Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz vom 22.01.2019

Ö 1

Informationen der Verwaltung zum Thema "Afrikanische Schweinepest"

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende das neue Ausschussmitglied der AfD-Fraktion, Frau Olga Petersen und verpflichtet sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

 

 

Herr Glauser informiert über die Afrikanische Schweinpest, die im Jahr 1921 zuerst in Kenia nachgewiesen wurde, anhand einer umfassenden Präsentation. Derzeit seien keine Erkrankungen sowohl in Hamburg als auch in Deutschland bei Haus- und Wildschweinen nachgewiesen.

 

In der anschließenden Diskussion beantwortet Herr Glauser die Fragen der Anwesenden u.a. wie folgt:

  • Es gelte wirtschaftlichen Schaden abzuwenden, durch rechzeitig zu ergreifende Maßnahmen. Entsprechend muss dafür eine intensive Präventionsarbeit betrieben werden.
  • Die Erreger der Afrikanischen Schweinepest sind für den Menschen ungefährlich, auch bei Verzehr von infizierten Produkten, sei kein Fall bekannt. Bei der Untersuchung von Probenahmen im östlichen Grenzgebiet durch das Friedich-Löffler-Institut waren alle Proben infiziert.
  • Forschungen zur Ursache und Bekämpfung der Seuche gibt es.
  • Ob die jagdrechtlichen Maßnahmen ausschließlich für Schwarzwild gelten würden gibt Herr Glauser zu Protokoll (siehe Anlage).

Ö 2 - 20-3376

Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Zusatzantrag zum Antrag der CDU: Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg (20-3350). Kriterien und qualitative Bedarfe für Baumnachpflanzungen auf öffentlichem Grund in Harburg (Bericht der Verwaltung)

Herr Boekhoff berichtet, dass das Fachamt alsFlächenverwalter“r Bäume und Hecken auf öffentlichen Grund aktiv sei und pflegende sowie Sicherheitsmaßnahmen durchführe. Die gesetzliche Grundlage bilde hierfür nicht, wie für private Grundstücke, die Verordnung zum Schutz des Baumbestandes und der Hecken in der Freien und Hansestadt Hamburg (Baumschutzverordnung) vom 17. September 2948, die noch immer gelte. Maßnahmen der zuständigen Behörde für Bäume und Hecken auf öffentlichem Grund seien gem. § 3 Abs. 2.c ausdrücklich unberührt.

Anhand einer Präsentation erläutert Herr Boekhoff die umfänglichen Sturmschäden an Bäumen im Bezirk nach den Stürmen „Xavier“ und „Herwart“ im Jahr 2017.

Wie bereits mehrfach berichtet, seien nicht immer und überall Nachpflanzungen erforderlich und möglich, wie z.B. bei zu dichtem Bewuchs, Entnahme von Bäumen bei Baumaßnahmen (Überfahrten, Veloroutenmaßnahmen, Reparatur/Neuverlegung von Leitungen in Nebenflächen). Klimatische Veränderungen werden bei den Nachpflanzungen berücksicht. So werden z.B. die Esche, Mehrbeere, Ahorn nicht mehr gepflanzt, dafür gibt es neue Züchtungen u.a. Amberbaum, verschiedene Erlenarten, Silberlinde, Ungarische Eiche, Traubeneiche, Feldahorn, amerikanische Eschenarten und Platane; die Baumschulen sind seit Jahren darauf eingestellt.

Die Dachbegrünungen liegen in der Verantwortung der BUE, dazu gab es einen umfänglichen Bericht durch die Fachbehörde hier im Ausschuss, wo auch über die Fördermöglichkeiten für Privarpersonen informiert wurde.

Mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln lassen sich hrlich ca. 30 Bäume nachpflanzen. Die Baumkontrolleure hrten eine visuelle Baumkontrolle durch. Dies sei die bundesweit anerkannte Regel der Technik für Baumkontrollen. Für weitergehende Untersuchungen stünden dem Fachpersonal heute weitere technische Hilfmittel zur Verfügung.

 

In der anschließenden Aussprache werden die Fragen der Ausschuss-Mitglieder beantwortet.

Ö 3 - 20-3441.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Kostenlose Entsorgung von Grünschnitt für Umweltorganisationen (Bericht der Verwaltung)

Informationen an die Naturschutzverbände werden in regelmäßigen Treffen im Fachamt intensiv ausgetauscht.

Ö 4 - 20-3812

Antrag SPD betr. Umgestürzte Kastanie in der Bremer Straße - Baum-Monitoring (Bericht der Verwaltung)

Herr Boekhoff berichtet, dass es im Vorfeld keine Hinweise auf eine eingeschränkte Standsicherheit der Kastanie in der Bremer Straße gegeben habe. Durch umfangreiche Wurzelfäule im unteren Wurzelstockbereich wären sämtliche Haltewurzeln bereits verfault gewesen und ein Befall mit dem Brandkrustenpilz eingetreten, was in der Summe den Baum zum Umkippen gebracht habe. Dies verdeutlicht Herr Boekhoff anhand einer Präsentation. Um weiteren Schaden abzuwenden, wurden an den verbliebenen Kastienen Zugversuche durchgeführt, die eindeutige Hinweise auf eine eingeschränkte Standsicherheit zeigten. Daraufhin wurden die 3 verbliebenen Kastanien vorsorglich gefällt. Ursache könnte, der vor längerer Zeit vorgenommene Ausbau der Bremerstraße sein und ebenso wiederholte (nicht wahrgenommene) Aufgrabungen im Rahmen von diversen Tiefbauarbeiten (Straßenbauten, Rohr- und andere Kabelverlegungen). Dies berge eine hohe Gefahr für Wurzelverletzungen und in deren Folge Pilzinfektionen.

Die Kastanie als Straßenbaum erweise sich als besonders anfällig für Pilzerkrankungen und werde zukünftig nicht mehr verwendet. r die unterschiedlichen Standortbedingungen be es aber verschiedene neue Züchtungen, so dass die Artenvielfält auch in der Zukunft nicht verlorengehe.

Ö 5 - 20-4004.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten (Bericht der Verwaltung)

Die Stellungnahme der Fachbehörde liege nunmehr vor, berichtet Herr Boekhoff und teilt gleichzeitig mit, dass die Verwaltung dieser Stellungnahme inhaltlich folgen werde.

In der Vergangenheit gab es rd. 200 Initiativen und Einzelpersonen, die ume gießen oder Baumscheiben pflegen. Stand heute: stagniere das Interesse und die Bereitschaft zur Unterstützung. Eine dauerhafte Betreuung durch die Verwaltung sei personell nicht leistbar und habe keine Priorität.

Andere Städte machen deutlich mehr, so der Ausschuss. Die Enttäuschung sei verständlich, aber dem Bezirk stünden nicht mehr finanzielle Mittel zur Verfügung. Kritisch sehe der Ausschuss auch den Internetauftritt; dem pflichtet Herr Boekhoff bei. Das gesamte Bild sei nicht sehr vorzeigbar und bedürfe einer dringenden Überarbeitung.

DerNaturcent“ nne für die Beetpatenschaften nicht genutzt werden. Er diene ausschließlich der ökologischen Aufwertung öffentlicher Grünflächen und werde teilweise mit Maßnahmen der Naturschutzgroßprojekte kombiniert, berichtet Herr Boekhoff.

Ö 6 - 20-4431

Nachtragsfällliste

Herr Boekhoff weist darauf hin, dass der Hinweis des Auschusses aufgenommen und die Liste nunmehr um die Spalte „llgrund“ erweitert wurde. Die Zahl der 140 Nachpflanzungen für das Frühjahr 2019 ist geplant und werde auch so umgesetzt.

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Es werden keine Themen angesprochen.

Ö 8

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.