Änderung des Flächennutzungsplans F03/18 - Aktualisierung der Schnellbahnanbindung von Bramfeld - Kenntnisnahme vor Feststellung
A. Anlass und Ziel der Planung
Anlass für die Änderung des Flächennutzungsplans ist die bestätigte Planung zur U-Bahnlinie U5-Ost. Das Änderungsverfahren ist notwendig, da der Flächennutzungsplan eine abweichende Plantrasse zur Erschließung von Steilshoop und Bramfeld enthält. Deren Verlauf war bereits Bestandteil des Aufbauplans der Freien und Hansestadt Hamburg von 1960 und wurde bei Aufstellung des Flächennutzungsplans 1973, unter dem Vorbehalt späterer Prüfung, in diesen übernommen. Diese Prüfung wurde im Rahmen des Fachplanungsverfahrens der U5 in mehreren Schritten zwischen 2014 und 2018 durchgeführt. Dabei wurde die im Flächennutzungsplan bisher dargestellte Trasse verworfen.
Die U-Bahnlinie U5 (Abschnitt Ost) soll von der Endstation am Bramfelder Dorfplatz über Steilshoop, Nordheimstraße, Sengelmannstraße bis in die City-Nord verlaufen. Mit Beschluss vom 13. Juni 2018 (Drs. 21/13130) hat die Hamburgische Bürgerschaft mehrheitlich ihr Einvernehmen mit dieser Trasse bekundet und den Senat einstimmig ersucht, ein entsprechendes Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans einzuleiten.
B. Inhalt der Flächennutzungsplanänderung
Darüber hinaus sollen u.a. im Bereich des Bezirks Wandsbek die Symbole „P+R“ Steilshoop und „P+R“ südlich Bramfelder Dorfplatz im Rahmen der Änderung des Flächennutzungsplans aus der Darstellung entfernt werden, da keine Flächen für eine Realisierung zur Verfügung stehen und auf Grund der Nähe zur inneren Stadt gemäß des P+R Entwicklungskonzeptes keine Einrichtung geplant ist.
C. Verfahrensstand
Aufstellungsbeschluss: 4. Dezember 2018
Grobabstimmung: 20. August 2018
Öffentliche Plandiskussion: 7. November 2018
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange: 12. März 2019 – 12. April 2019
Arbeitskreis I: 24. Juni 2019
Öffentliche Auslegung: 8. August – 8. September 2019
Arbeitskreis II: entfallen (keine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit)
D. Planfeststellungsverfahren U5-Ost
Die neue Trasse der U5-Ost inklusive der Betriebswerkstatt in Alsterdorf ist Inhalt eines laufenden Planfeststellungsverfahrens der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation.
Die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung wurde weitgehend zeitlich parallel zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur U5-Ost in den Bezirken Hamburg-Nord und Wandsbek durchgeführt.
Der Planungsausschuss wird gebeten,
von der Änderung des Flächennutzungsplans F03/18 Kenntnis zu nehmen.
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