Kleine Anfrage CDU betr. Nachnutzung von Grundstücken in Moorburg

Seitens der SAGA wurde im Regionalausschuss Süderelbe berichtet, dass Häuser in Moorburg aufgrund Ihrer Bausubstanz abgerissen werden müssen.

Um zu verhindern, dass der Stadtteil langsam ausstirbt und verödet, muss eine Nutzungsmöglichkeit für diese leer werdenden oder leer stehenden Grundstücke gefunden werden.
Sinnvoll wäre weiterhin eine Wohnnutzung. Unter den derzeitigen Umständen (Hafenerweiterungsgesetz) ist es jedoch nicht möglich neue Gebäude zu errichten.

Da die Infrastruktur und Versorgungsleitungen vorhanden sind, wäre insbesondere die Aufstellung von mobilen „Tiny Houses“ denkbar und sinnvoll. Der Abschluss von zeitlich begrenzten Pachtverträgen wäre die Grundlage dafür. Alternativ könnte die Aufstellung und Vermietung der Gebäude auch von dritten Stellen erfolgen (z.B. SAGA, Studierendenwerk Hamburg).

Dieses vorausgeschickt fragen wir die Bezirksverwaltung:

1. Inwieweit ist das Aufstellen von sogenannten mobilen „Tiny-Houses“ auf frei werden Grundstücken baurechtlich in Moorburg möglich?

2. Inwieweit ist das Aufstellen von sogenannten mobilen „Tiny-Houses“ auf frei werden Grundstücken im Rahmen des Hafenerweiterungsgesetzes in Moorburg möglich?

3. Welche Alternativen baurechtlich zulässigen Form von Wohnen wären auf den frei werden Grundstücken möglich und zulässig?

4. Falls die Aufstellung gemäß aktueller Lage nicht möglich ist, welche rechtlichen Voraussetzungen müssten geschaffen werden?

Hamburg, am 07.02.2022

Ralf-Dieter Fischer                 Lars Frommann
Fraktionsvorsitzender             Robert Timmann
                                               Brit-Meike Fischer-Pinz
                                               Dr. Antje Jaeger