Aufgrund der Abwesenheit von Herrn Schneider wird Herr Fehling als Stellvertreter die Ausschussleitung heute übernehmen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet Herr Fehling Frau Ann-Kathrin Rückmann (Fraktion GRÜNE) als neues Ausschuss-Mitglied zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit und weist auf die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen hin.
Herr Bergmann stellt sich und seine Tätigkeit als „Wirtschaftsförderer“ vor. Seinen Fokus möchte er in Zukunft mehr auf die mittelständischen und kleineren Firmen / Betriebe richten. Dies ergibt sich schon aufgrund der kleineren Flächenbedarfe bei Umsiedlungen bzw. einer Standortsuche. Bisher wurde nur auf Nachfrage Flächen angeboten, künftige werde man mehr auf die Firmen zugehen und Vor-Ort-Termine vereinbaren.
Herr Trispel ergänzt, dass Herr Bergmann bei Bedarf und je nach Anlass im Ausschuss weiterhin berichten werde.
Herr Trispel weist an dieser Stelle auch auf den TOP 12. hin. Die Eckdaten für den kommenden Haushalt seien für das Bezirksamt nicht in jeder Hinsicht zufriedenstellend, da die Personalkosten nicht ausreichend berücksichtigt seien. Mittlerweile sei aber die Tarif- und Besoldungserhöhung der Jahre 2018 und 2019 im Eckdatenbeschluss des Senats ausgeglichen worden. Im Nachgang wurde auch an einigen anderen Stellen durch strukturelle Abbildung von Mehrbedarfen leicht nachgebessert. Das bezirkliche Budget sei aber derzeit insgesamt noch ausgeglichen.
Herr Trispel weist darauf hin, dass in der letzten Sitzung bereits ausführlich berichtet wurde und dem Antrag eine schriftliche Stellungnahme mit einem Link zum Aufstellungsrundschreiben beigefügt wurde.
Herr Trispel erläutert kurz die Stellungnahme der Verwaltung und weist darauf hin, dass es bei den Fachausschüssen Jugendhilfe sowie Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion zu Problemen führen könnte, da diese kurz nach dem HWW-Ausschuss tagen. Daher sei das Anfertigen von Stellungnahmen zeitlich sehr knapp, wenn diese vollständig in den Fachausschüssen behandelt werden sollen.
Es folgte eine umfassende Diskussion, in der die Fraktionen ihre Standpunkte darlegen.
Es werden keine Themen angesprochen.
Es liegt nichts vor.