Antrag CDU betr. Gewalttaten im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften / Senatsantwort auf bürgerschaftliche Anfrage zu diesem Thema
Letzte Beratung: 12.02.2024 Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion Ö 4.1
Die Behörde für Inneres und Sport (BIS) verweist auf die beiliegende Senatsantwort auf eine bürgerschaftliche Anfrage zu diesem Thema.
Vom PK 46 wird eine Auskunftsperson zugegen sein, die sich in ihren Ausführungen auf das Petita des Beschlusses der Hauptausschusses vom 15.01.2023 bezieht, wwelches sich explizit auf die „Massenschlägerei , die sich im Umfeld der Flüchtlingsunterkünfte Schlachthofstraße und Harburger Poststraße am Jahresanfang (Anmerkung: Jahreswechsel 2022/2023) ereignet haben. Dabei handele es sich um einen polizeilichen Einsatz vom 01.01.2023 auf den 02.01.2023.
Senatsantwort auf bürgerschaftliche Anfrage zum Thema Polizeieinsätze in der Flüchtlingsunterkunft an der Schlachthofstraße in Harburg (Drs. 21/11109 vom 28.02.2023 aus der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft)
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