Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz vom 07.09.2026

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Informationsstele am Jenfeld-Haus im Kontext von Open Government Partnership Local (Bezugs-Drs. 22-3177) - Referentenvortrag der Senatskanzlei

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-3796

Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713)

Ö 7.2 - 22-3912

Verbesserung der Mobilfunkversorgung Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3537.1 & Drs. 22-3584)

Ö 7.3 - 22-3917

Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3539.1)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9 - 22-3151

Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil