Kein Platz für Extremismus in Rahlstedt - PKK Symbolik schnellstmöglich entfernen Antrag der CDU-Fraktion

In Oldenfelde sind zwischen dem 13. und 14. Juni 2026 an zwei Verteilerkästen Schriftzüge und Symbole mit Bezug zur PKK aufgetaucht. Die Polizei hat dazu entsprechende Strafermittlungsverfahren eingeleitet.

Laut Drucksache 23-4697 sind „Die Schriftzüge und das Symbol […] unkenntlich“ gemacht worden, was leider nur von temporärer Natur gewesen ist.

Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss folgende Empfehlung für die Bezirksversammlung beschließen:

Beschluss:

Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, unter entsprechender Berücksichtigung der Eigentumsverhältnisse eine rasche dauerhafte Entfernung bzw. Unkenntlichmachung der Symbole bzw. Schriftzüge zu erwirken.

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.