21-2424.1

Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Beschlussvorlage

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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28.01.2021
Sachverhalt

 

  • Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz hat in seiner Sitzung vom 26.01.21 anliegenden Beschluss einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion gefasst.

 

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Wasserwirtschaft - arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen.

 

Das Arbeitsprogramm enthält unter 1. die nicht mehr zurückstellbaren Maßnahmen. Hierbei handelt es sich entweder

        um Dauerprojekte (1.0),

        um Maßnahmen deren Bearbeitung bereits durch Beschluss vorheriger Arbeitsprogramme begonnen hat (1.1)

        oder um nicht zurückstellbare Verkehrssicherungsmaßnahmen (1.2).

 

Unter 2. sind die Maßnahmen aufgeführt, die aus dem Maßnahmenspeicher oder Einzelbeschlüssen aufgerückt werden können, sofern Personalressourcen frei werden oder dazukommen.

 

Die Liste ist innerhalb der Blöcke alphabetisch sortiert.

 

Die vorhandene Personalressource 2021 beträgt 231.000 , hierzu sind

 

231.196 € unter 1. in nicht zurückstellbaren Projekten gebunden und

103.921 € unter 2. den potenziell nachrückenden Maßnahmen zugeordnet. 

 

Mit der vorhandenen Personalressource können die unter 1. aufgeführten Maßnahmen in der vorgesehenen Form bearbeitet werden.

 

Petitum/Beschluss

 

Die Bezirksversammlung stimmt dem Arbeitsprogramm „Wasserwirtschaft“ 2021 zu.

 

Anhänge

Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2021