Vor Eintritt in die Tagesordnung verliest Frau Pohlmann den Text zur Verpflichtung der zugewählten Bürgerin und macht die Anwesende auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg in der geltenden Fassung und auf die gesetzlichen Bestimmungen aufmerksam. Sie bittet die zugewählte Bürgerin, sich mit dem Inhalt der §§ 5 – 7 des Bezirksverwaltungsgesetzes sowie der §§ 203 – 205, 331 – 334 und 353b des Strafgesetzbuches vertraut zu machen und danach zu handeln.
Frau Bettina Meyer - CDU-Fraktion wird zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.
Frau Pohlmann fragt, ob alle mit der Tagesordnung einverstanden sind.
Die CDU-Fraktion möchte, dass TOP 6 – Antrag CDU betr. Quartiershaus Ohrnsweg „De Stuuv“ – aktueller Sachstand und konzeptionelle Planung (Drs. 22-0198) in den nicht öffentlichen Teil verschoben wird. Es sind alle einverstanden.
Die Tagesordnung wird mit dem TOP 6 im nicht öffentlichen Teil festgestellt.
Es liegt nichts vor.
Siehe Ausführungen zu Drs. 22-0602.1.
Der Antrag verbleibt.
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag verbleibt.
Das Angebot, das Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe auszuweiten, wurde seitens des Betreibers zurückgestellt.
Der Antrag verbleibt.
Die BUKEA schickt keinen Referenten, weil das Bezirksamt zuständig ist.
Herr Imhäuser wird die Zuständigkeit im Hause klären.
Der Antrag verbleibt.
Der Antrag verbleibt.
Der Antrag verbleibt.
Der Antrag verbleibt.
Im Mai 2025 wurde die Schulhofgestaltung Cuxhavener Straße im Beirat vorgestellt.
Herr Imhäuser zeigt die Präsentation aus dem Beirat und erklärt den Werdegang dieses Projektes. Der Bedarf ist durch Bürgerbeteiligung zustande gekommen.
Die Beiratsmitglieder haben eine positive Empfehlung ausgesprochen. Es gab 22 Ja-Stimmen und keine Nein-Stimmen und keine Enthaltungen.
Die Mitglieder des Regionalausschusses Süderelbe folgen der Beiratsempfehlung und es ergeht eine Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung Harburg.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.