Seit 1989 engagiert sich Plan International Deutschland e.V. als gemeinnütziger Verein für die Entwicklungszusammenarbeit sowie in der humanitären Hilfe und Katastrophenvorsorge.
Der Referent für Inlandsarbeit von Plan International Deutschland erläutert an zwei Folien die Umfrageergebnisse „Safe in die the City? Zur gefühlten Sicherheit von Mädchen und Frauen in deutschen Großstädten“, welche von Januar bis März 2020 in vier deutschen Großstädten (Hamburg, Berlin, Köln, München) durchgeführt wurden. Die Organisation arbeite in mehr als 70 Ländern weltweit. Plan International setze keinen Schwerpunkt für das Aufspüren von Angstorten in Deutschland. Dennoch lasse sich aus der Studie auch für Harburg ableiten: eine bessere Beleuchtung, Optimierungen der Sichtbarkeit durch Rückschnitte und Schaffung von mehr Bewusstsein in der Bevölkerung. Ein Vergleich mit den anderen Bezirken habe nicht stattgefunden. Plan International arbeite derzeit an einem Konzept zur Verbesserung der gefühlten Sicherheit im öffentlichen Raum. Die thematische Befassung war und wird auch weiterhin im Gremium der „Sicherheitskonferenz“ erörtert. Enge Kooperationen gebe es neben der SIKO mit der Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle des LKA Hamburg, Freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe aus dem Bezirk, Schulen, TUHH.
Anhand der Kennzeichnung von Orten mittels Pins wurden die häufig genannten Orte markiert. Daraus konnten verschiedene Häufungen lokalisiert werden, wie z.B. gaben die angesprochenen Teilnehmerinnen die Nähe des Harburger Rathauses, den Harburger Bahnhof und Busbahnhof und dessen Unterführungen und Umgebung an. Diese Punkte wurden von Frauen / Mädchen als unangenehme, einsame, dunkele Orte beschrieben. Man fühlte sich z.B. belästigt durch alkoholisierte Menschen. Die Mehrzahl der genannten Wahrnehmungen fanden in den Abend- bzw. Nachtstunden statt, sehr selten am Tage.
Nach der Ermittlung von gefühlten Angstorten treffen sich die Teilnehmerinnen mit Vertreter:innen von Plan Internation und führen einen „Safety Walk“ in ihren Statteilen durch.
In der anschließenden Diskussion werden die Fragen der Ausschussmitglieder u.a. wie folgt durch den Referenten und Herrn Eichhorn beantwortet:
Der Ausschuss ergänzt, dass als Kooperationspartner z.B. die „Dollen Deerns“ Unterstützung anbieten könnten. Plan International werde sich um Kontaktaufnahme bemühen.
Der Antragsteller sieht die Stellungnahme als einen Zwischenbericht und unterstreicht die Wichtigkeit der Entwicklung eines Konzeptes; eine schnelle Lösung werde es wohl nicht geben.
Herr Dr. Yu spricht für den gesamten Harburger Integrationsrat, der sich entsetzt über den Angriffskrieg in der Ukraine zeigt. Man erhoffe sich gute Kooperationen zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung, um die erforderlichen Hilfsmaßnahmen zügig anzugehen.
Frau Lie ergänzt, dass neben der Unterbringung und weiterer sozialer Maßnahmen auch Dolmetscher angeboten werden können. Man sei mit den Vereinen, der Sozialbehörde, der Verwaltung im engen Kontakt. Das Verhältnis zwischen geflüchteten Ukrainern und Russen sei ein heikles / sensibles Thema. Bisher haben ca. 125 Menschen Zuflucht in Harburg gesucht, die Anzahl werde sich aber wohl deutlich nach oben bewegen. Vorab wurde dem Ausschuss ein Appell des Hamburger Vereins der Deutschen aus Russland e.V. (HVCaR) übermittelt, das Papier wird der Niederschrift beigefügt.
Der Vorsitzende resümiert, dass der Frieden in Europa ein Anliegen aller Menschen sei – auch hier im Ausschuss. Die Situation sei derzeit mehr als schwierig.
Die Verwaltung hat eine Erläuterung zur Vorlage der Verwaltung vorgelegt. Die Fraktionen melden einen weiteren Beratungsbedarf an. U.a. ist ihnen die Beibehaltung des Regionalproporzes auch bei der Nachbesetzung des Integrationsrates wichtig. Herr Eichhorn erläutert, dass der Proporz nur bei der Erstbesetzung greifen sollte. Nicht gut wäre es, wenn eine interessierte und engagierte Person für die Nachbesetzung zur Verfügung stünde, aber nur nicht nachbenannt werden könne, weil sie nicht für die „richtige“ Region stünde. Die Nachbesetzung greife erst als Ausnahme bzw. Rückfalloption, wenn keine gewählten Mitglieder mehr zur Verfügung stünden, daher müsse hier auch abgewogen werden, was zielführend ist, um die Arbeitsfähigkeit zu erreichen. Schon seit der Wahl sei bspw. eine Region nicht besetzt, weil sich niemand beworben habe. Herr Dr. Yu ergänzt, dass die Vielfalt es Rates immer sehr wichtig war (eine Mitgliederübersicht ist der Niederschrift beigefügt) und Mitglieder bei Bedarf auch die Verantwortung für andere Regionen mit übernehmen.
Das Interesse an der Mitwirkung im Integrationsrat habe nicht abgenommen, wie die Anlage 2 vermuten lassen würde. Vielmehr habe die Pandemie auch bei einigen Mitgliedern Spuren hinterlassen, wie z.B. durch Jobverlust. Neben den Ratssitzungen gebe es aber auch verschiedene Arbeitskreise und unterschiedliche Aktivitäten, die in der Übersicht nicht dokumentiert seien.
Die Protokolle des Integrationsrates seien im Sharepoint hinterlegt, auf dem aber nicht alle Zugriff haben. Evtl. ließe sich eine Hinterlegung in ALLRIS ermöglichen, regt der Ausschuss an.
Zu Beginn der Tätigkeitsaufnahme des Harburger Integrationsrates wurde dieser durch die Verwaltung mit einer halben Stelle unterstützt. Die damalige Kollegin habe mittlerweile das Bezirksamt verlassen. Mit ihrem Weggang stand der Stellenanteil nicht mehr zur Verfügung.
Herr Eichhorn teilt zum Stand der Flüchtlinge aus der Ukraine mit, dass derzeit ca. 1000 Personen in Hamburg angekommen seien. Viele Menschen kommen bei Verwandten oder Freunden unter. Die Verteilung wird wieder von der Innenbehörde und der Sozialbehörde (mit Hilfe u.a. des ASB) gesteuert. Es gebe eine hohe Spendenbereitschaft und Hilfeleistungen. Auf der Homepage Hamburg.de/Ukraine gibt es aktuelle Informationen. Dazu ergänzt Herr Brandl, dass das Amt für Grundsicherung mit 10 % der Beschäftigten auch am Wochenende besetzt sei sowie die Zahlstelle.
Frau Pohlmann fragt in diesem Zusammenhang, wo ein älteres Ehepaar gern Personen aufnehmen würde, dies aber nicht finanziell absichern könne. Wie wäre das geregelt?
Das ist eine Frage, die noch nicht geklärt sei, antwortet Herr Brandl.
Der Ausschuss erbittet eine Übersicht, wie bzw. wo Kinder und Jugendliche den Schulbetrieb aufnehmen können.
Frau Rajski erklärt, dass die Spendenaufrufe gut gemeint sind, aber auch ein aufwendiges Unterfangen bei Sachspenden darstelle (aufwendige Sortierung und Verteilung). Derzeit seien finanzielle Spenden sinnvoller.
Frau Lie spricht bei den Sachspenden vorrangig von Decken, Hygieneartikeln, Taschenlampen, Windeln und Konserven.
Es liegt nichts vor.