon, könnte eine Möglichkeit darstellen, um die Menschen einzubinden.

Das HdJ Steilshoop hat eine neue Leitungskraft, die sich während ihrer Einarbeitung dieser Thematik noch nicht annehmen kann.

Ein Antrag wurde von der Moschee nicht gestellt. Formalitäten stellen eine gewisse Herausforderung dar.

 

Die Mitglieder diskutieren die Transparenz der Angebotsformate, den Förder-Topf, die Idee, dass ein Verein gegründet oder ein Anerkennungsverfahren als Träger der freien Jugendhilfe gestartet wird und das weitere Vorgehen.

 

Folgender Verfahrensvorschlag wird gemacht:

 

Der Jugendhilfeausschuss unterstützt das Anliegen inhaltlich.

Er schlägt eine Finanzierung durch einen Antrag auf SIN-Mittel vor.

Die Verwaltung wird gebeten, bei der Antragsstellung zu unterstützen.

 

Ergebnis:

Der JHA stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

 

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 22-1572

An- und Umbau HdJ Tegelsbarg hier: Vorstellung/Rückschau des Projektes durch die Steg

S. TOP 3.1

 

Ö 8.2 - 22-1571

Integrierte Fachplanung im Kontext der Globalrichtlinien Offene Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Familienförderung und Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe: Bericht zur Integrierten Fachplanung 2024-2027 des BA-Wandsbek

Regine Matthes gibt erläuternde Worte zu dem mittlerweile einem Jahr alten Bericht.

Die integrierte Fachplanung ist in allen drei Globalrichtlinien, d. h. KJ, FamFö und SAJF, neu aufgenommen worden. Im Vorfeld hat eine vorbereitende Arbeitsgruppe mit Bezirksämtern und Sozialbehörde getagt.

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 26.04.23, Drs. 21-6973, über den weiteren Fortgang der Berichterstellung der integrierten Fachplanung beraten. Als Thema wurde die „Inklusive sozialräumliche Jugendhilfe am Beispiel des Sozialraums Farmsen“ auf Vorschlag der Verwaltung, festgelegt. In der Vorbereitung waren ebenfalls diskutierte Themen: Verdichtung der Städte, weniger Flächen für junge Menschen, Inklusion mit körperlich und/ oder geistigen Einschränkungen sowie multifunktionale Räume.

Der Jugendhilfeausschuss wird mit dieser Verzögerung über den Bericht in Kenntnis gesetzt, da auf eine Einladung der Sozialbehörde zu einem Feedback-Gespräch gewartet wurde. Mittlerweile ist ein Termin mit allen Bezirken kurz vor den Sommerferien angesetzt. Anschließend wird im Jugendhilfeausschuss berichtet werden.

Die Arbeit hat zu einem guten Austausch zwischen Straßensozialarbeit, ASD und dem Fachamt Sozialraummanagement geführt. In Farmsen konnten zusätzliche Mittel aus der Förderrichtlinie Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) zur Verstärkung von Angeboten bewilligt werden. Sie verweist auf den TOP 8.3 und die zusätzlich realisierte Erziehendenstelle im JUZ Farmsen seit Ende 2024.

Der anvisierte Zeitplan ist wegen personeller Engpässe in der Verwaltung und des ausstehenden Gesprächs mit der Sozialbehörde in Verzug.

 

Beatrice Niedmers begrüßt das Thema grundsätzlich, stört sich aber daran, wie der Begriff „Inklusion“ verwendet wird, insbesondere in der Definition in der Fußzeile auf Seite 3. Sie hält „integrativ“ anstatt von „inklusiv“ für eine bessere Wortwahl.

 

Regine Matthes sieht diesen Einwand als nachvollziehbar und schlägt vor, eine Rückmeldung an die Sozialbehörde zu geben.

 

 

Marc Buttler weist darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss der Verwendung des Begriffs im April 2023 zugestimmt hat.

 

Claudia Folkers mahnt an, dass für eine wirkliche Inklusion eine erweiterte Fachlichkeit und Unterstützung des Personals nötig ist.

 

Ergebnis:

Der JHA nimmt Kenntnis.

Die Verwaltung gibt der Sozialbehörde Rückmeldung, dass die hier angewandte Verwendung des Inklusionsbegriffs irreführend und kritisch zu hinterfragen sei.

 

Ö 8.3 - 22-1570

Sozialräumlicher Integrationsnetzwerker für Farmsen

Nicole Funk stellt die Vorlage vor. Die freigewordenen Gelder hätten kein neues eigenes Projekt ins Leben rufen können, es sind ausschließlich die Personalkosten abgedeckt.

 

Der Straßensozialarbeiter, Christoffer Bethmann, hat als sozialräumlicher Integrationsnetzwerker für Farmsen Anfang März begonnen. Er berichtet den aktuellen Sachstand seiner Arbeit.

Er arbeitet seit acht Jahren bei Streetlife e. V. Dies ist der erste Straßensozialarbeitsträger in Hamburg, der seit Beginn der 1980er tätig ist.

Bisher hat er erste Kontakte aufgebaut, mit Einrichtungen und Schulen vor Ort gesprochen, an Gremien teilgenommen und war wöchentlich 1 - 2 x aufsuchend tätig, davon freitags von 21:00 - 02:00 Uhr. Unterstützt wird er von der Straßensozialarbeit Rahlstedt. Die aufsuchende Arbeit erfolgt im Tandem, dem Standard in der Straßensozialarbeit entsprechend. Die Bürosuche gestaltet sich schwierig. Das Büro in Rahlstedt kann zwar genutzt werden, ist aber aufgrund der, wenn auch geringen, Entfernung höherschwellig. Er ist sowohl einmal wöchentlich im Jugendclub Weissenhof als auch bei f & w in der Meilerstraße 32.

Die Einzelfallarbeit beginnt. Der Frage, wo Angebote etabliert werden sollten und bei welchen Angeboten unterstützt werden kann, wird nun nachgegangen. Der Weg an den Bahngleisen entlang zu f & w und Richtung Erich-Kästner-Schule wird oft als gefährlicher Ort beschrieben. Er überlegt hier ein Angebotsformat in Form von legalen, beleuchteten Spraywänden anzubieten. Mit dem Bauspielplatz Farmsen zusammen erfolgt die Ferienplanung.

 

Claudia Folkers fragt, ob durch die Kooperation mit den Trägern vor Ort die Bedarfe benannt werden könne, die dieses Projekt übersteigen.

 

Nicole Funk antwortet, dass es noch zu früh ist, um die weiteren Bedarfe ermittelt zu haben. Diese Stelle ist nicht komplett starr in ihrem Konzept, welches in Abstimmung mit der Sozialbehörde erstellt wurde. Im Unterausschuss Planung und Haushalt am 09.04.25 wurde berichtet, dass die Sozialbehörde auf die Bezirke zugegangen ist, um zu evaluieren, welche SIN-(Sozialräumliche Integrationsnetzwerke) Mittel-finanzierten Projekte in die Rahmenzuweisung KJ umgesteuert werden können.

In Wandsbek gibt es relativ viele Projekte, die über SIN-Mittel finanziert werden. Unter anderem wurde dieses Projekt identifiziert, bei dem es Sinn ergibt, es in die Rahmenzuweisung zu überführen.

 

 

Marc Buttler erinnert, dass für eine Überführung in die Rahmenzuweisung ein Beschluss durch den Jugendhilfeausschuss erfolgen muss.

 

Dirk Hünerbein interessiert die Kooperation mit der Polizei und inwiefern, die Menschen im Stadtteil wahrnehmen können, dass dort etwas in dieser Richtung des Projekts passiert.

 

Christoffer Bethmann erklärt, dass es sich um das gleiche Kommissariat handelt, das auch in Rahlstedt zuständig ist. Er hat seinen bisherigen Fokus auf die Jugendeinrichtungen gesetzt bevor er sich mit der Sichtweise der Polizei beschäftigt.

Er ist im Stadtteil erkennbar durch seine Kleidung mit dem Aufdruck „Streetlife e. V.“. Die Spray-Idee soll auch dazu dienen, bekannter zu werden. Er wird versuchen bei den verschiedenen Festen des Stadtteils mit Ständen teilzunehmen. Es gehöre in jedem Fall dazu, erkennbar zu sein, um der Gesamtbevölkerung zu zeigen, dass dort etwas passiert.

 

Regine Matthes wirft ein, dass es klar als Angebot der Jugendhilfe wahrgenommen werden und nicht mit polizeilichen Ordnungsmaßnahmen verwechselt werden soll. Fokus ist die Ansprache junger Menschen, die sich bisher nicht im Angebot finden und die ggf. einen höheren Ansprachbedarf haben.

 

Jörn Stronkowski bemängelt die finanzielle Ausstattung und fragt nach der Möglichkeit nach zusätzlichen Honorar- sowie Sachmitteln. Es sei wichtig dies, auch mit Blick auf eine mögliche Überführung in die Rahmenzuweisung, entsprechend aufzubauen.

 

Nicole Funk erklärt, dass Sachmittel über dieses Budget nicht zu realisieren sind. Mittel wurden aber über die zusätzlichen Bedarfe zu Freizeit- und Essensangebote sowie dem AK Integration angemeldet.

 

Regine Matthes ergänzt auf Nachfrage, dass die Träger über die bewilligten Höhen für die Freizeit- und Essensangebote für das zweite Halbjahr Anfang Juni informiert werden.

 

Ergebnis:

Der JHA nimmt Kenntnis.

Die Thematik wird in den Themenspeicher aufgenommen.

 

Ö 8.4 - 22-0250

Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur

 

Ergebnis:

Der Punkt „Sozialräumlicher Integrationsnetzwerker für Farmsen“ (s. TOP 8.3) sowie „Einladung von Referierenden zur neuen Zugehörigkeit des Amtes für Familie (FS) bei der Schulbehörde“ (s. TOP 17) werden in den Themenspeicher aufgenommen.

Der JHA nimmt Kenntnis und der Themenspeicher wird entsprechend angepasst.

 

Ö 9

Geflüchtete

Es liegt nichts vor.

 

Ö 10

Kinderschutz

Es liegt nichts vor.

 

Ö 11

Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF

Es liegt nichts vor.

 

Ö 12

Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen

Regine Matthes informiert, dass die BSW der Bereitstellung von Fördermitteln für das Projekt „Sanierung Sanitäranlagen Haus der Jugend Jenfeld“ i. H. v. 157.750 € aus dem Stadtentwicklungsfonds (StEF) Lebendige Quartiere zugestimmt hat. Es handelt sich um eine 100 %-Förderung. Die Umsetzung der Maßnahme soll in diesem Jahr erfolgen

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Es liegt nichts vor.

 

Ö 14

Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen

Ö 14.1 - 22-1173

Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Eingabe

Im Regionalausschuss Rahlstedt wurde der folgende Spontanbeschluss gefasst:

 

„Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob der Pulverhofspark regelmäßig vermüllt wird. Ggf. möge die Verwaltung die Stadtreinigung bitten, den Park angepasst zyklisch zu reinigen.“

 

Claudia Folkers berichtet, dass der Regionalausschuss sich mit der Eingabe weiter befasst. Eine Rücksprache mit der Polizei steht noch aus. Falls weitere relevante Informationen für den Jugendhilfeausschuss in der weiteren Beratung auftaucht, wird es entsprechend wieder zur Kenntnis gegeben.

 

Ergebnis:

Der JHA nimmt Kenntnis.

 

Ö 14.2 - 22-1262

Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss Anhörung gem. § 26 BezVG

Zu der Vorlage sollen die Mitglieder des Ausschusses für Soziales die Möglichkeit haben teilzunehmen. Sie wurden dementsprechend eingeladen. Es sind keine zusätzlichen Mitglieder des AS anwesend.

 

Marc Buttler informiert, dass die Bezirksversammlung bisher keine Stellungnahme abgegeben hat. Es wird eine zweite Anhörung, mit weiterführenden Informationen, stattfinden.

 

Ergebnis:

Der JHA verzichtet auf eine Stellungnahme in der ersten Anhörung.

Der JHA nimmt Kenntnis.

 

Ö 15

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Es liegt nichts vor.

 

Ö 16

Genehmigung der Niederschrift vom 23.04.25

Ergebnis:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 17

Verschiedenes

Marc Buttler informiert, dass aufgrund einer neuen Auslegung des Entschädigungsleistungsgesetzes zum Sitzungsgeld, ausgelöst durch eine Nachfrage vom Jugendhilfeausschuss Altona bei der Bezirksaufsichtsbehörde, stellvertretende Mitglieder der Politik im Jugendhilfeausschuss in der Bezirksversammlung am 15.05.25 zusätzlich als beratende Mitglieder benannt wurden, Drs. 22-1543, sodass sie weiterhin Sitzungsgeld bekommen bei Teilnahme und nicht nur im Vertretungsfall.

 

 

Regine Matthes berichtet auf den von Arne Klindt  eingegangenen Hinweis zur Einführung der neuen bundesweiten SocialCard für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Der abhebbare Barbetrag für Minderjährige wurde von 10 € auf 50 € angehoben. Zudem ist die SocialCard für Überweisungen an ausgewählte Empfänger:innen freigeschaltet, wie z. B. Träger von Jugendfreizeiten, Musik- oder Sportvereinen.

 

Ergebnis:

Das Informationsschreiben der Sozialbehörde wird den JHA-Mitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

 

Gerald Gönen informiert, dass die bestehende Zuwegung zum Aktivspielplatz Villa Kunterbunt während der Bauphase des neuen Sportplatzes nicht nutzbar sein wird. Er zeigt dies anhand von Luftaufnahmen. Alternativen sind ein ca. 1 km langer Weg durch die Kleingartenvereine oder über den östlich gelegenen Campus Steilshoop, welche insbesondere in den Wintermonaten sehr dunkel sind. Zudem fehlt in der Planung nach Abschluss der Bebauung eine Zuwegung für Fahrzeuge, wie Feuerwehr und Rettungswägen. Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes hat sich der Problematik angenommen. Als Mindest-Lösung ist eine Zuwegung über den Campus angedacht. Perspektivisch sollte die Villa Kunterbunt an den Campus angebunden werden.

 

Oliver Döscher verweist auf die Eingabe aus TOP 4.1. Der angemahnte Ort wird durch das Bauvorhaben ggf. eh umgestaltet.

 

 

Hans-Jürgen Schinowski verweist darauf, dass neben den Ämtern für Bildung und Verwaltung jetzt auch das Amt für Familie (FS), das zuvor in der Sozialbehörde angedockt war, zur Bildungsbehörde gehört. Weitere Informationen: <https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/schulbehoerde/bildung-und-familie-kuenftig-unter-einem-dach--1057076>

Er bezweifelt, dass hierdurch für die Träger keine Änderungen entstehen. Daher schlägt er eine Einladung von Mitarbeitenden vor.

 

Marc Buttler gibt zu bedenken, dass hierzu bisher niemand sprechfähig ist. Er schlägt die Aufnahme in den Themenspeicher vor.

 

Ergebnis:

Die Thematik „Einladung von Referierenden zur neuen Zugehörigkeit des Amtes für Familie (FS) bei der Schulbehörde“ wird in den Themenspeicher aufgenommen.

 

Ö 18

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Ö 19

Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Ö 20

Rundgang und Führung durch das neue HdJ Tegelsbarg

Daniela Nießen führt die Mitglieder durch das HdJ Tegelsbarg.