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Impulse für Eilbek - Fortführung des Dialogprozesses zur Stabilisierung und weiteren Entwicklung des Einzelhandels in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1803)

Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung Wandsbek hat die Mitteilungsvorlage in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek, den Planungsausschuss sowie den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss überwiesen. Die Federführung soll beim Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek liegen.

Folgender Beschluss wurde gefasst:

  1. Die Bezirksversammlung Wandsbek dankt den beauftragten Gutachterbüros für ihre erfolgreiche Arbeit und stellt fest, dass die Entwicklung der „Einkaufsmeile Eilbek“ weiterer nachhaltiger Impulse der Akteure aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung bedarf.
  2. Der Handlungsempfehlung der Gutachter, sich bei weiteren Maßnahmen auf den zentralen Bereich „Neue Quartiersmitte Ritterstraße“ zu konzentrieren, schließt sich die Bezirksversammlung Wandsbek an.
  3. Das Bezirksamt führt daher eine Folgebeauftragung mit dem Ziel der Entwicklung und Verstetigung enger Kommunikationsstrukturen lokaler Akteure durch, damit eine Stärkung der städtebaulichen sowie wirtschaftlichen Binnenentwicklung im Stadtteil erreicht werden kann.
  4. Das Bezirksamt wird gebeten, den Verstetigungsprozess eng durch das bezirkliche Sozialraummanagement zu begleiten.
  5. Die Bezirksversammlung Wandsbek stellt die noch nicht verbrauchten Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 Euro weiterhin zur Verfügung.

Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI):

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation wurde vom zuständigen Bezirksamt Wandsbek gebeten, zu prüfen, ob eine finanzielle Unterstützung zur Umsetzung der Ziffer 3 des beschlossenen Antrages möglich wäre.

Zu 3.:

Die zuständige Produktgruppe lässt inhaltlich als auch finanziell keine Förderung der beschlossenen Folgebeauftragung zu.

Das Bezirksamt antwortet wie folgt:

Impulse für Eilbek II befindet sich in der Projektphase. Eine Zwischeninformation findet sich im Wirtschaftsbericht, der am 14. Februar 2019 im WVA vorgestellt wurde. Der Abschlussbericht wird dem WVA voraussichtlich im vierten Quartal 2019 vorgestellt werden.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Anhänge

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