Herr Hosemann (Die Linke) eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Teilnehmenden.
Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Herr Otto (Beirat: Geschichtswerkstätten), Herr Hosemann (Die Linke) und Frau Wulf (Beirat Kulturzentren) erklären sich für den TOP 6.1.8 befangen. Herr Hosemann (Die Linke) erklärt sich zudem für den TOP 6.1.3 befangen.
Herr Hosemann (Die Linke) erläutert, sein Stimmrecht werde für die beiden besagten Tagesordnungspunkte von Herrn Messaoudi (Die Linke) übernommen.
Es liegen keine Bürgerfragen vor.
Die Niederschrift vom 23.09.2025 wird einstimmig genehmigt.
Herr Sylvester (Fab Lab) stellt das Fab Lab anhand der mitgebrachten Präsentation vor.
Herr Bonfert (FDP) bedankt sich zunächst für die spannende Präsentation. Anschließend möchte er wissen, wie sich das Fab Lab finanziere.
Herr Sylvester (Fab Lab) erläutert, dass die Mitglieder die laufenden Posten tragen würden. Diese unterstützten die Arbeit des Fab Labs gerne. In manchen Fällen werde auch ein Kostenbeitrag für Workshops erhoben, der dann für Honorare verwendet werde. Darüber hinaus habe man verhältnismäßig günstige Mieten, die man für die Anmietung der Halle zahlen müsse. Zusätzlich habe man im Fab Lab St. Pauli den Vorteil, die Wartung und Reparatur von Maschinen auf einem hohen technischen Niveau durchführen zu können. Dies sei in Randgebieten sicherlich schwieriger. Herr Sylvester (Fab Lab) führt weiter aus, dass die Preise für Maschinen, wie beispielsweise 3D-Drucker und Lasercutter in den letzten Jahren gesunken seien.
Herr Baumann (CDU) bedankt sich ebenfalls für die spannende Vorstellung. Besonders schön an dem Konzept finde er, dass sich jeder dort ausprobieren könne. Er möchte gerne wissen, inwieweit man junge Menschen auch vor Ort mit Know-how unterstütze und wie die Mitgliedschaft geregelt sei.
Herr Sylvester (Fab Lab) antwortet, dass es jede Woche donnerstags einen sogenannten „Open-Lab-Day" gebe. Dieser starte nachmittags und gehe bis nachts. Dort könne jeder hinkommen, der möchte. Dieser „Open-Lab-Day" werde grundsätzlich von jedem Lab angeboten. Im Fab Lab St. Pauli gebe es eine Mischung aus Menschen, die regelmäßig teilnehmen würden und Menschen, die mit ganz einfachen Sachen einmalig vorbeikämen. Man habe zudem das Glück, viele Leute vor Ort zu haben, die sich bereits seit Jahren mit den verschiedenen Themen auskennen, wie beispielsweise Kunst und Elektronik. Diese verfügten über ein breites Fachwissen, welches sie gerne weitergeben würden. Das jüngste Mitglied, welches regelmäßig vorbeikomme, sei gerade einmal 15 Jahre alt.
Frau Clement (GRÜNE) schildert, dass sie als Wissenschaftsredakteurin tätig sei und dort vergleichbare Systeme habe kennen lernen dürfen. Dabei sei es so, dass Firmen Equipment und Labore für Studierende zur Verfügung stellen würden und dadurch das gesamte Unternehmen an Kreativität gewinnen solle. Daher würde sie gerne wissen, ob ein Produkt der Fab Labs sein könnte, dass eine gesamte Stadtgesellschaft bereichert werden könne und sich dies im besten Falle auf das ganze Land auswirken könne.
Herr Sylvester (Fab Lab) schildert, aus seiner Sicht sei es eindeutig so, dass viele Menschen davon profitieren könnten. Durch das Angebot entstünde ein sogenannter „Dritter Raum" an dem sich Menschen einfach treffen könnten. Viele der Besuchenden seien auch einfach nur da, um zuzuhören und eine gute Zeit zu verbringen. Aus seiner Sicht sei dieser gesellschaftliche Teil nicht zu unterschätzen. Herr Sylvester (Fab Lab) schildert zudem ein Erlebnis, bei dem eine Rollstuhlfahrerin zusammen mit ihrem Freund eine gebrochene Halterung designt und ausgedruckt habe. Anschließend habe man den Plan kostenfrei zum Herunterladen zur Verfügung gestellt. Auch so etwas sei eine Bereicherung für die Allgemeinheit.
Frau Permien (GRÜNE) interessiert sich für die Altersstruktur. Gerade der angesprochene „Dritte Raum" sei heutzutage für Jugendliche sehr wichtig. Sie möchte daher wissen, ob man gerade dieses junge Publikum mit dem Angebot erreichen könne.
Herr Sylvester (Fab Lab) erläutert, dies hänge stark von der örtlichen Lage ab. Als das Lab noch zentral auf der Schanze gewesen sei, seien immer Leute, auch spontan, reingekommen. Zwischenzeitlich sei man in den Oberhafen umgezogen, der nicht mehr so zentral liege. Dadurch sei die Laufkundschaft etwas zurückgegangen und es gebe weniger spontane Besucher, die nach der Schule oder der Arbeit vorbeikommen würden. Man habe jedoch eine Kooperation mit der dort ansässigen Schule geschlossen, um beispielsweise den Aufbau von Fab Labs an Schulen zu unterstützen. Abschließend lädt Herr Sylvester (Fab Lab) die Anwesenden noch herzlich dazu ein, donnerstags vorbeizukommen und sich vor Ort ein eigenes Bild zu machen.
Herr Hosemann (Die Linke) bedankt sich abschließend für den Vortrag und wünscht weiterhin viel Erfolg bei dem Projekt.
Herr Gerloff (SPD) führt aus, man habe grundsätzlich die Vereinbarung getroffen, die Anträge auf die Halbjahre zu verteilen. Bei den heutigen Anträgen seien theoretisch gesehen solche dabei, über die aufgrund dieser Vereinbarung heute nicht abgestimmt werden könne. Aus seiner Sicht könne der Ausschuss heute bei den besagten Anträgen eine Ausnahme machen, wenn dies auch für die anderen Fraktionen in Ordnung sei.
Herr Schröder (Verwaltung) ergänzt, die Verwaltung habe die Vereinbarung so aufgefasst, dass die Anträge nach Eingang abgearbeitet würden, bis die Hälfte des Budgets aufgebraucht sei. Danach mache man einen Schnitt und lege dem Ausschuss im Mai die nächste Hälfte der Anträge vor. Hierbei sei es unabhängig, wann die Veranstaltungen stattfinden würden. Dieses Vorgehen wäre für die Verwaltung am einfachsten umzusetzen.
Frau Permien (GRÜNE) erläutert, sie könne grundsätzlich mit beiden Varianten leben. Für die Antragsteller sei aus Ihrer Sicht jedoch die von Herrn Schröder (Verwaltung) erläuterte Variante die bessere.
Frau Wulf (Kulturzentren) bekräftigt dies auch noch einmal und spricht sich für die von Herrn Schröder (Verwaltung) vorgeschlagene Variante aus. Insbesondere sei in diesem Fall die Planbarkeit für die Antragstellenden besser sichergestellt.
Herr Messaoudi (Die Linke) schließt sich den Ausführungen an. Dies würde die Situation für die Antragstellenden verbessern. Er persönlich könne auch damit leben Anträge im Einzelfall für das gesamte Jahr zu genehmigen.
Herr Gerloff (SPD) bekräftigt diesen Punkt noch einmal mit in die Fraktionen zu nehmen und dort zu beraten. Er erläutert weiterhin, dass in jedem Bezirk unterschiedlich verfahren werde. Am heutigen Tag würde man auf jeden Fall keine Anträge splitten.
Abstimmungsergebnis:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit ist der Antrag einstimmig beschlossen, bei Abwesenheit der AfD.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Für-Stimmen |
: |
Gegenstimmen |
: |
Stimmenthaltungen |
: |
Die Antragstellerin erläutert den Antrag.
Frau Nettelbeck (Volt) bitte um Erläuterung der im Antrag angegebenen Kosten für Druckkosten, Grafik und Material sowie für Büromaterial. Insbesondere interessiere es sie, was in dem Posten Büromaterial enthalten sei.
Die Antragstellerin erklärt, bei den veranschlagten Kosten für Büromaterial seien beispielsweise Präsentationsmaterialien und Moderationskoffer für die verschiedenen Workshops beinhaltet.
Frau Schmitt (SPD) möchte wissen, wie man bei der Kalkulation auf die 150 Teilnehmenden gekommen sei.
Die Antragstellerin erläutert, dies seien Erfahrungswerte von vergleichbaren Veranstaltungen.
Abstimmungsergebnis:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit ist der Antrag einstimmig beschlossen, bei Abwesenheit der AfD.
Herr Hosemann (Die Linke) erinnert daran, dass er sich für diesen Tagesordnungspunkt als befangen erklärt hat. Für inhaltliche Fragen stehe er gerne zur Verfügung.
Frau Schmidt (SPD) möchte wissen, wie viele Besucherinnen und Besucher bei der Veranstaltung im letzten Jahr gewesen seien.
Herr Hosemann (Die Linke) führt aus, er persönlich sei bei dem letzten Konzert nicht da gewesen. Daher könne er keine genaue Anzahl angeben.
Herr Otto (Geschichtswerkstätten) berichtet, dass er da gewesen sei und die Sitzplätze alle besetzt gewesen seien.
Abstimmungsergebnis:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit ist der Antrag einstimmig beschlossen, bei Abwesenheit der AfD.
Abstimmungsergebnis:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit ist der Antrag einstimmig beschlossen, bei Abwesenheit der AfD.
Abstimmungsergebnis:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit ist der Antrag einstimmig beschlossen, bei Abwesenheit der AfD.
Frau Permien (GRÜNE) erklärt, die Fraktion werde sich bei diesem Antrag enthalten, da man den Eintrittspreis für zu hoch empfinde.
Herr Messaoudi (Die Linke) kritisiert zunächst ebenfalls die Preisgestaltung. Ein weitaus strittigerer Punkt für ihn sei jedoch, dass die Kirche hier für die Kirche werbe. Er sehe es als Verbreitung der Religion und dies solle die Kirche aus seiner Sicht mit den eigenen finanziellen Mitteln machen.
Herr Gerloff (SPD) sieht ein solches Konzert nicht als Mittel zur Verbreitung der Religion. Dafür gebe es andere Formate. Er stellt zudem in Frage, dass die betroffenen Kirchengemeinden in Geld schwimmen würden. Einen großen Anteil für die Veranstaltung zahle die Kirchengemeinde zudem selbst. Er empfinde den Eintrittspreis für ein gutes Konzert als angemessen, daher unterstütze seine Fraktion den Antrag.
Herr Messaoudi (Die Linke) verweist darauf, dass eine Magnificat-Vertonung geplant sei. Dies zeige aus seiner Sicht, dass die Verbreitung des Glaubens im Vordergrund stehe. Sollten in der Kirche Kulturveranstaltungen ohne religiösen Bezug mit sozial verträglichen Eintrittsgeldern stattfinden, würde er dies natürlich unterstützen und dann würde die LINKE auch zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP |
Gegenstimmen |
: Die Linke |
Stimmenthaltungen |
: GRÜNE, Volt |
Somit ist der Antrag mehrheitlich beschlossen, bei Abwesenheit der AfD.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Gerloff (SPD) beantragt, die Entscheidung über die Förderungen für die Willi-Bredel-Gesellschaft in den Hauptausschuss zu vertagen. Grund dafür sei, dass aktuell noch Gespräche mit der Gesellschaft laufen würden.
Herr Baumann (CDU) schlägt vor, wie in der Vergangenheit eine punktweise Abstimmung durchzuführen. Auch er würde die Förderung für die Willi-Bredel-Gesellschaft in den Hauptausschuss überweisen.
Herr Schröder (Verwaltung) ergänzt, dass die punktweise Abstimmung kein Problem darstelle. Des Weiteren weist er darauf hin, in den vorliegenden Zahlen seien die Erhöhungsmittel für die Anpassung der Stellenbeschreibungen nicht enthalten. Die Mittel, die dafür notwendig seien, erhalte man über eine sogenannte Zweckzuweisung, die den Einrichtungen dann zugewendet werde.
Herr Messaoudi (Die Linke) möchte wissen, ob die Höhe dieser Zweckzuweisungen bereits bekannt sei.
Herr Schröder (Verwaltung) antwortet, dass die benötigten Mittel für jede Stelle exakt berechnet und an die Kulturbehörde gemeldet worden seien. Er ist sich sicher, die Kulturbehörde werde genau diese Mittel auch zur Verfügung stellen.
Herr Gerloff (SPD) ergänzt, es habe in der letzten Bezirksversammlung ein Schreiben gegeben, in dem aufgeführt worden sei, wie sich die Mittel zusammensetzten.
Frau Wulf (Kulturzentren) erklärt, sie sei bereits davon ausgegangen, dass die Mittel separat kommen würden. Sie erkundigt sich jedoch danach, ob die Tariferhöhungen ebenfalls berücksichtigt worden seien.
Herr Schröder (Verwaltung) entgegnet, diese seien nicht berücksichtigt worden. Es werde die Zweckzuwendungen geben, die an die Kulturbehörde gemeldet wurden.
Abstimmungsergebnis für alle Zuweisungen mit Ausnahme der Willi-Bredel-Gesellschaft:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit wurden alle Zuweisungen, mit Ausnahme der Willi-Bredel-Gesellschaft einstimmig beschlossen, bei Abwesenheit der AfD.
Abstimmungsergebnis für die Vertagung der Zuweisungen der Willi-Bredel-Gesellschaft:
Für-Stimmen: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
|
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit wurden die Entscheidung über die Zuweisungen für die Willi-Bredel-Gesellschaft einstimmig in den Hautausschuss vertagt, bei Abwesenheit der AfD.
Herr Schröder (Verwaltung) erläutert, es würden weiterhin Anträge gestellt, weshalb es schön wäre, wenn die Politik noch einmal Geld zur Verfügung stellen würde. Er bittet darum, dies in die Fraktionen mitzunehmen.
Herr Gerloff (SPD) bekräftigt, man werde die Anregung mitnehmen.
Herr Krasnicki (SPD) erläutert bisher sei der Antrag nicht zur Abstimmung gelangt, da man noch auf die Antworten des Bezirksamtes gewartet habe. Diese seien heute kurzfristig vorgelegt worden. Daher bittet er noch einmal um eine Vertagung, um sich die Antworten des Bezirksamtes in Ruhe anschauen zu können.
Frau Clement (GRÜNE) gibt an, ihre Fraktion würde einer Vertagung aus den genannten Gründen zustimmen.
Abstimmungsergebnis Vertagung in Dezember:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit ist der Antrag einstimmig vertagt, bei Abwesenheit der AfD.
Frau Permien (GRÜNE) führt aus, grundsätzlich habe man der Umbenennung positiv gegenübergestanden. Nun habe das Staatsarchiv die Durchführung des Rechercheauftrages leider verneint. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an eine andere Umbenennung, bei der kurzfristig noch neue Informationen über die Person aufgekommen seien, die das Prozedere noch einmal geändert hätten. Sie fände es sehr schade, wenn es jetzt wieder so wäre. Daher habe sie sich gefragt, ob man doch noch einmal eine vertiefte Recherche von Profis veranlassen könne. Ohne jemandem etwas anlasten zu wollen, habe sie aufgrund der vorliegenden Informationen nicht das Gefühl, dass eine sehr gründliche Recherche durchgeführt worden sei.
Herr Gebhardt (FDP) führt aus, er finde es auf der einen Seite großartig, dass man nichts Negatives gefunden habe, auf der anderen Seite fehle es ihm persönlich jedoch noch an Positivem. Daher würde er gerne noch einmal den Beirat hinzuziehen, falls dies noch nicht geschehen sei.
Herr Schröder (Verwaltung) erläutert, der Leichtathletikverband habe sich in allen Gremien für die Umbenennung ausgesprochen, zudem sei der Vorschlag auch von dort gekommen. Aufgrund der Ablehnung des Staatsarchives habe man dann selbst noch recherchiert. Unter anderem habe man sich mit der Geschichtswerkstatt ausgetauscht. Er verdeutlicht noch einmal, dass es keine negativen Berichte zu Herrn Kucklick gebe. Darüber hinaus sei aufgrund seines Geburtsjahrganges nahezu auszuschließen, dass er eine aktive Rolle in der NS-Zeit eingenommen habe. Mehr Recherchemöglichkeiten gebe es von Seiten des Bezirksamtes nicht. Sollte dies dem Ausschuss nicht ausreichen, müsse dieser überlegen, wem er einen entsprechenden Rechercheauftrag geben wolle. Er verdeutlicht abschließend auch noch einmal, dass das Bezirksamt in der Umbenennung kein Risiko sehe.
Herr Krasnicki (SPD) kann die Bedenken grundsätzlich nachvollziehen, sei aber der Meinung man habe schon viele Mittel zur Recherche ausgeschöpft und eine wirkliche Alternative könne er nicht erkennen. Seine Anregung ist es daher, die Empfehlung des Bezirksamtes zur Umbenennung positiv zu bescheiden.
Nach weiterer kurzer Diskussion wird ein Antrag auf Vertagung zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis Antrag auf Vertagung:
Für-Stimmen |
: SPD, CDU, FDP, DIE GRÜNEN, Die Linke, Volt, |
Gegenstimmen |
: / |
Stimmenthaltungen |
: / |
Somit ist der Antrag einstimmig vertagt, bei Abwesenheit der AfD.
Frau Wulf (Kulturzentren) schlägt vor, dass die Kulturellen Zentren ihre Arbeit im Ausschuss vorstellen. Dies wäre ab Januar möglich.
Protokollnotiz:
Die Vorstellung wird in der Sitzung am 20.01.2026 erfolgen.
Herr Gerloff (SPD) führt aus, der Disc-Golf-Verband habe ihn angesprochen und würde sich ebenfalls gerne im Ausschuss vorstellen. Als möglichen Termin nennt er die Februarsitzung.
Protokollnotiz:
Ein möglicher Termin wird von der Gremienbetreuung abgestimmt.
Herr Hosemann (Die Linke) beendet die Sitzung um 19:18 Uhr.