Protokoll
Sitzung des Planungsausschusses vom 18.04.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Rieken eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Keine Wortmeldungen.

Ö 2.1 - 21-6794

Fragen der Betroffenen / B-Plan Steilshoop 3 Eingabe

Der Planungsausschuss übersendet den Petenten die Stellungnahme unter TOP 2.1.1 mit dem Hinweis, dass das Verfahren gemäß Beschluss der Bezirksversammlung (siehe Drs. 21-6821) ruhend gestellt wurde.

Ö 2.1.1 - 21-6869

Stellungnahme der Finanzbehörde und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zur Eingabe Drs. 21-6794

Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.2023

Der Planungsausschuss genehmigt einstimmig.

Ö 4

Referentenvorträge

Entfällt.

Ö 5

Bebauungsplanverfahren

Ö 5.1 - 21-6848

Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 40 - Berufsförderungswerk (Marie-Bautz-Weg) - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 27.02.2023 - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens

Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.

Ö 5.2 - 21-6861

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 45/ Wellingsbüttel 19 - Poppenbüttler Landstraße - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung

Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

Zusätzlich überweist der Planungsausschuss die Vorlage zur Kenntnisnahme an den Regionalausschuss Alstertal.

Ö 6

Sonstige Planungen und Vorhaben

Ö 6.1 - 21-6911

Vorstellung des Bebauungskonzepts für das zukünftige Nahversorgungszentrum Großlohe (Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136) durch die aktuellen Investoren Antrag der CDU-Fraktion

Der Planungsausschuss beschließt das geänderte Petitum einstimmig.

 

Petitum neu:

"Die Verwaltung wird gebeten die aktuellen Investoren und Architekten des zukünftigen Nahversorgungszentrums Großlohe zeitnah in den Planungsausschuss Wandsbek einzuladen, damit diese den aktuellen Stand des Bebauungskonzeptes vorstellen können."

Ö 7

Verschiedenes

Herr Graefe weist auf die neu erschienene Broschüre "Aktuelle Freiraumprojekte im Bezirk Wandsbek" hin.

Ö 8

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen für die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

 

Auf die Broschüre "Aktuelle Freiraumprojekte im Bezirk Wandsbek" wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz durch das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) hingewiesen.

 

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 10

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Keine Wortmeldungen.