Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 24.02.2026

Ö 1

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 06.01.2025 und 03.02.2026

Niederschrift vom 06.01.2026

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1887

Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für Erste Hilfe Grundkurse zur Qualifizierung von 7 Ehrenamtlichen von Welcome to Barmbek

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1831.1

Einladung von Referenten zum Thema Business Improvement Districts (BIDs) sowie Climate Improvement Districts and Housing Improvement Districts - Beschlussempfehlung des Ausschusses für WAD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.2 - 22-1902

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 1., 2. und 4.:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke, AfD

 

Nummer 3:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.3 - 22-1903

Einladung des Inklusionsbeauftragten des Hamburger Sportbund e.V. - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Der Hauptausschuss beschließt einvernehmlich  dass der Sozialaiusschuss zugeladen werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 22-1757.1

Vergrämungsmaßnahmen für Tauben an der S-Bahn-Station Alte Wöhr - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.5 - 22-1901.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 90 (7.000 €):

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 107:  

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 125:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummer 127 (3.670 €):

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke, AfD

   

Nummern 130 (4.000 €), 131, 132 (4.500 €), 133, 134 (820 €) und 136 (774,66 €):

Einstimmig beschlossen

 

Nummer E-135: 

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

: Die Linke

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 137 (3.800 € keine Stühle) 

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP,Die Linke

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Volt, AfD

 

 

 

Ö 7.6 - 22-1344.1.1

"Grünpatenschaft für alle - Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke, AfD

 

 

Ö 7.7 - 22-1909

Blockierter Fuß- und Radweg zwischen Mundsburg und Hamburger Straße - weiter an der Öffnung arbeiten! - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, Die Linke

 

 

Ö 7.8 - 22-0349.5

2. Änderungsantrag - Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.9 - 22-1859.1

Aus dem Fliederweg ins Alstertal: Sichere und zumutbare Querung des Brombeerwegs schaffen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke

 

 

Ö 7.10 - 22-1908

Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen

Die GRÜNE-Fraktion widerspricht der abschließenden Behandlung von Drucksache 22-1791. Der Antrag wird in die Bezirksversammlung überwiesen.

 

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Es liegt keine Tagesordnung vor.

Ö 9

Verschiedenes