Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
Eine Bürgerin äußert, dass in der Hellbrookstraße im Bereich zwischen Rübenkamp und Fuhlsbüttler Straße vor einigen Jahren ein Radfahrschutzstreifen asphaltiert worden sei. Zwischen den Parkständen daneben gebe es Bäume. Die Baumscheiben seien geschützt gewesen. Dieser Schutz sei nicht mehr vorhanden. Ein Schutz für Bäume vor Autos sei wünschenswert.
Protokollnotiz:
Die sukzessive Erneuerung von abgängigen Eichenspaltpfählen in der Hellbrookstraße ist bereits Bestandteil der Auftragsliste zur Rahmenvereinbarung ‚Einbau von Absperrelementen im Straßenbegleitgrün'.
Herr Camp bedankt sich für den Hinweis und verweist auf den Melde-Michel als Anlaufstelle.
Ein Bürger vom Stadtteilrat erläutert, dass die Verkehrssituation im Komponistenviertel weiterhin schwierig sei. Die Flotowstraße sollte im südlichen Teil aufgrund des zunehmenden Parkdruckes zu einer Einbahnstraße werden. Zudem seien 2015 einige Forderungen an die Lokalpolitik geschickt worden. Man habe diese Forderungen letztes Jahr nochmal überarbeitet und neu versandt. Man bitte um weitere Antworten, Bearbeitung sowie einen konstruktiven Austausch.
Herr Wendt antwortet, dass er bereits geantwortet habe. Viele Punkte seien allerdings nicht umsetzbar.
Frau Dalhoff erläutert, dass die Liste durchgearbeitet worden sei. Sie könne die Liste nachvollziehen. Einige Thematiken seien Dauerbaustellen, andere seien bereits vorgemerkt. Die Vorschläge seien wahrgenommen worden.
Auf Nachfrage von Herrn Priewe warum die Flotowstraße zu einer Einbahnstraße werden solle antwortet der Bürger, dass Begegnungsverkehr nicht möglich sei. Es gebe viel Rücksetzungsverkehr.
Herr Baumann äußert, dass man dieses Thema bereits besprochen habe. Es gebe Gründe, warum die Flotowstraße keine Einbahnstraße sei. Er verstehe den Wunsch, aber dieser sei nicht umsetzbar.
Herr Camp unterstreicht Frau Dalhoffs Ausführungen. Man schätze die ehrenamtliche Arbeit des Stadtteilrats. Aktuell agiere man aber nicht öffentlich mit den Vorschlägen.
Die Niederschrift vom 17.04.2023 wird einstimmig genehmigt.
Herr Claus und Herr Fabian von der Hochbahn stellen den aktuellen Planungsabschnitt der U5-Haltestellen Beethovenstraße und Uhlenhorst vor.
Herr Claus erläutert, dass die U5 in Bramfeld beginnen und bis zu den Arenen führen werde. In der Sengelmannstraße und in der City-Nord würde der Bau bald beginnen. Man habe verschiedene Planungsstände. Der Abschnitt U5 Ost sei im Bau. Der Abschnitt bis zur Jarrestraße sei in der Entwurfsplanung. Der restliche Abschnitt gehe Ende des Jahres in die Entwurfsplanung. Die Beteiligung der Bürger:innen starte bereits zu Beginn des Verfahrens, damit noch Änderungen möglich seien.
Herr Fabian erläutert, dass die Haltestelle Beethovenstraße am Winterhuder Weg liegen werde. Die Haltestelle Uhlenhorst werde am Mundsburger Kanal liegen. Es sei gelungen, die Haltestellen für die neue U-Bahn-Linie innerhalb der öffentlichen Straßenräume anzuordnen. Keine Wohngebäude müssten abgerissen werden. An den Haltestellenköpfen gebe es Aufzüge. Die Haltestellen der U5 sowie die Notausgänge werden in offener Bauweise hergestellt, die Tunnelstrecken hauptsächlich in geschlossener Bauweise durch eine Tunnelvortriebsmaschine.
Für die Herstellung der Tunnel sei vorgesehen, dass je Fahrtrichtung ein eigener Tunnel gebaut wird. Bei den Bereichen der offenen Bauweise wolle man die Verkehrsführung grundsätzlich halbseitig aufrechterhalten (halbseitige Bauweise).
Auf Nachfrage von Herrn Jessen antwortet Herr Fabian, dass aufgrund der Baustellen in offener Bauweise hauptsächlich der motorisierte Verkehr betroffen sei .
Auf Nachfrage von Herrn Priewe antwortet Herr Fabian, dass stationäre Baustelleneinrichtungsflächen unter anderem für die Ver- und Entsorgung des Tunnelvortriebs benötigt würden, auch für den Abtransport des beim Vortrieb anfallenden Materials. Die Ver- und Entsorgung zwischen der Vortriebsmaschine und diesen Flächen geschehe durch den bereits hergestellten Tunnel.
Auf Nachfrage von Frau Seelis antwortet Herr Fabian, dass es bereits Wissen über vorhandene Leitungen im Boden gebe. Viele Gespräche seien geführt und Leitungspläne eingeholt worden.
Frau Dalhoff befürwortet die frühe Öffentlichkeits- und Beteiligungsarbeit.
Auf ihre Nachfrage, ob die Schaffung der Haltestelle Beethovenstraße bereits feststehe, antwortet Herr Fabian, dass dies erst mit einem Planfeststellungsbeschluss sicher sei. Man gehe aber davon aus, dass die Entscheidung so beibehalten werde.
Herr Claus führt aus, dass der erste Abschnitt der U5 im Bau sei. Alles Anschließende sei in der Planung. Mitte 2024 wolle man die Genehmigung für den Bereich City Nord-Jarrestraße beantragen. Parallel prüfe man den weiteren grundsätzlichen Verlauf. Ziel sei es, den Bau der U5 bis 2040 fertigzustellen. Der Bau von Teilstrecken sei in Prüfung. Ab Mitte der 2020er-Jahre wolle man die Baufortsetzung in Richtung Innenstadt anvisieren. Ab 2027 sei der Probebetrieb der vollautomatischen U5 zwischen der Sengelmannstraße und der City Nord geplant. Anfang der 2030er-Jahre solle der erste Abschnitt zwischen Bramfeld und der City Nord regulär in Betrieb gehen. Die weitere Beteiligung und die Information erfolgen laufend. Am 05. Juni sei eine Informationsveranstaltung im Forum Finkenau der HAW Hamburg geplant. Man freue sich über rege Beteiligung. Die Kolleg:innen Herr Ahlmann-Eltze (Beauftragter für den Streckenabschnitt City Nord - Stephansplatz) und Frau Taaks (Beauftragte für den Streckenabschnitt Bramfeld - City Nord) dienen als Ansprechpersonen für weitere Fragen.
Herr Wendt bittet darum, dass geprüft werde, ob öffentliche Toiletten in den neuen Stationen installiert werden könnten.
Auf Nachfrage von Herrn Wendt antwortet Herr Claus, dass es noch keinen Fahrplan gebe. Ein Fahrplan sei aufgrund der geplant hohen Taktung im Grunde nicht mehr nötig.
Herr Fabian antwortet auf Nachfrage, dass man sich mit der Thematik von geplanten öffentlichen Toiletten in den Bahnhöfen noch auseinandersetzen müsse.
Auf Nachfrage von Herrn Audorff antwortet Herr Fabian, dass es während der Bauzeit noch keine konkreten Pläne über die Straßenverkehrstaktung gebe.
Auf Nachfrage eines Bürgers antwortet Herr Fabian, dass der Tiefbunker am Hauptbahnhof (Hachmannplatz) unterquert werde.
Auf Nachfrage von Frau Dornia antwortet Herr Claus, dass die Haltestellen Borgweg und Jarrestraße in der veröffentlichten Präsentation enthalten seien.
Auf Nachfrage von Herrn Baumann antwortet Herr Fabian, dass es bereits Gedanken zum Design der Bahnhaltestellen gebe. Es solle wiederkehrende Merkmale in den Haltestellen geben.
Herr Claus ergänzt, dass auf der Website (www.schneller-durch-hamburg.de <http://www.schneller-durch-hamburg.de>) erste Entwürfe des grundsätzlichen Designs einsehbar seien.
Auf Nachfrage einer Bürgerin antwortet Herr Claus, dass man den Planungsauftrag bekommen habe, zu überprüfen, wie der Straßenraum nach dem Bau im Sinne der Mobilitätswende optimiert werden könne. Dies werde in Zukunft angegangen.
Der Vorsitzende ergänzt, dass im Verkehrsausschuss hierfür explizit die Barmbeker Straße benannt wurde.
Herr Fabian erläutert, dass man sich in Abstimmungen befinde. Man erarbeite Konzepte, die weiteren Planungen übernehme der LSBG.
Auf Nachfrage von Herrn Dähne antwortet Herr Claus, dass eine weitere Zeitplanung noch nicht absehbar sei. Die Haltestellen seien alle barrierefrei. Fahrstühle seien grundsätzlich an den Haltestellenköpfen geplant.
Auf Nachfrage von Frau Seelis antwortet Herr Claus, dass die Informationsveranstaltung mit Plakaten beworben werde. Zudem würden Einladungen verteilt sowie das Wochenblatt und die sozialen Medien genutzt. Man sei zudem dankbar für die Weitergabe der Information.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Eine Bürgerin äußert, dass die Stellungnahme der BVM unbefriedigend sei. Sie wünsche sich eine Erklärung warum die Umstellung der Ampel nicht möglich sei, sondern eine bauliche Maßnahme nötig sein solle. Die Situation vor Ort sei gefährlich.
Frau Seelis teilt diese Kritik. Man solle nochmal nachhaken, um eine bessere Lösung zu finden.
Der Vorsitzende formuliert folgenden Antrag:
„Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende wird gebeten, ihre Antwort auf den Beschluss des Regionalauschusses zur Ampelschaltung an der Kreuzung Steilshooper Straße/Habichtstraße (<http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012847>) näher zu erläutern.
Es bleibt auch nach der Antwort derzeit unklar, weshalb entgegen früherer Aussagen nun ein Umbau der Kreuzung zwingend notwendig sei soll und nicht schon eine Änderung der Ampelschaltung (ggf. unter Austausch des Steuerungssystems) möglich wäre.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Frau Dornia äußert, dass dies bedauerlich sei. Sie erkundigt sich, ob eine Versetzung der Bäume möglich sei.
Herr Bode antwortet, dass ein Versetzen solch alter Bäume nicht möglich sei. Es seien viele Alternativen geprüft worden. Der Entfall sei unumgänglich. Ersatzpflanzungen seien selbstverständlich vorgesehen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Frau Dornia erläutert, dass an der Kreuzung Hufnerstraße/Wiesendamm Bauarbeiten im Gange seien. Der Radfahrstreifen an der Kreuzung in Richtung Bahnhof müsste rot weiter markiert werden. Sie wünsche sich eine Kennzeichnung für die Radfahrer:innen, da es sonst gefährlich werden könnte.
Protokollnotiz:
Grundsätzlich werden Radfahrstreifen nur im unmittelbaren Kreuzungsbereich rot eingefärbt, wo sie vom Kfz-Verkehr überfahren werden. Eine zusätzliche Einfärbung an besagter Stelle wäre denkbar - um deren Notwendigkeit zu klären, sollte aber die Normalisierung der Situation nach Abschluss der Baustelle abgewartet werden.
Herr Priewe verkündet, dass er ab der nächsten Sitzung nicht mehr für den Regionalausschuss zuständig sein werde. In der nächsten Sitzung bringe er seine:n Nachfolger:in mit.
Herr Gronau erläutert, dass es zurzeit nicht möglich sei, von der Lübecker Straße in den Wandsbeker Stieg und in die Neubertstraße einzufahren. Dort seien Verkehrsschilder aufgestellt. Er erkundigt sich hiernach.
Herr Priewe sagt zu, dies zu klären.
Herr Camp erläutert, dass man vor einiger Zeit Anträge gehabt habe, wo gewünscht worden sei, bestimmte Radwegfuhrten rot zu markieren. Die Polizei wollte dies allerdings nur bei Orten, wo der Radverkehr besonders hervorgehoben werden solle, beispielsweise bei Flächen mit erhöhten Unfallrisiko. Er habe beobachtet, dass überall, wo neue Fahrbahnflächen gebaut werden, die Radflächen rot markiert seien. Er erkundigt sich, ob sich in der Einstufung etwas geändert habe.
Protokollnotiz:
Tatsächlich gibt es gemäß ReStra die grundsätzliche Vereinbarung, die Radfahrfurten an neu umgebauten Knotenpunkten und Einmündungen rot einzufärben. Bezüglich bestehender Knotenpunkte zeichnet sich ebenso eine veränderte Herangehensweise ab, die eine deutliche Ausweitung der eingefärbten Flächen beinhaltet. Allerdings setzen diesem Vorgehen insbesondere die finanziellen Kapazitäten enge Grenzen, weshalb sich nachträgliche Einfärbungen weiterhin vor allem auf besondere Problemstellen wie Radfahrstreifen in Mittellage konzentrieren.
Frau Meermann äußert, dass die rote Farbe auch eine gute Richtspur für Senior:innen sei, um gut über die Straße zu kommen.
Herr Baumann erkundigt sich in welcher Regelmäßigkeit die Fahrbahnmarkierungen überprüft werden.
Herr Priewe antwortet, dass sich der Wegewart hierum kümmere. Sobald die Polizei einen verbesserungswürdigen Zustand erkenne, leite sie dies weiter.
Frau Seelis und Frau Traversin formulieren folgende Referentenanforderung:
„Der RegA BUHD beantragt zu einer der nächsten Sitzungen eine/n Vertreter:in der Hochbahn einzuladen, um über den Sachstand zu den Umleitungsverkehren im Zuge der Baumaßnahme U5 / Haltestelle Barmbek-Nord zu informieren. Ebenso möge ein/e Referent:in des LSBG zum Magistralenkonzept im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen U5 eingeladen werden.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.