Verwendung von Restmitteln des Jugendamts aus dem Haushaltsjahr 2024
Letzte Beratung: 11.06.2025 Jugendhilfeausschuss Ö 6.1
Interfraktionelle Beschlussvorlage
Unter dem Vorbehalt der Restefreigabe durch die Finanzbehörde, in den Rahmenzuweisungen, hier FamFö und SAE, könnten mit den vorhandenen Resten in Höhe von ca. 300 Tsd. Euro die Bedarfe der Renovierung, der Instandhaltung sowie der Modernisierung in den Einrichtungen unter freier Trägerschaft einmalig durch Zuwendungen finanziert werden.
Die Verwaltung hat hierzu einen Vorschlag zur Verteilung (siehe Tabelle) der Restmittel den Mitgliedern des UA Haushalt vorgelegt und die inhaltlichen Ziel- und Schwerpunktsetzungen zur Verwendung der Restmittel vorgestellt:
.
Die Mitglieder des UA Haushalt stimmten am 25.5.2025 einstimmig dem vorgeschlagenen Verfahren zu.
Petitum:
Der Jugendhilfeausschuss beschließt mit den vorhandenen Resten (300.000 Euro) den freien Trägern Anschaffungen, Renovierungs-, Modernisierungs-, und Instandhaltungsarbeiten sowie neue, einrichtungsbezogene Kinderschutzkonzepte zu finanzieren (Detailaufstellung siehe Sachverhalt). Sollten weniger Reste, als erwartet zur Verfügung stehen, wird der UA Haushalt nochmals die Vorschlagsliste überarbeiten.
Interfraktionelle Beschlussvorlage
Sachverhalt:
Unter dem Vorbehalt der Restefreigabe durch die Finanzbehörde, in den Rahmenzuweisungen, hier FamFö und SAE, könnten mit den vorhandenen Resten in Höhe von ca. 300 Tsd. Euro die Bedarfe der Renovierung, der Instandhaltung sowie der Modernisierung in den Einrichtungen unter freier Trägerschaft einmalig durch Zuwendungen finanziert werden.
Die Verwaltung hat hierzu einen Vorschlag zur Verteilung (siehe Tabelle) der Restmittel den Mitgliedern des UA Haushalt vorgelegt und die inhaltlichen Ziel- und Schwerpunktsetzungen zur Verwendung der Restmittel vorgestellt:
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Die Mitglieder des UA Haushalt stimmten am 25.5.2025 einstimmig dem vorgeschlagenen Verfahren zu.
Der Jugendhilfeausschuss beschließt mit den vorhandenen Resten (300.000 Euro) den freien Trägern Anschaffungen, Renovierungs-, Modernisierungs-, und Instandhaltungsarbeiten sowie neue, einrichtungsbezogene Kinderschutzkonzepte zu finanzieren (Detailaufstellung siehe Sachverhalt). Sollten weniger Reste, als erwartet zur Verfügung stehen, wird der UA Haushalt nochmals die Vorschlagsliste überarbeiten.
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