Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 03.11.2020

Ö 1

Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, insbesondere Herrn Queckenstedt (Vertretung für Herrn Trispel und Frau Hentzien) und Frau Dr. Jobmann.

Heute wurden von der Verwaltung noch mehrere Unterlagen per E-Mail versendet; zwei Unterlagen zum Regional-Park und ein Antrag zum Abrigado. Diese werden unter den Tagesordnungspunkten 8.1.2, 8.1.3 und 8.1.15 einsortiert.

Ö 2 - 20-4626

Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren

Ö 2.1 - 20-4626.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren

Ö 2.2 - 20-4626.02

überarbeitete Stellungnahme des Bezirksamtes zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren

Die Stellungnahme wurde nochmals überarbeitet. Zu Anträgen soll zukünftig eine aussagekräftige Projektbeschreibung vorliegen.

Außerdem gibt es nun eine Frist; neue Anträge, die bis Donnerstag Dienstschluss vor der nächsten Ausschusssitzung vorliegen, werden noch auf die Tagesordnung aufgenommen. Spätere werden erst im folgenden Monat behandelt. In dringenden Fällen kann der Vorsitzende eine Ausnahme machen, wie z.B. heute zum Abrigado.

Ö 3

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 4

Gestaltungsmittel

Ö 4.1 - 21-1015

Gestaltungsmittelübersicht Stand November 2020

Herr Queckenstedt geht auf die Übersicht zu den Gestaltungsmitteln ein.

Die Mittelbindungen in der Tabelle sind höher als die vorhandenen Mittel; es ist aber unproblematisch, weil auch schon Mittel für 2021 hierin benannt sind.

Herr Fehling bittet zukünftig um eine ausdifferenzierte Darstellung in der Übersicht, welche Mittel für das laufende Geschäftsjahr oder das Kommende sind.

Herr Queckenstedt sagt dies zu.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Queckenstedt berichtet:

In 2021 wird es eine vorläufige Haushaltsführung geben. Das ist unproblematisch, denn dem Bezirksamt stehen bis zum endgültigen Beschluss Gelder zur Verfügung im Umfang von 75% der Mittel des Vorjahres. Er erläutert den weiteren Zeitplan.

Ö 6

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.