Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, insbesondere Herrn Queckenstedt (Vertretung für Herrn Trispel und Frau Hentzien) und Frau Dr. Jobmann.
Heute wurden von der Verwaltung noch mehrere Unterlagen per E-Mail versendet; zwei Unterlagen zum Regional-Park und ein Antrag zum Abrigado. Diese werden unter den Tagesordnungspunkten 8.1.2, 8.1.3 und 8.1.15 einsortiert.
Die Stellungnahme wurde nochmals überarbeitet. Zu Anträgen soll zukünftig eine aussagekräftige Projektbeschreibung vorliegen.
Außerdem gibt es nun eine Frist; neue Anträge, die bis Donnerstag Dienstschluss vor der nächsten Ausschusssitzung vorliegen, werden noch auf die Tagesordnung aufgenommen. Spätere werden erst im folgenden Monat behandelt. In dringenden Fällen kann der Vorsitzende eine Ausnahme machen, wie z.B. heute zum Abrigado.
Es gibt keine Mitteilungen.
Herr Queckenstedt geht auf die Übersicht zu den Gestaltungsmitteln ein.
Die Mittelbindungen in der Tabelle sind höher als die vorhandenen Mittel; es ist aber unproblematisch, weil auch schon Mittel für 2021 hierin benannt sind.
Herr Fehling bittet zukünftig um eine ausdifferenzierte Darstellung in der Übersicht, welche Mittel für das laufende Geschäftsjahr oder das Kommende sind.
Herr Queckenstedt sagt dies zu.
Herr Queckenstedt berichtet:
In 2021 wird es eine vorläufige Haushaltsführung geben. Das ist unproblematisch, denn dem Bezirksamt stehen bis zum endgültigen Beschluss Gelder zur Verfügung im Umfang von 75% der Mittel des Vorjahres. Er erläutert den weiteren Zeitplan.
Es gibt keine Mitteilungen.