Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Beiträge.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne genehmigt die Niederschrift einstimmig.
(Zusammen mit TOP 4.2 behandelt)
Herr Schütte schlägt eine Vertagung der beiden Eingaben (TOP 4.1 und TOP 4.2) vor bis etwas Neues in dieser Sache vorliege.
Frau Wolff spricht sich dafür aus, dass die Petenten informiert werden mögen, wenn die Eingaben sich wieder auf der Tagesordnung befinden.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingaben (TOP 4.1 und TOP 4.2) einvernehmlich bis etwas Neues in dieser Sache vorliegt.
(Siehe TOP 4.2 – zusammen behandelt)
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingaben (TOP 4.1 und TOP 4.2) einvernehmlich bis etwas Neues in dieser Sache vorliegt.
Frau Wolff teilt mit, dass man das Anliegen für berechtigt halte.
Sie bittet zunächst um eine Prüfung durch das Fachamt Management des öffentlichen Raumes hinsichtlich bestehender Möglichkeiten in dieser Sache.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt die Eingabe einvernehmlich.
Frau Wolff teilt mit, dass es in der Koalition zu diesem Antrag noch Gesprächsbedarf bzw. weitere Überlegungen gebe; vor diesem Hintergrund bitte man um Vertagung des Antrags.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vertagt den Antrag einvernehmlich.
Herr Rahn erläutert den Antrag.
Frau Denhardt teilt mit, dass man die Intention gut nachvollziehen könne und den Antrag gerne in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz überweisen möchte.
Der Antragsteller erklärt sich mit einer Überweisung einverstanden.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne überweist den Antrag einvernehmlich in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Herr Hinzmann äußert, dass man Variante 1 favorisiere.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne stimmt der Vorlage einstimmig zu mit Favorisierung der Variante 1.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Frau Wolff merkt an, dass sich der Standort Bramfelder Chaussee 322 direkt vor einer Ladezeile befinde.
Sie regt gegenüber der Verwaltung aufgrund von Einlassungen der dortigen Gewerbetreibenden an, den Standort noch einmal auf seine Eignung zu überprüfen, wobei die Belange der Gewerbetreibenden vor Ort berücksichtigt werden mögen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis mit der einvernehmlichen Anmerkung, dass der Ausschuss den Standort Bramfelder Chaussee 322 kritisch sehe und daher gegenüber der Verwaltung anrege, diesen Standort vor Beginn der Baumaßnahme noch einmal auf seine Eignung zu überprüfen, wobei die Belange der Gewerbetreibenden vor Ort berücksichtigt werden mögen.
Entfällt.
1) Kaputte Sitzbank im Bereich des Marktplatzes Steilshoop und abgesunkener Untergrund
Herr Rahn dankt der Verwaltung, dass die kaputte Sitzbank im Bereich des Marktplatzes Steilshoop sehr zeitnah instandgesetzt worden sei.
Darüber hinaus weist er drauf hin, dass der Untergrund in der Mitte des Marktplatzes abgesunken sei.
Herr Fischer teilt mit, dass er den Hinweis auf den abgesunkenen Untergrund an die zuständige Stelle weiterleiten werde.
2) Gedenksteine des Deutsch-Dänischen Krieges auf dem Bramfelder Marktplatz
Herr Rahn spricht die o.g. Gedenksteine an und fragt bzgl. einer möglichen Rückführung an den Standort Bramfelder Dorfplatz nach Beendigung der U5-Bautätigkeiten.
Herr Schütte verweist auf eine bestehende Beschlusslage in dieser Sache und informiert, dassdie Planung zur Gestaltung des Bramfelder Dorfplatzes noch nicht vorlägen und zu gegebener Zeit von der Hamburger Hochbahn unter breiter Öffentlichkeitsbeteiligung angegangen würde.
Herr Buttler äußert, dass es zur Rückführung der Gedenksteine eine Beschlusslage des Regionalausschusses und der Bezirksversammlung gäbe.
3) Abriss einer Auffahrt in der Hudlemstraße
Frau Vobbe erkundigt sich nach den Hintergründen in der o.g. Sache.
Herr Fischer teilt mit, dass er sich in dieser Sache erkundigen und etwas zur Niederschrift geben würde.
Anmerkung der Verwaltung zur Niederschrift:
„Hinsichtlich des Abrisses einer Auffahrt in der Hudlemstraße läuft derzeit ein gerichtliches Verfahren, weshalb keine tiefergehenden inhaltlichen Angaben erfolgen können.
In erster Instanz wurde die Rechtmäßigkeit der Maßnahme durch das Verwaltungsgericht bestätigt. Aufgrund der Beschwerde gegen diese Entscheidung befindet sich das Verfahren zurzeit in zweiter Instanz beim Oberverwaltungsgericht.“
4) Baumaßnahme in der Straße Am Ehrenmal
Herr von Krogespricht sich für eine zügige Durchführung der o.g. Baumaßnahme aus.
Im Übrigen würde man eine Beteiligung des Ausschusses begrüßen, sofern es verwaltungsseitig Probleme hinsichtlich der Durchführung der Baumaßnahme gäbe.
Frau Wolff teilt mit, dass laut Auskunft des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes die Maßnahme verfolgt und von einem planmäßigen Abschluss der Baumaßnahme ausgegangen würde.
5) Verkehrssituation Richeystraße
Herr von Kroge fragt, ob es Möglichkeiten der Abhilfe bzgl. der Verkehrssituation in der Richeystraße gäbe.
Herr Lengnick (PK 36) führt aus, dass er regelmäßig mit Anwohnern aus der Richeystraße in Kontakt stehe, jedoch keine Chance für eine andere Regelung sehe.
Er habe keine Hinweise darauf, dass der Verkehr über einen längeren Zeitraum zum Stillstand gekommen sei; der Bereichwerde auchregelmäßigin den Morgenstunden per Streifenwagenbestreift.
Folglich bestündenwederein Handlungszwang noch die rechtlichenMöglichkeitenfür eine Veränderung. Dennoch sei die Situation schlecht, vor allem vor dem Hintergrund, dass esaufgrund einer Absackung auch noch eine Vollsperrung der Fabriciusstraße gegeben habe.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Beiträge.