Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport gemeinsam mit dem Regionalausschuss Süderelbe (TOP 2) vom 29.01.2024

Ö 1

Begrüßung

Frau Ehlers eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder beider Ausschüsse, die Referent*innen und die Verwaltung.

Ö 2 - 21-3467

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vorstellung der neuen Schulen in Neugraben-Fischbek und der zugehörigen Schulwege (Zusage Referenten der BSB, der BIS und des Fachamtes MR)

Die Gründungsschulleiter der Grundschule Alte Weiden und der Stadtteilschule In den Reethen sowie die Gründungsschulleiterin des Gymnasiums Neugraben erläutern anhand einer Präsentation (siehe Anlagen zur Niederschrift) ihre jeweiligen Konzepte.

 

Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

        Es werde davon ausgegangen, dass das Klassenhaus per Modulbauweise errichtet nktlich fertiggestellt werde. Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) habe reichlich Erfahrungen mit der Modulbauweise und brauche voraussichtlich keinen Plan B, zumal nicht alle Gebäude auf einmal abgerissen werden.

        Alle drei Schulen stehen für Inklusion mit ihren Lernlandschaften und die dadurch begründete Flexibilität. So könne z.B. Einfluss auf die Farbgebung und Akustik genommen werden. Auch die Auswahl der Möbel und die individuellen Rückzugsmöglichkeiten können entsprechend der Bedürfnisse angepasst werden. Es könne in kleinen oder größeren Gruppen gearbeitet werden.

        Personal stehe ausreichend zur Verfügung.

        Es werden Beratungsgespräche für Eltern von Kindern, z.B. mit Autismus angeboten, um auf die individuellen Bedürfnisse eingehen zu können.

 

Schulwegkonzept

 

        Jeder Verkehrserzeuger habe ein eigenes Mobilitätskonzept. Das Fachamt Management des öffentlichen Raums (MR) gebe bei Bedarf eine Expertise ab bzw. unterstütze.

        Die Behörde für Inneres und Sport (BIS) habe eigene Mitarbeiter, die sich mit der Schulwegsicherung befassen.

        Wenn eine Schule ein Mobilitätskonzept erstellen möchte, gehe die Initiative von der Schule aus, da sie enge Kontakte zu den Eltern und Schüler*innen pflege.

        Die Schule könne mit Unterstützung der BSB weitere Akteure einbeziehen, wie z.B. das Fachamt MR.

        Das Fachamt MR habe keine zusätzlichen Stellen hierfür erhalten. Ein Engpass bestehe in den Planerkapazitäten.

        Man könne Aktionen wie Zu Fuß zur Schule“ oder „Elterntaxiverkehr“ angehen. Hier seien besonders die Schulleitungen gefragt. Das Fachamt MR würde auch diesbezüglich nur auf Anfrage beraten.

        Die Polizei stehe im engen Kontakt mit den Schulleitungen. Vorplanungen zu Aktionen bezüglich Schulwegsicherheit laufen, so z.B. Überprüfung der Fahrräder, etc.

        Die Polizei und das Fachamt MR werden bereits bei der Bauvorbereitung von Straßen hinsichtlich der Schulwegsicherung einbezogen. Gegen die Ignoranz der Eltern und anderen Mitmenschen können man jedoch nicht viel ausrichten.

        Die Kooperation zwischen Polizei und dem Fachamt MR sei hervorragend.


Anlagen
Grundschule Alte Weiden (4714 KB)
Gymnasium Neugraben (2523 KB)
StS-In den Reethen-Schulneugründung (1027 KB)

Ö 3 - 21-3370

Antrag SPD betr. Inklusive Schwimmkurse

Siehe Drs. 21-3370.01.

 

Ö 3.1 - 21-3370.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Inklusive Schwimmkurse

Ö 4 - 21-3300

Gemeinsamer Zusatzantrag zu 21-3278 SPD GRÜNE betr. Bundesjugendspiele - Vom Wettkampf zum Wettbewerb

Siehe Drs. 21-3300.01.

Ö 4.1 - 21-3300.01

Stellungnahme zur Drs. 21-3300_Gemeinsamer Zusatzantrag zu 21-3278 SPD GRÜNE betr. Bundesjugendspiele - Vom Wettkampf zum Wettbewerb

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Wichmann berichtet über folgende Themen:

 

Stand der Bildungskoordination und der Regionalen Bildungskonferenz (RBK)

 

        Die Stelle der Bildungskoordination ist aufgrund von Elternzeit vakant. Es werde für die Elternzeitvertretung vom 01.04.24 31.12.24 eine befristete Kraft eingestellt. Somit habe das Fachamt Sozialraummanagement (SR) ausreichend Ressource, um das Projekt Juniorwahl voranzutreiben. Diese findet am 06.06.2024 parallel zur Bezirks- und Europawahl statt. Durchgeführt werde sie in Zusammenarbeit mit den RBK und lokalen Partnerschaften für Demokratie in Harburg und Süderelbe. Es gäbe bereits Moderationszusagen sowie eine Aufzeichnung und ein Kollektivtalk in den Räumen der Johann-Daniel-Lawaetz-Stiftung. Jugendliche und Schüler*innen können die Politiker*innen zu den Themen befragen, die sie bewegen.

        Eine Dokumentation über die Juniorwahl 2021 sei unter https://www.hamburg.de/rbk/rbk-harburg/15542664/nachgefragt-juniorwahl-2021/ zu finden.

 

Herr Schwabauer berichtet über folgende Themen:

 

Sportplatzwarte

 

        Zwei Stellen konnten zum 01.01.2024 besetzt werden.

 

Sportplatz und Rundlaufbahngerhof

 

        Die Zufahrt befindet sich in einem Landschaftsschutzgebiet.

        Im vergangenen Jahr wurde eine baumgutachterliche Stellungnahme eingeholt, welche aussagt, dass eine Sanierung der geplanten Zufahrt lediglich bedingt baumverträglich durchführbar sei.

        Eine z.B. wassergebundene Tragschicht wäre deutlich teurer als die herkömmlichen Untergründe.

        Es gäbe noch keine endgültige Entscheidung. Aufträge seien noch nicht erteilt worden.

        Die Leuchtmittel seien ausgetauscht und die Rundlaufbahn benutzbar.

 

Diskuswurfanlage Opferberg

 

        Der Auftrag sei erteilt worden.

        Ab Februar werde mit der Fertigstellung gerechnet.

        Zur Saisoneröffnung im April 2024 solle die Anlage genutzt werden können.

 

Sportplatz Außenmühle

 

        Die Eröffnung seir den 01.06.2024 geplant.

        Die Pflasterarbeiten seien beendet.

        Der Kunstrasenteppich müsse noch verlegt, Kunststoffarbeiten fertiggestellt und kleinere Landschaftsarbeiten ausgeführt werden.

 

Sportplatz Kapellenweg

 

        Es werde das Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung gestartet.

        Es gäbe zwei Formate: die Beteiligung der Vereine und das der Bürger

Ö 6

Verschiedenes

Der Vertreter des Integrationsrates verabschiedet sich nach 5-jähriger Tätigkeit vom Ausschuss. Er verweist noch einmal auf das Projekt zur Förderung der Integration in Wilhelmsburg (Drs. 21-1350). Dieses auf Harburg zu übertragen sei aufgrund der nicht zur Verfügung stehendenumlichkeiten bislang gescheitert. Der Vertreter des Integrationsrates bittet den Ausschuss, die Umsetzung des Projektes weiter zu verfolgen.

Die Ausschussvorsitzende bekräftigt dies.

 

Herr Schwabauer berichtet zum Thema:

 

Sportlerehrung

 

        Diese findet voraussichtlich an einem Termin unter der Woche in der Friedrich-Ebert-Halle statt. Freitags sei diese ausgebucht.

        Es werde eine gemeinsame Veranstaltung von Erwachsenen und Kinder/Jugendlichen geplant.

        Die Teilnehmerzahl werde derzeit bei den Vereinen abgefragt.

 

Herr Schwabauer werde in der nächsten Sitzung am 26.02.2024 einen aktuellen Sachstand geben.