Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz vom 04.05.2026

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.2

Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird)

Ö 1.3

Wahl der/des Vorsitzenden

Ö 2

Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n)

Ö 3

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 19.01.2026 und 23.02.2026

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-3537

Jetzt aber wirklich: Digitale Erreichbarkeit im U-Bahn-Netz im Bereich Wandsbeker Chaussee verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 22-3539

Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-3290

Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3045)

Ö 7.2 - 22-3308

Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3035)

Ö 7.3 - 22-3352

Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2559.1)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 22-3049.1

Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026

Ö 9 - 22-3151

Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil