21-0648.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Standorte von Briefkästen im Bezirk Harburg

Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG

Letzte Beratung: 12.05.2020 Hauptausschuss Ö 2.11

Sachverhalt


Trotz zunehmendem Aufkommens elektronischer Kommunikation ist und bleibt der geschriebene Brief sowohl im privaten als auch im geschäftlichen Bereich ein wichtiges Kommunikationsmittel.

Dafür ist ein dichtes Netz an Abgabeorten sinnvoll. Gerade die Briefkästen der Deutsche Post AG sollten im direkten Wohn- und Arbeitsumfeld erreichbar sein. Kurze Wege sind wichtig, so dass diese ohne die Nutzung von Verkehrsmitteln auch zu Fuß erreicht werden können. Die Nutzung des PKW für das Aufsuchen des nächstgelegenen Briefkasten ist sowohl ökologisch als auch ökonomisch unsinnig. Die einmalige Anfahrt eines Briefkasten innerhalb eines dichten Netzes zu dessen Leerung ist sinnvoller als die vielfachen Anfahrten zu einem weiter entfernten Briefkasten mittels PKW.

Dies vorausgeschickt, bitten wir um Beantwortung:

1. An welchen Standorten befinden sich im Bezirk Harburg derzeit Briefkästen der Deutsche Post AG bzw. Abgabemöglichkeiten für Briefe und Postkarten? Bitte aufteilen nach Region ggfs. Postleitzahlengebiet unter Angabe von Standort, Art der Abgabemöglichkeit, zeitliche Erreichbarkeit / Öffnungszeiten / Leerungen.

2. An welchen Standorten wurden in den vergangenen 3 Jahren Abgabemöglichkeiten aufgegeben? Bitte aufteilen nach Region ggfs. Postleitzahlengebiet unter Angabe von Standort, Art der Abgabemöglichkeit, zeitliche Erreichbarkeit / Öffnungszeiten / Leerungen und Grund der Aufgabe.

3. An welchen Standorten sind weitere Aufgaben geplant? Bitte aufteilen nach Region ggfs. Postleitzahlengebiet unter Angabe von Standort, Art der Abgabemöglichkeit, zeitliche Erreichbarkeit / Öffnungszeiten / Leerungen, Zeitpunkt und Grund der Aufgabe.

4. An welchen Standorten ist die Einrichtung zusätzlicher Abgabemöglichkeiten geplant? Bitte aufteilen nach Region ggfs. Postleitzahlengebiet unter Angabe von Standort, Art der Abgabemöglichkeit, zeitliche Erreichbarkeit / Öffnungszeiten / Leerungen, Zeitpunkt der geplanten Einrichtung.

Bezirksversammlung Harburg

Der Vorsitzende 21.04.2020

Die Behörde für Kultur und Medien nimmt zur Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 21-0648) teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Deutschen Post AG wie folgt Stellung:

Im Bezirk Harburg befinden sich zurzeit 113 Briefkästen, deren Standorte den Anlagen als Karte und Liste zu entnehmen sind. Alle Briekasten- und Filialstandorte sind ebenfalls im Internet über das Informationsangebot der Deutschen Post AG https://www.deutschepost.de/de/s/standorte.html abrufbar, das stetig aktualisiert wird. Dort sind auch Informationen wie Leerungs- und Öffnungszeiten sowie das Dienstleistungsangebot der Filialen einsehbar.

Darüber hinausgehende Information liegen der zuständigen Behörde nicht vor.

Es wird im Übrigen auf die Vorgaben der Postuniversaldienstleistungsverordnung hingewiesen, in der unter § 2 Qualitätsmerkmale der Briefbeförderung definiert sind, deren Erfüllung die Deutsche Post AG als Erbringerin des Postuniversaldienstes zu gewährleisten hat.

Gez. Heimath

f.d.R. Martens

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