Der stellvertretendeVorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Beiträge.
Entfällt.
Herr Rahn teilt mit, dasslt.Frau Taaks(HOCHBAHN U5 Projekt GmbH) die Anwohner/-innen anhand Schreiben/Infomaterial über ihre Briefkästen hinsichtlich der Sperrung benachrichtigt worden seien.
Im Übrigen seien lt. Frau Taaksdie kleinen Hindernisse beseitigt und Platten zur Vermeidung einer Stolperfalle aneinandergeschoben worden.
Lange Umwege würden derzeit allerdings noch bestehen.
Der Ausschuss berät kurz zum weiteren Verfahren.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt einstimmig die Einladung von Vertreter/-innen seitens der Hamburger Hochbahn AG in die nächste Sitzung, um zur Eingabe Stellung zu nehmen; die Eingabe wird vertragt und es wird darum gebeten, den Petenten über den Sachstand zu informieren.
Die Petentin führt zu ihrer Eingabe aus und geht auf eine Frage/Anmerkung von Frau Wolff zum Punkt der Sicherung der medizinischen Grundversorgung ein.
Der Ausschuss berät zur Eingabe, insbesondere zum weiteren Verfahren.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt einstimmig, dass die zuständige Fachbehörde um Stellungnahme zu den Punkten 1. bis 4. der Eingabe gebeten werden möge und die Verwaltung zu den Punkten 1. bis 3., soweit zuständig.
Die Eingabe wird vertagt und die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung möge die Petentin informieren, wenn sich die Eingabe wieder auf der Tagesordnung befindet.
Der Ausschuss berät zu Eingabe, insbesondere zum weiteren Verfahren.
Herr Lengnick (PK 36) sieht bzgl. Punkt 5. in der Eingabe die Zuständigkeit bei der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM).
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt einstimmig, dass die zuständigen Fachbehörden und die Verwaltung zu den Punkten 1. bis 5. um Stellungnahme gebeten werden mögen.
Vertreter/-innen seitens der Hamburger Hochbahn AG werden gebeten, in einer der nächsten Sitzungen des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne dazu Stellung zu nehmen; die Eingabe wird vertagt und es wird darum gebeten, die Petenten über den Sachstand zu informieren.
Im Übrigen wird Punkt 5. einstimmig zur Kenntnis in den Mobilitätsausschuss überwiesen.
Entfällt.
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne nimmt Kenntnis.
Herr Brüggemann schlägt vor, der Bitte aus dem Jugendhilfeausschuss zu entsprechen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne beschließt einstimmig, dass die Verwaltung nochmals um Prüfung von den ursprünglichen Alternativstandorten bei Aufstellung der Container aufgefordert werden möge.
Entfällt.
1) Radfahrende/Postzustellende in den Baustellen in Bramfeld
Herr von Krogemerkt an, dass Radfahrende wahrscheinlich in der Regel nicht in den Baustellen Fahrradfahren dürfen, jedoch würden Postzustellende dies tun.
Er fragt, ob mandas Fahrradfahren der Post in den Baustellenverhindern könnebzw. hierfür Alternativen aufgezeigt werden können; gerade der Weg an der alten Post in Richtung der Bankfiliale sei sehr eng und könne zu schwierigen Situationen mit dem Begegnungsverkehr führen.
Herr Lengnick (PK 36) teilt mit, dassman die derzeit umgesetztePlanung damals für gut befunden habe und ihm keine Alternativen diesbzgl. bekannt seien; Beschwerden lägen keine vor.
Im Übrigen merkt er an, dass lediglich an anderer Stelle ein Problem aufgrund nicht abgeholten Mülls bekannt sei, für das es jedoch auch bereits eine Lösung gebe.
Herr Brüggemann ergänzt, dass er den Weg oft nutze und diesbzgl. keine negativen Erfahrungen gemacht habe.
2) Planungen zur Sanierung der Berner Chaussee
Herr von Krogespricht sich dafür aus, rechtzeitig dafür zu sorgen, dass mit entsprechenden Maßnahmen zur Sanierung der Berner Chaussee zum geeigneten Zeitpunkt (nach Beendigung der U5-Baumaßnahmen) begonnen werden könne.
Herr Lengnick (PK 36) informiert, dass die Zuständigkeit diesbzgl. beim Bezirksamt liege.
Seitens des PK 36 sei darum gebeten worden,dass nicht während der U5-Baumaßnahmen mit einerSanierung der Berner Chaussee begonnen werde, weil man diese Fläche benötige, um den Verkehr in Bramfeld einigermaßen abwickeln zu können.
Frau Feddersen-Clausen (PK 36) merkt an, dass bei zu frühzeitiger Planung die Gefahr bestehen könnte, dass einzuhaltende Mindestmaße sich zwischenzeitlich wieder ändern und dadurch zu einer Verwerfung bestehender Planungen führen könnten.
Herr Rahn regt an, die Verwaltung nach dem Sachstand zur Sanierung der Berner Chaussee zu fragen.
Herr Fischer sagt zu, sich bei der Verwaltung nach dem Sachstand zur Planung der Sanierung in der Berner Chaussee zu erkundigen und den Ausschuss in der nächsten Sitzung zu informieren.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Beiträge.