20-6854

EMS Programm des LSBG für die kommenden Jahre

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Sachverhalt

Der LSBG hat dem Bezirksamt die aktuelle Übersicht über das Bauprogramm EMS-HH im Bezirk Wandsbek übersandt. Ergänzend zu der Übersicht (siehe Anlage) weist der LSBG auf folgende festgelegte Regelungen aus dem 18. Lenkungskreis zum EMS-HH vom 19.09.2018 hin:

- bzgl. des Bauprogramms 2019:

„Der Lenkungskreis beschließt, dass die vorstehend aufgeführten Erhaltungsprojekte an Hauptverkehrsstraßen vom LSBG in 2019 baulich umgesetzt werden sollen. Sollten bei der Planung und Realisierung einzelner Projekte Verzögerungen eintreten, wird der LSBG in Abstimmung mit den Bezirksämtern versuchen, stattdessen andere Maßnahmen umzusetzen. Die nicht in 2019 zu realisierenden Maßnahmen sollen dann möglichst in 2020 realisiert werden.“

- bzgl. der Vorschauen 2020-2023:

„Die termingerechte Realisierung der Projekte steht unter dem Vorbehalt des weiteren Planungsfortschritts und der verkehrlichen Koordinierung mit anderen Projekten.“

„Die vorgesehenen Maßnahmen sind bereits in der Planungsphase[…], die Vorschau ist noch nicht final verabschiedet. Weiterhin können einzelne Maßnahmen noch zusammengefasst werden um den Verkehrsfluss weniger zu belasten. Naturgemäß enthält eine Vorschau diverse Unwägbarkeiten je länger diese in der Zukunft liegt.“

Einzelheiten sind der beiliegenden Unterlagen zu entnehmen.

Petitum/Beschluss

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis.

Anhänge

Übersicht Baumprogramm EMS –HH, Bezirk Wandsbek

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