Fachanweisung über Werbeanlagen, Hinweisschilder und Sonderbeleuchtung auf öffentlichen Wegen und privaten Verkehrsflächen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
Letzte Beratung: 08.06.2023 Bezirksversammlung Wandsbek Ö 9.7
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig. Die aktuelle Fachanweisung wird in allris in der entsprechenden Sitzung des Hauptausschusses eingestellt.
In der Beratung zum Genehmigungsverfahren einer Plakatierung (Drs. 21-6946) und dem Hinweis der Verwaltung, dass zum Jahreswechsel eine neue Fachanweisung erarbeitet würde, formuliert der Hauptausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung:
Die Bezirksversammlung bittet die zuständige Fachbehörde um Entsendung eines Referenten zur rechtlichen Auslegung der bestehenden Fachanweisung (mit Fallbezug Drs. 21-6946) sowie einer möglichen Neufassung zum Jahresende.
keine Anlage/n
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