Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 25.11.2019

Ö 1

Verpflichtungserklärung zubenannter Bürger

Herr Rosenberger eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er macht auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.02.2017, auf die §§ 5-7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 04.04.2017 sowie auf die §§ 203 205, 331 334 und 353 b des Strafgesetzbuches aufmerksam und bittet die neuen Ausschussmitglieder, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln. Abschließend werden sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.

Ö 2

Anträge der vorangegangenen Wahlperiode - weiteres Verfahren

Ö 2.1 - 20-3445.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zukunft der Schulgebäude am Standort Nymphenweg

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.2 - 20-4733.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wahlfreiheit Schulen Fischbek

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.3 - 20-3231

Antrag SPD betr. Soziale Infrastruktur in Neugraben-Fischbek stärken - Schulplanungen frühzeitig an veränderte Bedarfe anpassen

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.4 - 20-3523

Antrag SPD betr. Sportinfrastruktur in Süderelbe erhalten und stärken

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.5 - 20-3550

Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Sportinfrastruktur im Kerngebiet von Harburg bedarfsorientiert weiterentwickeln

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.6 - 20-3727

Antrag CDU betr. Ergänzende Schulbauten Bezirk Harburg

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.7 - 20-4046

Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Lehrermangel im Hamburger Süden

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.8 - 20-4162

Antrag CDU betr. Schulweg-Eigenverantwortung von Schülern stärken

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.9 - 20-4169

Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Erzieher/innenausbildung attraktiver gestalten

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.10 - 20-4226

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schließung der Katholischen Schule in Neugraben

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.11 - 20-4606

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.12 - 20-4631

Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.13 - 20-4764

Antrag SPD betr. Berufsbegleitende Weiterbildung zur Erzieherin und zum Erzieher (BWB) auch in Harburg

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Wichmann informiert zum Verfahren bezüglich nicht erledigter Anträge aus der vorangegangenen Wahlperiode, dass Vertreter der zuständigen Fachbehörde über deren Präsidialabteilung durch die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung eingeladen werden müssen, um im Ausschuss für Bildung und Sport Stellung zu nehmen.

 

Herr Hentschel informiert, aufgrund des Bürgerschaftlichen Beschlusses vom 06.11.2019 stünden die finanziellen Mittel in Höhe von 2,7 Mio. €r die Sanierung des Sportplatzes Außenmühle zur Verfügung. In der 51. KW erfolge die Ausschreibung für den Projektentwickler und dieser nne ggfs. noch in diesem Jahr benannt werden. In Absprache mit diesem solle ein Zeitplan mit drei Beteiligungsformaten erstellt werden. Angedacht seien folgende Beteiligungsformate: 1. mit dem HSB, Fußballverband, Vereinssport, 2. mit den Schulen, 3. mit den Bürgern.

 

Mittels Präsentationen erläutert Herr Hentschel den Bauzustandsbericht öffentliche Sportplätze und den Bauzustandsbericht öffentliche Sportplatzgebäude in der 4. Fortschreibung. Er sagt den Ausschussmitgliedern zu, dass diese durch Frau Hypko in digitaler Form zeitnah zur Verfügung gestellt werden. Herr Hentschel weist darauf hin, dass es gegenüber den bisherigen Bauzustandsberichten Änderungen durch den Bezirklichen Sportstättenbau bezüglich der Systematik der Bewertung be: Ohne Berücksichtigung des Substanzverlustes (Abschreibung) einer Anlage wurde diese in den vergangenen Jahren - nach der Sanierung mit 100 % bewertet, in den jetzt vorliegenden Bauzustandsberichten wurde der Substanzverlust berücksichtigt und somit fiele die prozentuale Bewertung (Nutzbarkeit) nach der Sanierung geringer aus. Mit der Änderung der Bewertung könne man - perspektivisch gesehen - Schlussfolgerungen ziehen, zu welchem Zeitpunkt in den jeweiligen Anlagen investiert werden müsse.

Herr Hentschel verdeutlicht, dass die Substanz der Sportanlagen in Harburg im Jahr 2013 deutlich unter dem Durchschnitt Hamburgs lag, sich aber seit 2017 auf das Niveau Hamburgs befände und teilweise darüber ge.

 

Herr Hentschel informiert, dass es zwei Sitzungen des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau gäbe. In der ersten (November) werde durch diesen ein Maßnahmeplan vorgeschlagen, der mit der Verwaltung abgestimmt sei, danach in den Fachausschüsse und Fraktionen beraten, Änderungen ggfs. eingebracht und i.d.R. in der folgenden Sitzung des Folgejahres (Januar/Februar) beschlossen würde. 2019 betraf das für Harburg die Modernisierung der Sportanlage Ehestorfer Weg und für Anfang 2020 sei im Maßnahmeplan die Erneuerung der Rundlaufbahn Sportplatz Opferberg und für Ende 2020 die Erweiterung/Umbau des Umkleidegebäudes Alter Postweg vorgeschlagen.

 

Frau Wichmann informiert, dass die nächste Sitzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau am 29.01.2020 im Bezirksamt Harburg stattfinde. Die GRÜNE-Fraktion hat Herrn Michael Sander als Vertreter, die SPD-Fraktion hat noch keinen Vertreter im Beirat benannt.

 

Herr Hentschel berichtet anhand einer Präsentation über die im November stattgefundene, jährliche Baubegehung, geht in diesem Rahmen detailliert auf das erforderliche, operative Geschäft einzelner Sportanlagen ein und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

 

 

 

Ö 4

Verschiedenes

Es werden keine Themen angesprochen.