Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 14.03.2024

Der Vorsitzende verweist auf den von der Bezirksversammlung beschlossenen Antrag (Drs. 21-3634) zu gleichem Thema.

Es wird auf die Antwort der Fachbehörde verwiesen, in der die Anbindung an den Bahnhof Neugraben sinnvoller sei als an den in Fischbek.

Die Einbahnstraße sei bereits aufgehoben worden.

Die CDU-Fraktion macht den Verfahrensvorschlag Punkt 1 und 2 des Petitums zu streichen, jedoch Punkt 3 und 4 aufrechtzuerhalten.

Zu diesem Thema sei bereits der Antrag SPD-, GRÜNE- und CDU-Fraktion (Drs. 21-2500) anhängig.

Die Baustellenkoordinatorin verweist auf die mit der Einladung versandten Baustellenliste und gibt ausführlich mit Hilfe einer Präsentation einen Bericht über die Straßensperrungen zu nachfolgenden Straßenbaumaßnahmen ab: (Siehe Präsentation als Anlage zur Niederschrift)

Cranz / Neuenfelde

K39 Jork Landkreis Stade

• Vollsperrung verbleibt noch bis voraussichtlich Herbst 2024

Sperrwerk Hamburg Port Authority (HPA)

• Vollsperrung im Oktober 2024 für 2 Wochen

Estedeich Maßnahme Hamburgwasser (HHW)

• Vollsperrung in Abschnitten, voraussichtlich im November 2024 nach genauer Abstimmung.

Instandsetzung Neuenfelder Fährdeich HPA

• Vorbereitende Maßnahme für Erhöhung Cranzer- / Neuenfelder Hauptdeich – Maßnahme verzögere sich auf 2026. Daher erfolge die Instandsetzung Neuenfelder Fährdeich in 2025.

Hausbruch / Heimfeld

H10.3 VR 10 (Veloroute) KVB Rehrstieg

• Vollsperrung Striepenweg wegen der Veloroutenmaßnahme
• Lichtzeichenanlagen (LSA) Rehrstieg mit Blockverkehr

Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) Instandsetzung

• Vollsperrung Knoten Waltershofer Straße 12.04.-15.04.24
• Vollsperrung und Einbahnstraßen
• Die Instandsetzung Fürstenmoordamm erfolgt später wegen Hansewerke Natur Fernwärme 2025/26

H13 VR 10 (Veloroute) zusammen mit Gasnetz (GNH)

• Vollsperrung in Abschnitten gemeinsam mit Gasnetz Mai 2024 bis Herbst 2025

Eißendorf

Hainholzweg Grundinstandsetzung

• Vollsperrung in Abschnitten in Sommerferien 2024
• Aufgrund der umfangreichen Fahrbahnschäden sei bereits Tempo 30 angeordnet worden.

H03.b VR11 (Veloroute) Knoten Weusthoffstraße

-Vollsperrung Denickestraße

-Vollsperrung Knoten 8 Wochen (Beginn im April bis inkl. Sommerferien)

Bremer Straße Grundinstandsetzung Landesbetrieb Straßen Brücken und Gewässer (LSBG)

Die Maßnahme werde vorgezogen ab 2025 durch den LSBG, weil sich die Maßnahme Doppelknoten (ZOB) verzögere.

• Einbahnstraße stadtauswärts

Der ZOB werde Anfang Juni gesperrt.

Vorher:

Bremer Straße HHW

• Blockverkehr

KVP Appelbütteler Straße

-Vollsperrung

Binnenhafen / Neuland

H14.1 VR11 Knoten Neuländer Hauptdeich

• Vollsperrung einzelner Knotenarme
• Einbahnstraße Veritaskai 06. Mai bis 14. Juli 2024
• Neuländer Hauptdeich Vollsperrung für 3 Wochen während der Sommerferien 2024 (Hamburg/Niedersachsen). Während der 3 Tage innerhalb der Schulzeit werde für die Schulkinder ein Shuttle-Service zur Schule nach Neuland eingesetzt.
• Kommunikationskonzept mit mehreren Pressemitteilungen, Website, Anliegerinformation Bürgerveranstaltung

HH-WIN D.1 Ost GNH

• Einbahnstraße Richtung Westen

Anlagen
Präsentation_Quartalsbericht_03.2024 (727 KB)
Quartalsbericht_Baumaßnahmen_03.2024 (361 KB)

1-      Herr Swensson gibt bekannt, dass am 17.04.2024 im RISE-Stadtteilbeirat eine Planung zur Sanierung der Hirschfeldtreppe im Göhlbachtal vorgestellt werde. In diesem Zusammenhang solle auch die Platzsituation im Bereich der Treppe mit umgestaltet werden und er erläutert die Maßnahme. Der Ausschuss wird zu dieser Veranstaltung eingeladen.

2-      Anschließend informiert er über den schlechten Zustand der Fahrbahn im Ohrnsweg (Sandbek, und kündigt eine Grundinstandsetzungsmaßnahme für Sommer 2024 an.

Die Behandlung des Themas wird unter Tagesordnungspunkt 11 in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt.

1. Frau Ost gibt bekannt, dass im Verlauf des Streckenabschnitts stadteinwärts der B 73 / Eingang Fischbeker Heidbrook bis zur Lichtzeichenanlage An de Geest (Sandbek) die Bäume stark in den Radweg hineinreichen würden.
2. Herr Cordes bemängelt die aktuelle und problematische Situation der Sperrung aus Sicht des Rad- und Fußverkehrs zur Velo-Route 10 im Bereich Striepenweg / Kreisverkehr. Weiterhin sieht er den Standort der Beschilderung des Radweges  Rehrstieg / Cuxhavener Straße kritisch und bittet um Versetzung auf eine vorhandene Sperrfläche

Die Verwaltung sichert eine Überprüfung zu.