Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Beiträge.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek genehmigt einstimmig.
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Herr Trzebiatowski und Frau Chhima vom Bezirksamt Wandsbek anwesend.
Frau Chhima stellt anhand einer Präsentation das Fußverkehrskonzept Jenfeld vor.
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Im Rahmen der anschließenden Beratung wird sich u.a. wie folgt geäußert:
Herr Ernst verweist auf eine notwendige Verbesserung des Gehwegs zwischen dem südlichen Öjendorfer Damm und der Kita im Gleiwitzer Bogen.
Frau Dr. Hochheim erkundigt sich nach der Finanzierung der Maßnahmen und welche Planungen zuerst umgesetzt werden.
Herr Trzebiatowski erläutert, dass u.a. Erhaltungsmaßnahmen wie Gehwegsanierungen und Bordsteinabsenkungen geplant seien, für die überwiegend finanzielle Mittel der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende in Anspruch genommen werden können. Dem Ausschuss wird jedes einzelne Projekt per Mitteilungsvorlage zur Kenntnis vorgelegt werden. Größere Projekte wie der Quartiersplatz sollen im Zusammenhang mit dem RISE-Fördergebiet entwickelt werden und werden dem Ausschuss ebenfalls zu gegebener Zeit vorgelegt.
Herr Khokhar erbittet weitere Informationen aus dem Beteiligungsprozess der Bevölkerung.
Frau Chhima berichtet, dass es überwiegend Rückmeldungen zur Wegesituation in der Jenfelder Au gegeben habe, die vor allem darin begründet liegen, dass diese noch nicht fertiggestellt sei. Die dortigen Maßnahmen sollen jedoch voraussichtlich im 1. Quartal 2025 zum Abschluss gebracht werden. Zudem seien die fehlenden Gehwegabsenkungen im Bereich Schimmelmannstieg/Ossietzkystraße beklagt worden. Bordsteinabsenkungen würden im Rahmen der Konzeptumsetzung aber zunächst in der Ossietzkystraße planerisch angegangen
Herr Wiese erkundigt sich, ob die Gehwege rollstuhlgerecht hergerichtet werden und Sitzmöglichkeiten insbesondere für Senior:innen entlang der Wege mitgedacht werden. Er weist zudem darauf hin, dass die Wege nach Möglichkeit so geplant werden sollten, dass die angrenzenden Grünflächen nicht laufende Kosten durch häufig notwendige Grünschnitte verursachen.
Herr Trzebiatowski führt aus, dass es zu jeder anstehenden Planung eine Variantenbetrachtung geben werde und die baulichen Möglichkeiten im Einzelfall betrachtet werden müssten. Die jeweilige Vorzugsvariante werde dem Ausschuss nebst Abwägungsprozess entsprechend vorgestellt.
Anlagen
250115_Präsentation Regio_Sitzungsdienst_schreibgeschützt (8508 KB)
Herr Freund beantragt die Vertagung. Am 28.01.2025 seien die Fraktionen zu einem Vor-Ort-Termin verabredet.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Herr Freund beantragt die Vertagung.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt einstimmig.
Herr Freund verweist auf den Runden Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen, der sich zwischenzeitlich gebildet habe. Um eine Doppelbefassung zu vermeiden, solle der Runde Tisch die Eingabe beraten und dem Regionalausschuss eine Handlungsempfehlung aussprechen.
Frau Dr. Hochheim betont die Bedeutsamkeit der Beteiligung von Vertreter:innen des Regionalausschusses an dem Runden Tisch.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist einstimmig an den Ausschuss für Soziales zur weiteren Beratung durch den Runden Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist einstimmig an den Ausschuss für Soziales zur weiteren Beratung durch den Runden Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek überweist einstimmig an den Ausschuss für Soziales zur weiteren Beratung durch den Runden Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Frau Dr. Hochheim erläutert den Antrag.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek beschließt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Frau Poltersdorf erkundigt sich, wann mit der Aufstellung der E-Ladesäulen Wandsbeker Chaussee 246 gerechnet werden könne.
Nachträgliche Anmerkung des WBZ zu Protokoll:
Die Antragstellung zur Sondernutzung erfolgte bereits am 11.09.2023 und am 12.09.2023 wurde der Antrag an den Regionalausschuss z.K. übersandt.
Die Erlaubnis wurde am 19.01.2024 erteilt.
Da nun die Anordnung des PK 31 vorliegt, wird die Errichtung der E-Ladestation voraussichtlich in Kürze erfolgen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Preisverleihung Umwelt- und Sozialpreis 2023/2024:
Sofern für die Preisverleihung 2024 kurzfristig Vorschläge eingehen, solle eine gemeinsame Verleihung 2023 und 2024 ins Auge gefasst werden. Falls die Vorschlagsfrist mangels eingereichter Vorschläge verlängert werden muss, solle die Verleihung des Preises 2023 in der nächsten Sitzung erfolgen.
Biowaren-Automat auf dem Alten Friedhof Wandsbek:
Herr Stoltz fragt, ob das Bezirksamt eine Genehmigung für die Aufstellung des Biowaren-Automaten auf dem Alten Friedhof erteilt hat.
Frau Löffler sagt zu, sich beim zuständigen Fachamt zu erkundigen, ob hier eine Zuständigkeit des Bezirksamtes vorliegt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Beiträge.