Die Grundinstandsetzung des Spielplatzes Heinsonweg in Volksdorf zeigt beispielhaft, welche Auswirkungen die allgemeinen Preissteigerungen auf Projekte des Bezirksamtes haben können. Nach der Antwort des Bezirksamtes auf die Kleine AnfrageDrs. 22-3768 der CDU-Fraktion erhöhten sich die veranschlagten Projektkosten innerhalb von zwei Jahren von 185.000 Euro auf 235.000 Euro. Dies entspricht einer Steigerung von rund 27 Prozent.
Als Gründe nannte das Bezirksamt Preissteigerungen bei Lieferleistungen, insbesondere bei Spielgeräten und Ausstattungselementen, sowie bei Bauleistungen, Material- und Lohnkosten. Die zusätzlichen Haushaltsmittel konnten in diesem Fall bei der zuständigen Fachbehörde angemeldet, abgefordert und übertragen werden.
Es stellt sich jedoch die Frage, ob dies auch bei anderen Maßnahmen des Arbeitsprogramms Stadtgrün und Wasserwirtschaft möglich ist. Wenn die für das Arbeitsprogramm insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel nicht entsprechend der tatsächlichen Preisentwicklung steigen, könnten Kostensteigerungen dazu führen, dass weniger Projekte umgesetzt, Maßnahmen zeitlich verschoben oder deren Umfang reduziert werden müssen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
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In welchem Umfang haben sich die Preise für die vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes im Bereich Stadtgrün und Wasserwirtschaft regelmäßig benötigten Liefer- und Bauleistungen seit 2022 nach Einschätzung des Bezirksamtes entwickelt?
- Welche Kostensteigerungen stellt das Bezirksamt insbesondere bei folgenden Leistungen fest:
a) Spielgeräten und Ausstattungselementen,
b) Landschaftsbauarbeiten,
c) Wege- und Platzflächen,
d) Baumaterialien,
e) Pflanzungen,
f) wasserbaulichen Maßnahmen sowie
g) Planungs- und Ingenieurleistungen?
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Bei welchen im Arbeitsprogramm Stadtgrün und Wasserwirtschaft 2026 aufgeführten Projekten haben sich die Kosten gegenüber dem ursprünglich zugrunde gelegten Kostenansatz erhöht? Bitte jeweils angeben:
a) Bezeichnung und Standort des Projekts,
b) ursprünglicher Kostenansatz,
c) aktueller Kostenansatz beziehungsweise aktuelle Kostenprognose,
d) absolute und prozentuale Kostensteigerung,
e) Gründe für die Kostensteigerung.
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Wie haben sich die Kosten für das im Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft aufgeführte Projekt Regenrückhaltebeckens Sasel entwickelt? Bitte angeben:
a) den ursprünglichen Kostenansatz,
b) den aktuellen Kostenansatz beziehungsweise die aktuelle Kostenprognose,
c) die bislang tatsächlich angefallenen Kosten,
d) die Gründe für etwaige Kostensteigerungen
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Welchen aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand hat die Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Sasel und wann ist nach gegenwärtigem Stand mit der Fertigstellung zu rechnen?
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Wie haben sich die Kosten für das im Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft aufgeführte Projekt Mellingburger Schleuse entwickelt? Bitte wie in 4. angeben.
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Bei welchen der in Frage 3 genannten Projekte konnten oder können die Kostensteigerungen durch zusätzliche Mittel der zuständigen Fachbehörden oder aus anderen Finanzierungsquellen ausgeglichen werden?
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Bei welchen Projekten müssen Kostensteigerungen dagegen aus den bereits für das Arbeitsprogramm beziehungsweise für andere Projekte vorgesehenen Mitteln aufgefangen werden?
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Rechnet das Bezirksamt damit, dass aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen im Jahr 2026 oder in den folgenden Jahren weniger Projekte aus dem Bereich Stadtgrün und Wasserwirtschaft umgesetzt werden können, als ursprünglich vorgesehen? Wenn ja, in welchem Umfang?
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Inwieweit wurden oder werden die dem Bezirk für Stadtgrün und Wasserwirtschaft zur Verfügung gestellten Mittel an die tatsächliche Preisentwicklung angepasst?
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Hält das Bezirksamt die derzeit zur Verfügung stehenden Mittel für ausreichend, um neben der laufenden Unterhaltung auch die erforderlichen Grundinstandsetzungen und neuen Maßnahmen im vorgesehenen Umfang umzusetzen? Bitte begründen.
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Welche zusätzliche finanzielle Ausstattung wäre nach Einschätzung des Bezirksamtes erforderlich, um die im Arbeitsprogramm vorgesehenen Projekte trotz der eingetretenen Preissteigerungen vollständig und innerhalb der vorgesehenen Zeiträume umsetzen zu können?
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Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um Kostensteigerungen bei Projekten des Arbeitsprogramms frühzeitig zu erkennen und deren Auswirkungen auf andere Projekte zu begrenzen?
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Sieht das Bezirksamt die Gefahr, dass sich durch Kostensteigerungen ein zunehmender Sanierungs- und Investitionsstau bei Spielplätzen, Grünanlagen und wasserwirtschaftlichen Anlagen im Bezirk Wandsbek entwickelt? Wenn ja, in welchen Bereichen ist diese Gefahr besonders groß?