Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 05.12.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-8708

Prüfantrag Verkehrssicherheit Eckerkoppel Eingabe

Ö 4.2 - 22-0577

Verkehrschaos Eckerkoppel Eingabe

Ö 4.3 - 22-0724

Fahrradbügel im Umfeld Kathenkoppel 26 - Gleiche Nutzungsänderung am südlichen Ende Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-0493

Regelmäßige Wartung und Reinigung der Grabenverrohrung in der Weidkoppel Antrag der CDU-Fraktion

Herr Fischer informiert, dass für die Wartung und Reinigung der Grabenverrohrung in Teilen der Landesbetrieb Immobilien und Grundvermögen (LIG) und in Teilen das Bezirksamt Wandsbek zuständig seien.

Vor diesem Hintergrund, müsste das Petitum insofern angepasst werden, dass beiden Stellen in die Pflicht genommen würden.

 

Der Antragsteller erklärt sich einverstanden mit einem Änderungsvorschlag von Herrn Buttler, sodass über folgendes geänderte Petitum abgestimmt wird:

 

1.)    Der LIG, das Bezirksamt Wandsbek sowieggf. zuständige Anlieger werden beauftragt,die Grabenverrohrung in der Weidkoppelregelmäßig zu reinigen. Dies betrifftinsbesondere den Abschnitt von RG1618 bis RG 1525.

 

2.)    Eine technische Überprüfung des gesamten Entwässerungssystems in der Weidkoppel, einschließlich der Abschnitte DN 300 und DN 250, soll durchgeführt werden, um die Leistungsfähigkeit und den Zustand der Anlagen sicherzustellen.“

 

Ergebnis:

 

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt den Antrag einstimmig in geänderter Form (s.o.).

 

Ö 5.2 - 22-0664

Beschattung der Freiluft-Sportgeräte in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.3 - 22-0665

Alternative Standorte für einen Ersatz-Skaterplatz in Steilshoop finden Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.4 - 22-0687

Streetballfeld an der Bengelsdorfstraße sanieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-8990

Basketball- und Fußballplatz an der Bengelsdorfstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8323.1)

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.2 - 22-0646

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.3 - 22-0668

Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis und bittet Herrn Lengnick (PK 36) sich zu erkundigen, ob es Daten zur Entwicklung bzw. zum Betrieb von E-Ladestationen für den Zeitraum der vergangenen zwei Jahre gibt, auf die das PK 36 Zugriff habe und die ggf. dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden können.

 

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil