Der Künstler des Habibi-Ateliers vermittelt anhand von Fotos einen Eindruck über das Projekt und die Arbeit in dem Atelier in den Harburg Arcaden.
Im Anschluss beantwortet er Fragen wie folgt:
- Der Zeitaufwand sei abhängig vom jeweiligen Projekt, die Kunstausstellung (Hauptaktion) dauere z.B. ein ganzes Jahr.
- 10 bis 12 Personen besuchen regelmäßig das Atelier, hinzukommen Besucher in unterschiedlicher Anzahl (5 bis 10 Personen).
- Der Künstler arbeite alleine, habe aber regelmäßig Praktikanten.
- Bei der Aktion „Kunsttausch für Obdachlose“ am Ende des Jahres werden viele der im Atelier entstandenen Kunstwerke gegen Dinge getauscht, die Obdachlose für das Leben auf der Straße dringend benötigen. Der Künstler sei bei der Übergabe an die Obdachlosen immer dabei. Informationen über den Aufenthaltsort der Obdachlosen erhält er von Team-Mitgliedern und aus seinem Netzwerk.
- Die Projekte entstehen aufgrund von Richtlinien, wie Menschen geholfen werden könne, die obdachlos oder instabil seien.
- Im Vordergrund stehe bei dem Projekt nicht nur die Kunst, sondern es gehe auch darum, dass unterschiedliche Menschen zwanglos gemeinsam eine Beschäftigung haben und sich dabei austauschen können.
- Die Politik könne das Projekt unterstützen, indem sie neue Kontakte herstellt. Die Verwaltung sichert Kontakte zu Krankenhäusern und Schulen zu.
Der Ausschuss bedankt sich bei dem Künstler für die Vorstellung.
Vertreterinnen und Vertreter der Antragsteller, die sich in diesem Jahr zu einem Trägerverbund zusammengeschlossen haben, bestehend aus KulturWerkstatt Harburg e.V., Museumshafen Harburg e.V. und Yachtclub Hansa Harburg e.V. sowie in Kooperation mit dem Harburger Turnerbund von 1865 e.V., stellen anhand von Fotos die verschiedenen Veranstaltungen / Aktivitäten vor, die für das Binnenhafenfest 2020 geplant sind.
Zum zwanzigjährigen Jubiläum solle das Fest größer und vielfältiger ausgerichtet werden als in den vorherigen Jahren, um die Synergieeffekte der verschiedenen gemeinnützigen Vereine nutzen zu können. Ziel des Trägerverbunds sei ein nicht kommerzielles Fest und es sollen für Harburg typische Akzente gesetzt werden. Dies sei für die Organisatoren eine große Herausforderung.
Für das maritime Familienfest seien viele Attraktionen geplant wie zum Beispiel:
In der anschließenden Diskussion werden insbesondere folgende Punkte angesprochen:
- Viele Aktionen seien kostenfrei und Preise, z.B. für die Stempelregatta für Kinder, würden komplett von Unternehmen aus Harburg und Umland zur Verfügung gestellt.
- Das Fest solle nicht mit Verkaufsständen überlagert werden, sondern vorrangig werde in Harburg ansässigen Vereinen die Möglichkeit gegeben, sich zu präsentieren. Zudem sollen die Vereine keine Standgebühren bezahlen müssen, sondern einfach bei dem Fest dabei sein können. Dies könne aber nur ermöglicht werden, wenn entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt würden (u.a. für Wasser, Strom und Diesel für die kostenfreien Fahrten der Schiffe).
- Weil das Fest dieses Jahr eine größere Fläche in Anspruch nehme als im vergangenen Jahr, müssten 20 Sicherheitspoller mehr aufgestellt werden, was zu höheren Kosten führe. Frau Dr. Jobmann teilt mit, der Bezirk Harburg besitze selbst keine Betonpoller. Sie sichert zu, sich zu erkundigen, ob diese angeschafft werden könnten. Sie werde diesbezüglich auch beim Bezirk Hamburg Mitte anfragen.
- Nachhaltiges Veranstaltungsmanagement: Ein Vertreter vom Yachtclub Hansa Harburg e.V. teilt mit, auf den Schiffen sei bereits im letzten Jahr auf Geschirr aus Pappe oder Kunststoff verzichtet worden. Der Trend gehe weiter in diese Richtung und werde in den Planungen Berücksichtigung finden. Die Getränkestände hätten alle Mehrwegbecher, beim Geschirr sei die Umsetzung aber schwieriger und werde dieses Jahr noch nicht vollständig realisiert werden können.
Der Vorsitzende bedankt sich im Namen des Ausschusses bei den Vertreterinnen und Vertretern des Trägerverbunds und insbesondere für die langjährige Arbeit für das Binnenhafenfest.
Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung (aus den Bereichen Sondernutzungen und Technischer Umweltschutz) berichten ergänzend zur vorliegenden Synopse.
Die Verwaltung habe sich nach der Dialog-Veranstaltung zur Freilichtbühne am 24.01.2020 Gedanken gemacht, wie man den unterschiedlichen Interessen der Anwohner und Künstler Rechnung tragen könne. Es bestehe ein gewisser Zeitdruck, weil die Saison für die Bühne im Mai startet und die Verwaltung bis dahin Verfahrenssicherheit haben müsse.
Folgend wird der Hintergrund für die Beteiligung der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) erläutert:
In einem anderen Fall wurden in einem Landschaftsschutzgebiet angrenzend an ein Naturschutzgebiet und einem besonders schutzwürdigen Flora- und Fauna-Habitat aus naturschutzrechtlichen Gründen elektronisch verstärkte Musikveranstaltungen durch das Bezirksamt nicht genehmigt. Daraufhin sei im Rahmen einer Eingabe an die Verwaltung die Frage gerichtet worden, warum diese Art der Veranstaltungen dagegen auf der Freilichtbühne erlaubt werde, obwohl der Stadtpark im Landschaftsschutzgebiet Marmstorfer Flottsandplatte liege. Um ein gleichmäßiges bzw. rechtmäßiges Verwaltungshandeln zu gewährleisten, sei hinsichtlich der natur- und artenschutzrechtlichen Fragestellungen die BUE beteiligt worden. Dem Bezirksamt wurde daraufhin per Stellungnahme mitgeteilt, dass bei Genehmigungsentscheidungen zur Nutzung der Freilichtbühne nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz dem Naturschutz mehr Rechnung getragen werden müsse und deshalb vom 1. März bis zum 14. Juli elektronisch verstärkte Musikveranstaltungen nicht genehmigungsfähig seien.
Zu Beschwerden und Belästigung der Anwohner hätten ausschließlich Musikveranstaltungen mit elektronischer Verstärkung geführt.
Weil die BUE sich bei ihrem Beschränkungsgebot explizit auf diese Veranstaltungsart bezogen habe, sei der vorliegende Vorschlag darauf ausgerichtet worden. Zudem habe man sich von Begriffen wie „laut“ und „leise“ gelöst, zu denen es keine klare Definition gebe.
Aus immissionsschutzrechtlicher Sicht sei ein größerer Spielraum an Nutzungsmöglichkeiten vorhanden.
Anhand der vorliegenden Synopse werden die bisherigen Rahmenbedingungen und der Vorschlag der Verwaltung ausführlich erläutert.
Auf Nachfrage zu dem Begriff „soziale Adäquanz“ erläutert ein Vertreter der Verwaltung, dass dieser Begriff der Freizeitlärmrichtlinie entstamme, die für die Verwaltung eine Beurteilungsgrundlage darstelle. Eine genaue Definition des Begriffs gebe es dort nicht. Wichtiges Kriterium für die Beurteilung sei die einer Veranstaltung beizumessende soziale Bedeutung. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz ziele nach Auffassung der Verwaltung darauf ab, grundsätzlich einen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen herzustellen. Es gelte also, die positiven sozialen Wirkungen gegen die zu erwartenden Beeinträchtigungen durch die Schallemissionen abzuwägen. Zur Beurteilung der sozialen Adäquanz können Beschlüsse der Bezirksversammlung, die z.B. bestimmte Veranstaltungen ausdrücklich unterstützen, aus Sicht der Verwaltung ein wesentliches Indiz sein.
Herr Marek ist verwundert, warum gerade jetzt auf die schon lange bestehenden Naturschutzbestimmungen verwiesen werde. Nach seiner Auffassung ziele die Stellungnahme der BUE darauf ab, länger andauernden verstärkten elektronischen Lärm zu vermeiden, egal wodurch er entstehe. Dadurch entstehe jetzt die Problematik, dass für alle nicht regelkonformen Veranstaltungen eine Ausnahmeregelung geschaffen werden müsste. Für die Veranstaltung „Sommer im Park“ würden z.B. alle Regelungen außer Kraft gesetzt. Er halte das in der Kommunikation mit den Anwohnern für problematisch.
Herr Wehmeyer erinnert an die bereits bestehenden Regelungen, die der Regionalausschuss Harburg gemeinsam mit allen Betroffenen erarbeitet hatte. Die Verwaltung habe auf dieser Grundlage den Vorschlag erarbeitet und möchte diesen mit der Politik diskutieren. Sicherlich könnte es sein, dass bei dem vorgestellten neuen Regelungsvorschlag gewissen Veranstaltungen mehrere Regelungen gleichzeitig als Ausnahme bewilligt werden müssten. Insoweit müsste bei Veranstaltungen, die über die Grundsatzregelungen hinausgehen sollen möglicherweise einzelfallweise entschieden werden, welche kulturelle Bedeutung die Politik der Veranstaltung beimesse. Dies könne durch die Verwaltung nicht erfolgen.
Frau Dr. Jobmann teilt die Einschätzung von Herrn Marek, jetzt nicht über Ausnahmen zu diskutieren. Durch die Aufwertung der Bühne und den erklärten politischen Willen, diese Bühne für unterschiedliche Veranstaltungen stärker zu nutzen, gebe es eine veränderte Lage. Sie halte es für wichtig sich zu fragen, was dort stattfinden solle. Man müsste inhaltlich diskutieren, was auf der Bühne gewünscht sei und wovon Harburg als Stadtteil profitiere.
Im weiteren Gespräch wird über die Vor- und Nachteile der Möglichkeit einer Positiv-Liste diskutiert, die alle Veranstaltungen aufführe, die keiner Regelung bedürfen, weil sie einen gewissen Lärmpegel nicht überschreiten. Frau Ehlers erinnert in diesem Zusammenhang an die Dialog-Veranstaltung, in der ein Lärmexperte sehr dezidiert erklärt habe, wie subjektiv bestimmte Lärmwerte von Anwohnern wahrgenommen würden. U. a. hänge dies auch mit der Topographie und der gespielten Musik zusammen, wie subjektiv Lärmwerte wahrgenommen würden.
Im Ergebnis verständigt sich der Ausschuss darauf, das Thema zu vertagen, um den Vorschlag der Verwaltung in den Fraktionen zu beraten und dann in gemeinsamer Diskussion mit dem Regionalausschuss Harburg einen Kompromiss zu finden. Die Fraktionen sollten sich auch Gedanken machen, welche Veranstaltungen sie auf der Bühne haben möchten.
Elektronisch verstärkte Musikveranstaltungen: Um mehr Klarheit in der weiteren Diskussion zu haben, wird die Verwaltung gebeten, den Begriff der „elektronisch verstärkten Musikveranstaltungen“ ggf. in Rücksprache mit der BUE greifbarer zu beschreiben.
Pavillon am See
Herr Eichhorn informiert, die Verwaltung habe 200.000 € aus dem Quartiersfonds IV organisiert. Damit werde das Haus wieder hergerichtet, sodass es genutzt werden könne. In naher Zukunft werde die Verwaltung (MR und Sprinkenhof AG) ein Interessenbekundungsverfahren für die Nutzung des Häuschens anstoßen.
Zwischenstand
Frau Knipfer berichtet, die Verwaltung habe Kontakt zur Initiative „Gedenken in Harburg“ aufgenommen, um zu schauen, ob es neue Opfer gebe, die recherchiert worden seien. Dies sei der Fall. Es gebe eine längere Liste an neuen bekannten Euthanasieopfern und Personen, die im KZ-Außenlager Neugraben am Falkenbergsweg gestorben seien. Es werde derzeit geschaut, um wie viele Personen es sich genau handelt und ob die vorhandene Tafel ausreichend sei. Eventuell müsse eine weitere Tafel angebracht werden, weshalb man mit der Bildhauerin, die diese Tafeln angefertigt habe, Kontakt aufnehmen werde.
Die Verwaltung werde zu gegebener Zeit mit einem Antrag über die Kosten auf die Politik zukommen, um zu entscheiden, wie aufwendig diese Überarbeitung dann stattfinden solle.
Es werden keine Themen angesprochen.