Protokoll
Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport vom 21.04.2026

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Herr Hosemann (Die Linke) eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Teilnehmenden.

 

Die Tagesordnung wird einstimmig ohne Änderungen bestätigt.

 

Einstimmig ohne Änderungen bestätigt.

 

Ö 2

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Ö 3

Aktuelle Bürgerfragestunde

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2026

Die Niederschrift wird einstimmig ohne Änderungen genehmigt.

 

Einstimmig ohne Änderungen genehmigt.

 

Ö 5

Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung

Ö 5.1

Vorstellung der Sportanlage Königshütterstraße vom HSV e.V.

Herr Tschana und Herr Rathke, HSV e.V. stellen anhand einer Präsentation dieSportanlage Königshütterstraße vor.

 

Herr Gerloff (SPD) führt aus, er sei seit rund 30 Jahren Mitglied im HSV und verfolge die Entwicklungen im Verein mit großer Zufriedenheit. Er betont, es sei erfreulich zu sehen, dass neben dem Profibereich auch die breitensportlichen Aktivitäten kontinuierlich ausgebaut würden. Anfängliche Befürchtungen, der HSV könne die Sportanlage exklusiv nutzen und andere Akteure ausschließen, hätten sich nicht bestätigt. Vielmehr funktioniere die Einbindung anderer Vereine sowie der Schulen sehr gut. Die Politik unterstütze gerne, sofern Bedarf bestehe.

Frau Clément (GRÜNE) berichtet von ihren positiven Eindrücken beim Kindersommerfest, das sie gemeinsam mit ihrem Kind besucht habe, und fragt, ob SchwimmerInnen die Anlage für allgemeine Fitness- und Lauftraining nutzen würden, wie die Nutzung durch private Gruppen organisiert sei, ob eine Anmeldung erforderlich sei, ob die Anlage perspektivisch als Trainingsstätte im Kontext von Olympiabewerbungen vorgesehen sei sowie ob eine gastronomische Nutzung auf der Anlage geplant sei.

Herr Rathke antwortet, dass insbesondere LeistungssportlerInnen aus den am Standort vertretenen Disziplinen regelmäßig für Fitnesstests und vorbereitende Trainingseinheiten nutzen würden, aber auch weitere Sportgruppen, wie die SchwimmerInnen. Die Abstimmung mit den verschiedenen Gruppen funktioniere gut. Gruppen sollten sich grundsätzlich anmelden, um eine koordinierte Nutzung sicherzustellen. So könnten auch Überlastungen der Anlage verhindert werden, indem vermieden werde, dass mehrere größere Laufgruppen gleichzeitig anwesend seien. Individualsportlerinnen und -sportler hingegen könnten die Anlage jederzeit ohne Anmeldung nutzen; dies erfolge eigenständig und ohne Eingriff durch den Betreiber.

Herr Tschana fügt hinzu, zur Frage nach der Trainingsstätte für Olympia lägen dem Betreiber keine konkreten Informationen vor. Aufgrund der Nähe zum Olympiastützpunkt läge es jedoch nahe, dass die Anlage zumindest indirekt in Überlegungen einbezogen oder bereits mitbetrachtet werde. Offizielle Angaben könne man hierzu jedoch nicht machen.

Herr Becker ergänzt, dass aktuell lediglich alte Umkleideräume vorhanden seien und Planungen bestünden, neue Funktionsräume mit Umkleiden, Bewegungs- und Aufenthaltsbereichen zu errichten. Eine gastronomische Einrichtung sei jedoch nicht vorgesehen.

Frau Schulz (GRÜNE) stellt fest, dass zuvor geäußerte Bedenken hinsichtlich der offenen Nutzung weitgehend ausgeräumt worden seien, und fragt, ob es spezielle Angebote für ältere Menschen gebe.

Herr Tschana erklärt, dass die Anlage grundsätzlich so konzipiert sei, dass auch ältere Menschen dort eigenständig Sport treiben könnten, insbesondere durch entsprechende Bewegungsgeräte.

Herr Rathke ergänzt, dass der Aufbau gezielter Angebote für ältere Zielgruppen angestrebt werde. Dies sei bislang jedoch durch fehlende Indoor-Möglichkeiten sowie Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Übungsleitenden erschwert worden. Bestehende Geräte würden jedoch bereits von Menschen unterschiedlicher Altersgruppen intensiv genutzt.

Herr Gebhardt (FDP) fragt nach möglichen Konflikten mit Anwohnerinnen und Anwohnern, insbesondere im Hinblick auf Lärmentwicklung und Beleuchtung in den Abendstunden sowie bei Veranstaltungen.

Herr Rathke erläutert, die Beleuchtung der Anlage sei zeitlich gesteuert und in der Regel bis 21 Uhr aktiv. Ziel sei es, die Nutzung bewusst zu begrenzen und gleichzeitig Nachhaltigkeitsaspekte zu berücksichtigen. Beschwerden aus der Nachbarschaft hätten sich nach anfänglichen Rückmeldungen auf sehr wenige Einzelfälle reduziert. Bei Veranstaltungen werde gezielt Rücksicht genommen, beispielsweise durch Ausrichtung von Lautsprechern. Zudem würden Anwohner frühzeitig informiert und einbezogen.

Herr Messaoudi (Die Linke) äußert sich positiv zur offenen Nutzung der Anlage und fragt nach Maßnahmen zur weiteren Steigerung der Auslastung sowie nach möglichem Unterstützungsbedarf.

Herr Tschana erklärt, man befinde sich weiterhin in einer Entwicklungs- und Erprobungsphase. Ziel sei es, zusätzliche Vereine für die Nutzung zu gewinnen. Eine zentrale Herausforderung bestehe jedoch darin, dass für viele Sportangebote im Winter keine adäquaten Ausweichmöglichkeiten vorhanden seien.

Herr Rathke ergänzt, dass durch kontinuierlichen Austausch mit Vereinen, Schulen und anderen Institutionen eine schrittweise Weiterentwicklung erfolge. Empfehlungen und Netzwerkeffekte spielten dabei eine wichtige Rolle.

Herr Schumann (AfD) fragt nach der Höhe der jährlichen Fördermittel sowie nach möglichen Ausbauplänen.

Herr Becker erläutert, dass der Bezirk jährlich rund 80.000 Euro an Betriebsmitteln zur Verfügung stelle.

Herr Tschana ergänzt, dass diese Mittel für den laufenden Betrieb ausreichten. Darüber hinaus seien zusätzliche Fördermittel eingeworben worden, insbesondere für Ausstattung und Geräte. Perspektivisch sehe man Potenzial in der Ergänzung um weitere Sportflächen oder Trendsportangebote, wobei größere bauliche Maßnahmen nicht in der direkten Verantwortung des Betreibers lägen.

Herr Rathke fügt hinzu, dass aktuell auch kleinere Maßnahmen wie Wetterschutzlösungen geprüft würden.

Ein Bürger erkundigt sich nach Rücklagenbildung sowie weiteren Einnahmequellen.

Herr Tschana erklärt, dass größere Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen durch den Bezirk getragen würden, da die Anlage nicht im Eigentum des Vereins stehe. Der Verein beteilige sich gegebenenfalls ergänzend durch die Einwerbung von Fördermitteln. Eigene Mitgliedsbeiträge würden hierfür nicht eingesetzt.

Herr Becker ergänzt, dass es sich um einen sogenannten Überlassungsvertrag handele. Die Anlage verbleibe im Eigentum des Bezirks, der auch für größere Investitionen zuständig sei, während der Betreiber einen Betriebskostenzuschuss erhalte.

Frau Kunert (Seniorenbeirat) fragt nach den Öffnungszeiten und der Zugänglichkeit für Individualsportlerinnen und -sportler.

Herr Rathke erläutert, die Anlage sei in der Regel ab 8 Uhr geöffnet, häufig auch früher durch Anwesenheit des Platzpersonals. Individualsport sei jederzeit ohne Anmeldung möglich.

Frau Kunert (Seniorenbeirat) spricht zudem die Möglichkeit an, barrierefreie Toiletten über ein Euro-Schlüsselsystem zugänglich zu machen.

Herr Tschana erklärt, ein solches System sei bislang nicht vorgesehen und ein entsprechender Bedarf bisher nicht festgestellt worden. Zudem weist er darauf hin, dass derzeit keine barrierefreien Sanitäranlagen vorhanden seien. Man nehme den Hinweis aber gerne mit.

 

Ö 5.2

Vorstellung Disc Golf in der City Nord vom Disc Golf Club Hamburg

Frau Ockels, Disc Golf Club Hamburg, stellt anhand einer Präsentation das Thema Disc Golf in der City Nord vor.

 

Protokollnotiz:

Die Präsentation ist als Anhang zur Sitzung in Allris hochgeladen.

 

Herr Gerloff (SPD) bedankt sich für die Vorstellung und hebt hervor, dass die Abstimmungen zur Weiterentwicklung des Parcours, insbesondere hinsichtlich der Flächennutzung, erfolgreich mit dem Bezirksamt erfolgt seien. Die Zusammenarbeit funktioniere bislang gut. Bei möglichen Problemen werde empfohlen frühzeitig das Gespräch zu suchen, um Missverständnisse zu vermeiden.

Frau Clément (GRÜNE) lobt die Vernetzungsarbeit des Vereins, etwa bei der Organisation von Lagermöglichkeiten und fragt nach konkreten Vorstellungen für einen möglichen Vereinsraum sowie ob hierfür eher eine einfache Lösung, etwa in Form eines kleinen Gebäudes, ausreichend wäre oder weitergehende Anforderungen bestünden.

Frau Ockels erklärt, aktuell sei jeglicher Raum eine Verbesserung gegenüber der bestehenden Situation. Ein einfacher, wettergeschützter Aufenthaltsraum werde bereits als großer Fortschritt angesehen. Perspektivisch wären auch ein Stromanschluss und sanitäre Einrichtungen wünschenswert, wenngleich dies schon weit gedacht sei. Vielleicht wäre es eine Möglichkeit, im Rahmen von anderen Bauprojekten, wie z.B. den Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Nord in das Arne-Jacobsen-Haus, auch einen Container o.ä. für den Disc Golf Club aufzustellen.

Herr Lo (CDU) berichtet von eigenen ersten Erfahrungen mit Disc Golf. Er fragt nach der konkreten Ausgestaltung des Parcours sowie der Dauer einer Spielrunde.

Frau Ockels führt aus, dass der Parcours künftig über 18 Bahnen sowie einen zusätzlichen Übungskorb verfügen solle. Die Dauer einer Runde sei abhängig vom Spielniveau und der Gruppengröße, liege jedoch im Durchschnitt bei etwa eineinhalb Stunden.

Herr Hosemann (Die Linke) schildert persönliche Erfahrungen mit Disc Golf und fragt, ob es Möglichkeiten gebe, Discgolf-Scheiben vor Ort auszuleihen, etwa über Kooperationen mit Hotels oder den Verein selbst, um niedrigschwellige Zugänge beispielsweise für Gelegenheitsnutzer oder Kindergeburtstage zu schaffen.

Ein Vertreter des Disc Golf Clubs erläutert, dass eine frühere Kooperation mit einem Hotel hinsichtlich der Ausleihe von Scheiben nicht mehr bestehe. Grundsätzlich sei eine Ausleihe über den Verein möglich, erfordere jedoch individuelle Abstimmung, da hierfür personelle Kapazitäten notwendig seien.

Herr Hosemann (Die Linke) regt an, im Zusammenhang mit einem möglichen Vereinsraum auch niederschwellige Ausleihmöglichkeiten zu prüfen, etwa über automatisierte Systeme.

Ein Vertreter des Disc Golf Clubs führt aus, ein Vereinsraum könne zudem auch zur Stärkung des Vereinslebens beitragen. Allerdings könne der Denkmalschutz in der City Nord eine Umsetzung erschweren und mache entsprechende Abstimmungen erforderlich. Man müsse daher auch unkonventionelle Lösungen in Erwägung ziehen.

Herr Hosemann (Die Linke) erläutert, dass Denkmalschutz Veränderungen nicht grundsätzlich ausschließe. Vielmehr könnten unter bestimmten Voraussetzungen, insbesondere bei reversiblen Maßnahmen, auch neue Nutzungen ermöglicht werden.

Ein Vertreter des Disc Golf Clubs ergänzt, dass bereits bei der bestehenden Anlage u.a. Anforderungen an eine Rückbaubarkeit bestünden, was bei zukünftigen Planungen berücksichtigt werden müsse.

Frau Kunert erkundigt sich nach der Zusammenarbeit mit Einrichtungen im Stadtteil, insbesondere mit den Alsterdorfer Einrichtungen, und möglichen Nutzungsperspektiven von Räumlichkeiten.

Frau Ockels erläutert, dass die Kooperation mit den entsprechenden Einrichtungen bestehe und derzeit wieder intensiviert werde. Diese könne insbesondere für Trainingsangebote im Winter genutzt werden. Für einen dauerhaften Vereinsraum seien diese Räumlichkeiten jedoch aufgrund der Entfernung zum Parcours nur eingeschränkt geeignet.

Frau Kunert weist darauf hin, dass es in der City Nord Leerstände gebe, die möglicherweise genutzt werden könnten.

Frau Ockels bestätigt grundsätzlich das Potenzial solcher Optionen, weist jedoch auf die begrenzten finanziellen Möglichkeiten des Vereins hin, die eine Anmietung erschweren könnten.

Abschließend lädt Frau Ockels die Anwesenden ein, den Disc-Golf-Sport selbst auszuprobieren. Sie bietet an, entsprechende Termine zu organisieren und bei Bedarf auch Leihmaterial bereitzustellen, um einen niedrigschwelligen Zugang zur Sportart zu ermöglichen.

 

 

Ö 6

Eingänge und Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-2010

Eingaben: Südstrand im Stadtpark

Zwei Vertreterdes Vereins Sand für alle e.V. stellen die Eingaben zum „Südstrand im Stadtpark“ vor und berichten über den aktuellen Stand. Die Eingaben seien vom Verein an dessen Mitglieder angeregt worden, nachdem einige Zeit keine Informationen zur Lage am Südstrand im Stadtpark kommuniziert worden seien und der Verein sich daher gezwungen sah, Aufmerksamkeit zu erregen. Seit Ende März habe sich die Situation jedoch deutlich verbessert. Die Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt werde nun als sehr konstruktiv betrachtet, offene Fragen hätten in kurzer Zeit geklärt werden können. Das Bauvorhaben sei in zwei Abschnitte aufgeteilt worden: Zunächst solle die Sportfläche hergestellt werden, sodass der Betrieb möglichst schnell starten könne. Der zweite Bauabschnitt umfasse das Funktionsgebäude, für das aktuell die Baugenehmigung beantragt worden sei. Geplant sei ein Baustart Mitte Juni und eine Fertigstellung bis Ende Juli, rechtzeitig vor der geplanten Deutschen Meisterschaft im Beachvolleyball (U18). Allerdings hätten die Verzögerungen finanzielle Auswirkungen. Durch wiederholte Planungen und gestiegene Baukosten sei das Budget deutlich überschritten worden. Ursprünglich seien rund 737.000 Euro vorgesehen gewesen, inzwischen liege man bei etwa 820.000 Euro. Rücklagen seien bereits aufgebraucht, sodass der Verein gezwungen sein könnte, auf einzelne Maßnahmen zu verzichten oder diese später aus dem laufenden Betrieb zu finanzieren. Gleichzeitig führten spätere Fertigstellung und eingeschränkte Nutzung anfangs zu geringeren Einnahmen. Trotz dieser Herausforderungen sei der Verein optimistisch. Ab dem 1. Mai solle der Betrieb mit einer reduzierten Anzahl an Spielfeldern starten. Um die Nutzung zu ermöglichen, würden Übergangslösungen geschaffen, etwa durch Komposttoiletten und eine provisorische Getränkeversorgung, da die endgültigen Wasseranschlüsse noch nicht fertiggestellt seien. Die Nachfrage sei bereits jetzt hoch: Schulen, Vereine und private Gruppen interessierten sich für die Nutzung, und ein Buchungssystem sei eingerichtet. Langfristig solle die Anlage im Endausbau zwei Beach-Handball-Felder und zehn Beachvolleyball-Felder umfassen. Die Vertreter betonen den großen Zuspruch aus der Sport-Community und die Bedeutung des Projekts für den Stadtpark. Trotz der aktuellen Herausforderungen blicken sie zuversichtlich auf die kommenden Jahre und sehen im Südstrand ein langfristig erfolgreiches Angebot für Sport und Freizeit.

Frau Nettelbeck (Volt) begrüßt die positiven Entwicklungen und fragt nach dem Stand der Baugenehmigung, der Versorgung mit Trink- und Abwasser sowie der Finanzierung der entstandenen Mehrkosten.

Ein Vertreter des Vereins erklärt, dass die Kosten von ursprünglich rund 737.000 Euro auf etwa 820.000 Euro gestiegen seien. Fehlende Mittel müssten gegebenenfalls durch spätere Einsparungen oder durch Eigenmittel aus dem laufenden Betrieb kompensiert werden.

Herr Beckerführt aus, dass ihm zum genauen Stand des Bauantragsverfahrens keine detaillierten Informationen vorlägen. Es habe jedoch Nachfragen gegeben, insbesondere im Bereich des Emissionsschutzes, die nach seinem Kenntnisstand bereits beantwortet worden seien. Aufgrund vielfältiger Nutzungsinteressen sei der Stadtpark ein komplexes Umfeld für Bauvorhaben. Das Bezirksamt wolle die Versorgung mit Trink- und Abwasser bereitstellen. Entsprechende Abstimmungen mit den Beteiligten würden derzeit laufen.

Herr Gerloff (SPD) bewertet die Entwicklung positiv und betont, dass sich das Projekt nun auf einem guten Weg befinde. Er spricht sich dafür aus, Kommunikationswege möglichst direkt zu halten und zeigt sich zuversichtlich hinsichtlich des weiteren Verlaufs.

Frau Clément (GRÜNE) erkundigt sich nach der konkreten Nutzbarkeit der Anlage, insbesondere im Hinblick auf geplante Angebote wie Feriencamps.

Ein Vertreterdes Vereins erklärt, dass der Sportbetrieb ab Mai aufgenommen werden könne. Die Sandflächen würden derzeit vorbereitet. Aufgrund fehlender Infrastruktur würden zunächst Übergangslösungen umgesetzt, etwa durch den Einsatz von Komposttoiletten. Die Wasserversorgung stelle weiterhin eine Herausforderung dar, für die temporäre Lösungen vorgesehen seien.

Ein anderer Vertreterergänzt, dass die Anlage in der ersten Bauphase nur eingeschränkt nutzbar sei, da Flächen für Bauarbeiten freigehalten werden müssten. Nach Fertigstellung stünden jedoch die geplanten Kapazitäten mit Beachvolleyball- und Beachhandballfeldern vollständig zur Verfügung. Die Nachfrage nach Nutzungsmöglichkeiten sei bereits jetzt hoch.

Frau Clément (GRÜNE) fragt weiter nach Nutzungszeiten und Organisation.

Ein Vertreterdes Vereins erläutert, dass die Anlage werktags von 8:00 bis 21:30 Uhr und am Wochenende eingeschränkt genutzt werden könne. Schulen sollten die Anlage bereits am Vormittag nutzen können. Die Organisation erfolge über ein Buchungssystem sowie durch verantwortliche Personen vor Ort.

Herr Beckerergänzt, dass Nutzungszeiten auch im Kontext anderer Interessen im Stadtpark sowie aus Gründen des Lärmschutzes begrenzt seien. Es werde eine Gleichbehandlung mit anderen Sportanlagen angestrebt.

Herr Messaoudi (Die Linke) fragt, ob Trinkwasserangebote auch für die allgemeine Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden könnten.

Ein Vertreterdes Vereins erklärt, dass Trinkwasserspender für Sportler vorgesehen seien. Eine Nutzung durch Besucher sei im Rahmen der Öffnungszeiten grundsätzlich möglich, ohne dass dies explizit geplant worden sei.

Herr Beckerergänzt, dass das Gelände grundsätzlich offen gestaltet werden solle, jedoch aus organisatorischen Gründen zeitweise geschlossen werden müsse. Die Nutzung von Einrichtungen wie Toiletten und Wasserzugängen sei daher an Betriebszeiten gebunden.

Ein anderer Vertreterdes Vereins ergänzt, dass sich die Nutzungsmöglichkeiten für Besucher voraussichtlich auch informell entwickeln würden, insbesondere durch die Lage der Angebote in Eingangsnähe.

Der Verein betont abschließend erneut die hohe Bedeutung des Projekts für den Stadtteil sowie die große Nachfrage und Unterstützung aus der Sport-Community.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Kultur

Herr Hosemann (Die Linke) eröffnet den Tagesordnungspunkt. Er begrüßt Frau Brust vom Junges Schauspielhaus Hamburg nachträglich und heißt sie herzlich willkommen.

Der Ausschuss stimmt der Benennung von Frau Brust zum Kinder- und Jugendbeirat einstimmig zu.

 

Ö 7.1

Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten

Ö 7.2

Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Ö 8

Bildung

Ö 8.1

Bildungskonferenzen

Ö 9

Sport

Frau Nettelbeck (Volt) fragt nach dem Stand der Bewerbungen im Rahmen der Sportförderung, insbesondere zu möglichen Maßnahmen bei Schwimmstätten und Sanierungen.

Herr Becker antwortet, dass Schwimmstätten nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fielen. Für den Sportbereich seien drei Bewerbungen eingereicht worden: zwei größere Bauvorhaben von Sportrahmenvertragspartnern sowie eine kleinere Maßnahme zur Erneuerung eines Kunstrasenplatzes. Eine Rückmeldung des Bundes werde im Frühjahr erwartet.

 

Ö 10

Sonstige Anträge

Ö 10.1 - 22-1844

Schulhöfe öffnen – Spiel, Spaß und Bewegung für Kinder und Jugendliche auch nach Schulschluss Antrag der GRÜNE-Fraktion

Frau Clément (GRÜNE)fragt, ob noch mit einer Teilnahme der zuständigen Behörde zu rechnen sei.

Herr Gröhnberichtet, die Schulbehörde sei angeschrieben worden, bislang liege jedoch keine Rückmeldung vor und es werde erneut nachgefragt.

Frau Clément (GRÜNE) beantragt die Vertagung.

 

Der Ausschuss beschließt die Vertagung einstimmig.

 

Einstimmig vertagt.

 

Ö 10.2 - 22-2072

Parksport im Bezirk Hamburg-Nord strategisch weiterentwickeln und Synergien nutzen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP

Herr Gerloff (SPD) sagt, der Antrag sei gegenüber früheren Initiativen weiter gefasst worden und verfolge das Ziel, eine umfassendere Betrachtung vorzunehmen.

Frau Clément (GRÜNE) äußert, sie hätte sich ein konkreteres Projekt gewünscht und bedauere, dass zunächst erneut eine Prüfung vorgesehen sei. Grundsätzlich sei dem Antrag jedoch zuzustimmen.

Herr Messaoudi (Die Linke) erklärt, er halte den Antrag insgesamt für gelungen, sehe jedoch einzelne Vorschläge als sozial unausgewogen an. Es sei wichtig, insbesondere Menschen mit geringerem Einkommen wohnortnahe und niedrigschwellige Sportmöglichkeiten zu ermöglichen; entsprechende Investitionen seien sinnvoll.

Frau Nettelbeck (Volt) dankt für den Antrag und merkt an, dass der Beschluss nach mehrfachen Verzögerungen zustande komme. Sie kritisiert den Prozess als wenig kollaborativ und hätte sich eine frühzeitigere gemeinsame Erarbeitung einer bezirksweiten Lösung gewünscht; dennoch werde die Volt-Fraktion zustimmen.

 

Frau Clément (GRÜNE) verweist ergänzend auf positive Beispiele aus der Praxis und führt aus, dass entsprechende Anlagen gut angenommen würden.

Herr Baumann (CDU) stellt fest, dass das Thema bereits länger behandelt werde und sich von Einzelanträgen hin zu einer gesamtbezirklichen Strategie entwickelt habe. Erste Standorte seien bereits umgesetzt worden; der vorliegende Antrag setze diesen Ansatz sinnvoll fort.

Der Ausschuss beschließt den Antrag einstimmig.

 

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 10.3 - 22-2091

Demokratie leben – auch in Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Herr Gerloff (SPD) schlägt vor, die drei in Hamburg-Nord tätigen Demokratieprojekte in den Ausschuss einzuladen, damit sie ihre Arbeit vorstellen. Er erklärt, der Antrag werde grundsätzlich positiv gesehen, ein zusätzliches Bekenntnis werde jedoch nicht zwingend für erforderlich gehalten. Er regt an, den Antrag zurückzuziehen und stattdessen die Projekte anzuhören.

 

Herr Messaoudi (Die Linke) betont, er halte ein deutliches politisches Zeichen für notwendig. Er wünsche sich eine stärkere symbolische Positionierung und rege an, den Antrag zu vertagen, um ihn gemeinsam mit den Fraktionen weiter zu beraten. Die Einladungen der Projekte halte er für selbstverständlich.

 

Frau Clément (GRÜNE) verweist auf aktuelle Berichterstattung und erklärt, das Programm solle nach ihrer Auffassung deutlich neu ausgerichtet werden. Sie sagt, sie halte es für sinnvoll, den Antrag zu vertagen und zunächst die Initiativen anzuhören.

 

Frau Nettelbeck (Volt) erklärt, sie schließe sich dem Vorschlag zur Vertagung an. Ein fehlendes deutliches Zeichen sei problematisch und eine erneute Beratung nach Anhörung der Initiativen sinnvoll.

Frau Wulfsagt, sie begrüße den Antrag und sehe in der Diskussion eine Verunsicherung in Kulturzentren. Der Antrag sei ein wichtiges Signal aus der Lokalpolitik.

Herr Baumann (CDU) erklärt, es habe bereits Anpassungen und Weiterentwicklungen im Programm gegeben. Die Einladung der Initiativen sei sinnvoll.

Frau Clément (GRÜNE) ergänzt, sie sehe eine grundlegende Veränderung in der Ausrichtung des Programms, insbesondere hinsichtlich der künftigen Förderprioritäten.

Herr Hosemann(Die Linke) sagt zu, die Einladung der Initiativen in den Ausschuss zu übernehmen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung des Antrags.

 

Einstimmig vertagt.

 

Ö 11

Verschiedenes

Frau Clément (GRÜNE) schlägt vor, die neue Intendanz den Ernst-Deutsch-Theaters in den Ausschuss einzuladen, um über erste Vorhaben und Planungen zu berichten.

Herr Gerloff (SPD) begrüßt den Vorschlag und regt an, aufgrund der bestehenden Terminplanung erst zu einer Sitzung nach der Sommerpause einzuladen.

Herr Hosemann (Die Linke) bestätigt dies und weist auf bereits geplante Termine hin, darunter die nächste Sitzung mit den Inklusionsbeauftragten des Hamburger Sportbundes sowie einen Ortstermin auf Kampnagel Ende Juni.

Herr Hosemann (Die Linke) schließt die Sitzung damit und verabschiedet alle Teilnehmenden.

 

Frau Brust einstimmig in den Kinder- und Jugendbeirat benannt.