Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses - DIGITAL vom 13.01.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

 

Er weist auf die Besonderheiten einer digitalen Sitzung hin.

 

Die Mitglieder werden einzeln aufgerufen zur Anwesenheitsfeststellung.

 

TOP 8.1Situation in den Einrichtungen unter Corona" wird hinzugefügt.

 

Es wird vereinbart, dass die Sprecher:innen der Fraktionen die Stimmen für ihre Fraktionen bündeln, soweit diese eine einheitliche Position vertreten und die Trägervertreter:innen einzeln abstimmen. Die Abstimmung erfolgt über den Chat.

 

 

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

Ö 3

Eingaben

Es liegt nichts vor.

 

Ö 4

Anfragen

Es liegt nichts vor.

 

Ö 5

Überweisungen

Es liegt nichts vor.

 

 

Ö 6

Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der SAJF Steuerungsgruppe

Herr Hinzmann berichtet von dem Treffen am 09.12.20. Fokusthema waren die investiven Bedarfe.

 

Herr Berlings Nachfrage, ob, wie in der Sitzung vorgeschlagen, investive Mittel ggf. über Coronamittel finanziert werden können, kann noch nicht beantwortet werden.

Die SAJF-Steuerungsgruppe hat nicht getagt.

 

 

Ö 7

Anträge / Beschlussvorlagen

Ö 7.1 - 21-2586

Energieberatung und Sanierungskonzepte für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienförderung in freier oder kommunaler Trägerschaft

Herr Klindt, der Antragssteller erklärt die Vorlage.

 

Nach seiner Einschätzung wird sich nicht jede der Einrichtungen qualifizieren, da es sich z. B. um kein eigenes Gebäude handelt oder ein Abriss oder Neubau geplant ist. Außerdem handele es sich um einen standardisierten einfacheren Antrag als gewöhnlich.

 

Herr Lindner erklärt, dass es sich bei der „Position 53“ um eine Formulierung aus dem früheren Landesjugendplan handelt, der 25.000 € pro Jahr für Notreparaturen im Haushalt berücksichtigt.

 

Die Mitglieder diskutieren und einigen sich auf folgende Änderung:

Bei Punkt 2. wird der zweite Satz gestrichen und durch den folgenden ersetzt:

Die Verwaltung wird gebeten, die hier erforderlichen Kofinanzierungsmittel bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft aus den Klimaplanmitteln einzuwerben, um so auch einen Beitrag der OKJA zu den energetischen Gebäudesanierungen leisten zu können und die Klimaziele des Senats zu unterstützen.

Ergebnis:

Die Vorlage wird in geänderter Form einstimmig angenommen.

 

Ö 7.2 - 21-2588

Ermittlung notwendiger Sanierungsbedarfe und Einschätzung der Kosten für JULE / CVJM Oberalster

Herr Sobczak stellt die Vorlage vor.

Ergebnis:

Die Vorlage wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

 

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1

Situationen in den Einrichtungen unter Corona

Die Verwaltung und die Trägervertreter:innen berichten von den Situationen der Einrichtungen unter Corona.

- Die Situationen gestalten sich sehr unterschiedlich, da die Gegebenheiten vor Ort sehr verschieden sind. Dies ist unter anderem davon abhängig, um was für Arbeit es sich handelt und wie die räumliche Beschaffenheit sowie die Personalsituation ist.

- Alle gemein haben jedoch den zu bewältigenden Spagat zwischen dem Schutz der Mitarbeiter:innen und der Gewährleistung des Kinder- und Jugendschutzes.

- Es werden Präsenz- und/ oder digitale Angebote, Einzelberatungen per Telefon und Mail, Kohortenbildungen etc. angeboten.

- Manche Einrichtungen hatten über Weihnachten und/ oder zu Beginn des neuen Jahres geschlossen.

- Es wurden Höchstgrenzen der Nutzer:innenanzahl gesetzt und zum Teil erstmalig mit Anmeldungen gearbeitet, um die Besucher:innenstruktur besser steuern zu können.

- Die Verordnung der Sozialbehörde wird unterschiedlich bewertet. Auf der einen Seite fühlen sich Einrichtungen im Stich gelassen, da die Verantwortung nach unten abgegeben wurde und zu Verunsicherung führt. Auf der anderen Seite wird es auch als Chance gesehen, da eine genauere Formulierung zu sehr einschränken könnte. Alle sind bemüht, das Beste aus der Verordnung zu machen und agieren sehr verantwortungsvoll.

- Die Träger sind froh, dass die offenen Einrichtungen nicht schließen müssen, da die Situation der Kinder und Jugendlichen eine zunehmende Anspannung erfährt. Der Bedarfsdruck ist hoch und die Alternativen gering.

- Die virtuelle Arbeit im ersten Lockdown war sehr aufwändig und erreichte großenteils nicht diejenigen mit erhöhtem Bedarf. Daher ist es begrüßenswert, dass die Einrichtungen weiterhin geöffnet sein können.

- Von vielen Eltern gibt es positive Rückmeldungen. Allerdings ist es in der Außenwahrnehmung teilweise nicht nachvollziehbar, dass die Einrichtungen weiterhin geöffnet sind.

- Teils halten Eltern ihre Kinder ab, die Angebote zu besuchen aus Angst vor einer möglichen Infektion.

- Partiell herrscht Perspektivlosigkeit, gerade mit Blick auf die Suche nach Praktika- und Ausbildungsplätzen.

- Das strukturgebende Element des Schulalltags fehlt und es wurde sich mehr Unterstützung von den Schulen gewünscht.

- Es gibt Schwierigkeiten bei Schüler:innen im Homeschooling, da z. B. ein Internetanschluss fehlt. Die Sorge, dass Kinder abgehängt werden, steigt.

- Die Regeln der Einrichtungen zur Eindämmung des Virus werden weniger in Frage gestellt, die Akzeptanz ist gewachsen.

- Eine Gewöhnung ist entstanden und die neuen Abläufe sind mittlerweile sehr vertraut.

- Da der Kontakt so intensiv und individuell war, wurden die letzten drei Monate auch als sehr schön und gut wahrgenommen.

- Es handelt sich mittlerweile eher um gruppenpädagogische als um offene Arbeit.

- Es besteht ein erhöhter Beratungsbedarf bei Frauen aus Wohnunterkünften.

- Der Wegfall von Gesundsheitsvorsorgeterminen von Neugeborenen und Kleinstkindern beunruhigt.

 

In den nächsten Tagen wird es eine Lieferung an FFP2- Masken der Sozialbehörde für die Einrichtungen geben. Versandt werden sie vorerst an das Fachamt Sozialraummanagement als zentralen Anlieferungsort im Bezirk. Um die weitere Verteilung wird sich gekümmert. Pro Person sind 36 Masken angesetzt.

Im Dezember hatte die Sozialbehörde nach einer Bedarfsabfrage Schutzmasken bereitgestellt. Träger, die bisher nicht erfasst wurden, werden nochmals angeschrieben. Die Sozialbehörde  hat zudem informiert, dass Einrichtungen der Familienförderungen beim letzten Mal nicht vollständig erfasst wurden. Daher soll die Verwaltung diese Einrichtungen priorisiert behandeln.

 

Die in 2020 zur Verfügung stehenden Coronamittel für Hygiene-/Schutzmaßnahmen wurden nicht in vollem Umfang ausgeschöpft und stehen in diesem Jahr weiterhin zur Verfügung.

Mit der Bündelung von Anträgen wurden bisher gute Erfahrungen gemacht.

 

Frau Tchurz berichtet, dass Kinder von Schulen nach Hause geschickt wurden, da die Betreuung nur für Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen tätig sind, sei.

 

Frau Folkers bietet an, sich in so einem Fall an sie wenden zu können. Sie werde dann direkt intervenieren.

 

Herr Buttler merkt wiederum an, dass Mindestabstände in Schulen teils nicht eingehalten werden würden.

 

Ergebnis:

Die Verwaltung nimmt beide Themen mit.

 

Herr Hünerbein bedankt sich für die Mitwirkung an dem im Oktober eröffneten Begegnungshaus Ohlendiekshöhe.

<https://www.cvjm-oberalster.de/website/de/oa/ohlendiekshoehe>

 

 

Ö 8.2 - 21-2509

Deckungsfähigkeit zwischen SAE und OKJA für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis:

Der JHA nimmt Kenntnis.

 

Ö 9 - 21-0037

Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur

Ergebnis:

Der JHA nimmt Kenntnis.

 

Ö 10

Flüchtlinge

Frau Folkers berichtet, dass laut dem Protokoll des Arbeitskreises Integration Meiendorf-Oldenfelde aus dem Dezember keine Familien mit Kindern mehr im Ankunftszentrum  Barkoppelstieg untergebracht seien.

 

Herr Lindner kann dies leider nicht bestätigen. Frau Garbe hat dies am heutigen Tag überprüft und f & w hat die Auskunft gegeben, dass von den derzeit 295 dort lebenden Menschen 59 Kinder und Jugendliche sind:

- 14 = 0 - 3 Jahre

- 10 = 4 - 6 Jahre

- 14 = 7 - 12 Jahre

- 21 = 13 - 18 Jahre

Frau Folkers wird dem nochmals nachgehen.

 

Hallen werden zur Durchführung von Quarantänemaßnahmen genutzt. Des Weiteren wird versucht Einzelbetten und keine Hochbetten zu verwenden, es sei denn es handelt sich um Familien, die zusammen leben.

 

Ö 11

Kinderschutz

Es liegt nichts vor.

 

Ö 12

Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen

Herr Gönen informiert über den aktuellen Sachstand zum HdJ Bramfeld. Die SAGA, die die unterschiedlichen Varianten vom Gutachter prüfen lassen wollte, hat sich in der sich selbst gesetzten Frist von 14 Tagen nicht gemeldet. Die Zuständige wurde erneut angeschrieben und sobald es eine Rückmeldung gibt, wird diese weitergeleitet.

 

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Es liegt nichts vor.

 

Ö 14

Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen

Es liegt nichts vor.

 

Ö 15

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Die AG Jugendbeteiligung tagt das nächste Mal am 18.03.2021.

 

Ö 16

Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2020

Ergebnis:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 17

Verschiedenes

Herr Sobczak gibt Rückmeldung zur Situation am Basketballplatz U-Bahnhof Oldenfelde.

Weder bei JUMP noch beim JC Berner Au sind Querverbindungen der Klientelen bekannt.

 

Frau Jungblut unterrichtet über die Beratungen mit dem Gesundheitsamt zu den Schnelltestungen der Mitarbeiter:innen des ASDs. Es wurde sich dagegen entschieden, da das Bezirksamt einen Vorrat anlegen müsste und die Quarantänezeit nur um vier Tage auf zehn Tage verkürzt würde. Der Aufwand stehe nicht im Verhältnis.

Der Hintergrundgedanke, dass der ASD jederzeit in der Lage ist, den Kinderschutz zu gewährleisten, ist auch ohne Schnelltestung sichergestellt. Das Personal des ASD ist einerseits in Kohorten aufgeteilt und andererseits die Hälfte der Zeit im Homeoffice-

 

Frau Hoppermann empfinde diese Antwort als unbefriedigend und weist auf den Rahmenvertrag in Altona hin. In diesem sei geregelt, dass sich Mitarbeiter:innen über Fast Track nach sechs Tagen Symptomfreiheit freitesten lassen könnten. Das gelte ebenfalls für die Angestellten in der offenen Kinder- und Jugendarbeit.

 

Ergebnis:

Die Verwaltung recherchiert, ob es eine Möglichkeit der Freitestung von Mitarbeiter:innen der Verwaltung und der offenen Kinder- und Jugendarbeit nach sechs Tagen Symptomfreiheit gibt und informiert bei Bejahung die Träger.

 

Die Antwort der Verwaltung erfolgt zu Protokoll:

Die beschriebene Freitestung nach sechs Tagen ist nicht möglich.

 

Herr Heeder gibt bekannt, dass sich ein Jugendbeirat im Haus der Jugend in Steilshoop gegründet hat.

 

Ö 18

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es liegt nichts vor.

 

 

Ö 19

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Es gibt keine Wortmeldungen.