Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg vom 09.04.2025

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.

Ö 2

Wahl stellvertretender Vorsitz (gem. §19 (2) Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Harburg und ihre Ausschüsse vom 25. März 2025)

Der Regionalausschuss wählt einstimmig Frau Nicole Hartmann per Akklamation zur stellvertretenden Vorsitzenden im Regionalausschuss Harburg.

Ö 3

Öffentliche Fragestunde

Auf die Frage von Vertretern des NABU zur Veranstaltung Tekkno ist Grün!, ob die durch die Organsisationim März 2025 schriftlich an das Bezirksamt gerichteten Bedenkenzuinsbesondere für Brutvögel und Fledermäuseschädlichen Frequenzen, im Bezirksamtund bei den Fraktionen angekommen seien, wird dies voneinigen Fraktionen bestätigt, jedoch weistFrau Wiest weist darauf hin, dass die Zuständigkeit auch beim Kulturausschuss liegen dürfte.

Die Vertreter des NABU legen dar, warum grade Techno-Frequenzen schädlich seien und aus ihrer Sicht derartige Veranstaltungen nicht genehmigt werden dürften. Sie bestätigen ausdrücklich, dass ihre Bedenken nicht für andere Musikveranstaltungen gelten würden.

Die Fraktionen erklären Beratungsbedarf, zumal das Schreiben des NABU bisher nicht allenMitgliederndes Regionalausschusses vorliegeund sagen den Fragestellern eine ckmeldung zu.  

 

Ö 4 - 22-0258

Antrag CDU betr. Fußgängerleidsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren

 

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

Ö 4.1 - 22-0258.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fußgängerleidsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren

Der Regionalausschuss erklärt die Stellungnahme der Verwaltung für unzureichend.Hinsichtlich der Kostenübernahme und der Beantwortung des Petitums im Antragwird die Verwaltung um Nachlieferung gebeten.

 

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

 

 

Ö 6

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.