Instandhaltung der Radwege in Wandsbek Kleine Anfrage v. 06.10.2021

Bei vielen Radwegen in Wandsbek liegen die Zuständigkeiten der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM). Mit der Planung und Umsetzung von Baumaßnahmen an den Radverkehrsanlagen, wird der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) beauftragt. Die Zuständigkeit für Betriebs- und Unterhaltungsleistungen sowie Instandsetzungsarbeiten kleineren Umfangs liegt beim Bezirk Wandsbek, Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR).Genau durch diese unterschiedlichen Zuständigkeiten gibt es scheinbar keine gemeinsame Investitions- und Erhaltungsplanung für das Gesamtradwegenetz in Wandsbek. Viel mehr werden überwiegend neue Velorouten- und Fahrradschnellstraßen neu geplant und umgebaut.

Daraus entsteht der Eindruck, dass die Erneuerung bzw. die Wiederherstellung des bestehenden Radwegenetzes in Wandsbek eine untergeordnete Rolle in der Mobilitätswende spielt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung des Bezirksamtes Wandsbek:

1. Wie viele Kilometer Gesamtlänge hat das Radwegenetz in Wandsbek? Bitte nach Stadtteilen und Merkmalen wie straßenbegleitenden Radwegen sowie straßenbegleitende gemeinsame Rad- und Gehwege sowie der Zuständigkeit der Instandhaltung und Pflege beim Bezirksamt Wandsbek

2. Wird der Zustand des Gesamtradwegenetzes erfasst? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie und in welchen zeitlichen Abständen?

3. Wie werden Schäden bzw. die Unbenutzbarkeit von Radwegen in Wandsbek durch das Bezirksamt festgestellt bzw. wie bekommt das Bezirksamt davon Kenntnis?

4. Wie sieht der weitere Prozess nach einer Meldung von Schäden für die Beseitigung dieser Schäden aus und wie wird eine ggf. Unbenutzbarkeit wieder hergestellt? Gibt es für die Beseitigung bekannter Schäden eine zeitliche Frist zur Behebung? Wenn nein, warum nicht?

5. Welche Mitarbeiter bzw. Abteilung im Bezirksamt sind für die Feststellung und Beseitigung der Schäden in Wandsbek zuständig?

6. Wie viele Mitarbeiter sind im Bezirksamt Wandsbek sind für die Feststellung und Beseitigung der Schäden in Wandsbek zuständig?

7. Wie hoch ist die Summe der Mittel, die der Bezirk Wandsbek in 2019 und 2020 in die Radwegeinstandsetzung und den Radwegeneubau in Wandsbek investiert hat? Bitte getrennt darstellen.

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