Herr Buttler eröffnet als dienstältestes Mitglied einvernehmlich die Sitzung.
Herr Buttler ruft die Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur namentlich auf.
Folgende Fachsprecher/-innen werden bekanntgegeben:
CDU-Fraktion: Jörg Meyer (Kultur), JensWagner (Haushalt und Sport)
SPD-Fraktion: Hannah Schneehage (Kultur),Patrick Martens (Sport),Finn Nußbaum (Haushalt)
Fraktion Die Grünen: Katja Rosenbohm(Haushalt und Sport), PeterWendling (Kultur)
AfD-Fraktion: Peggy Heitmann
Fraktion Die Linke: Martin Wolter (Sport),Katrin Bergmann-Bennett(Haushalt und Kultur)
FDP-Fraktion: Dirk Mehldau
Herr Buttler stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Entfällt.
Herr Buttler erkundigt sich beim Ausschuss, ob die Abstimmung per Handakklamation durchgeführt werden könne.
Der Ausschuss stimmt einvernehmlich einer Abstimmung per Handakklamation zu.
Die SPD-Fraktion schlägt Herrn André Schneider als Vorsitzenden vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur wählt Herrn André Schneider inAbwesenheit mehrheitlich bei 1Gegenstimme der AfD-Fraktion zum Vorsitzenden.
Entfällt.
Herr Buttler erkundigt sich beim Ausschuss, ob die Abstimmung per Handakklamation durchgeführt werden könne.
Der Ausschuss stimmt einvernehmlich einer Abstimmung per Handakklamation zu.
Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Sören Niehaus als stellvertretenden Vorsitzenden vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur wählt Herrn Sören Niehaus einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden.
Herr Niehaus übernimmt den Vorsitz der Sitzung.
Herr Niehaus weist die Ausschussmitglieder auf die Pflichten gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz hin.
Mehrere Bürger/-innen stellen sich für Fragen zu ihren Anträgen zur Verfügung.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Martens beantragt eine Vertagung und bittet um Bereitstellung der genannten DIN-Norm. Darüber hinaus, bitte man um Mitteilung, wie mit dem Thema in anderen Bezirken umgegangen werde.
Herr Wagner (CDU) schließt sich dem Vorschlag einer Vertagung an. Es sei wichtig,zunächst das Gesamtkonzept und die Einschätzung der Sportvereine zu kennen. Er erkundigt sich außerdem nach dem Sachstand der Sportstättenbedarfsanalyse.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Meyer schlägt die Einrichtung des Arbeitskreis Denkmal analog der letzten Legislatur vor, umdie Vorlage dortweiter zu behandeln.
Er bittet die Fraktionen, sich über die Mitgliederbenennung Gedanken zu machen, sodass der Arbeitskreis ggf. schon nach der nächsten Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur tagen könne.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt die Einsetzung des AK Denkmal
analog der letzten Legislatur einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Vorlage einstimmig in den AK Denkmal.
Herr Orbán bittet dem AMTV e.V. diese Information zur Kenntnis zu übermitteln.
Herr Martensbetont, dass man mit der Antwort der Fachbehörde sehr unzufrieden sei.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Alfes erläutert kurz die Übersicht der politischen Mittel.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Martens schlägt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,- € vor. Er bittet darum, dass noch verfügbare Mittel aus der Drs. 21-6656 verwendet werden.
Herr Alfes erklärt, dass aus der Drs. 21-6656 noch 8.604,54 € verfügbar wären.
Herr Wagner (CDU) erkundigt sich nach den Gründen für die Reduzierung der Zuwendungssumme. Er spricht sich für die Bewilligung einer höheren Summe aus.
Herr Martens merkt an, dass man auch in der letzten Legislatur die Umrüstung auf LED mit bis zu 10.000,- € gefördert habe. Man habe sich für eine Begrenzung der Summe entschieden, um möglichst viele Sportvereine unterstützen zu können.
Die Sitzung wird kurz für eine Beratung unterbrochen.
Die Ausschussmitglieder diskutieren weiter über die Höhe der Zuwendung.
Herr Wagner (CDU) schlägt eine Vertagung vor.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt eine Vertagung mehrheitlich ab,bei Zustimmung der CDU-Fraktionund der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt eine Bewilligung in Höhe von 18.000,- € (geänderte Summe)mehrheitlich ab, bei Zustimmungder CDU-Fraktion.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,- € (geänderte Summe)einstimmig bei Enthaltungder CDU-Fraktion (8.604,54 € davon aus reserviertenMitteln der Drs. 21-6656).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Meyer hat an der Beratungund Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum merkt an, dass bei dem Antrag keine Eigenmittel eingebracht würden. Es sei zu prüfen, ob in diesem Fall ein besonderes öffentliches Interesse gesehen werden könne.
Herr Buttler ergänzt, dass auch beim folgenden Antrag des Vereins nur Drittmittel der Freien und Hansestadt Hamburg eingebracht würden und es sich daher ebenfalls um eine Vollfinanzierung handle.
Herr Meyer spricht sich für eine Vorfinanzierung aus, da der Stadtteil von der Jugendarbeit profitiere.
Herr Buttler hält die Begründung nicht für ausreichend gem. der Landeshaushaltsordnung. Andere Vereine würden Eigenmittel einbringen und es sei hierbei auf den Gleichheitsgrundsatz zu achten. Eine Vollfinanzierung solle die absolute Ausnahme darstellen und müsse entsprechend begründet werden.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz über das weitere Vorgehen.
Herr Orbán beantragt eine Vertagung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimmeder CDU-Fraktion, derAfD-Fraktion und der FraktionDie Linke.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Frau Folkers hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Frau Folkersfragthinsichtlich des Punkt 3. Freizeitprojekte, ob es Erkenntnisse gebe, welcheinfrastrukturellen Maßnahmennicht durch diese Mittel ausgeglichen würden und ob es Möglichkeiten gebe, diesesstrukturelle Defizit ggf. auf andererEbeneauszugleichen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Nußbaumerklärt, dass man eine Einarbeitung von drei Monaten ermöglichen bzw. finanzieren wolle und schlägt daher eine entsprechende Bewilligung vor.
Frau Bergmann-Bennett spricht sich für die Bewilligung der beantragten Summe aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt eine Bewilligung in Höhe von171.573,87 € (beantragteSumme) mehrheitlich ab,bei Zustimmung der FraktionDie Linke.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließteine Bewilligung in Höhe von163.698,09 € (geänderteSumme) mehrheitlichbei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der FraktionDie Linke.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.