Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 15.04.2026

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Ö 2

Personalien

Ö 3

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Herr Fischer erklärt sich zu den Tagesordnungspunkten 6.1 und 6.2 als befangen.

Ö 4

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 5

Genehmigung der Niederschrift vom 25.02.2026

Die Niederschrift vom 25.02.2026 wird bei Enthaltung von Herrn Dr. Brauckmann und Frau Schmitt einstimmig genehmigt.

Ö 6

Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung

Ö 6.1

Sachstandsbericht zum Projekt der Jugendhilfeeinrichtung "Casa Luna" in Groß Borstel

Ö 6.2

Vorstellung des Projektes Opti OKJA-Immo (Portfoliooptimierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit)

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten und Anträge

Ö 8

sonstige Anträge

Ö 8.1 - 22-1787

Antrag auf Referentenbeteiligung zum Thema Einrichtung "Casa Luna" - Antrag der Die Linke-Fraktion

Ö 8.2 - 22-1925

Änderungspetitum zu Drs. 22-1888 ("Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten - Antrag der freien TrägervertrerInnen")

Ö 9

Eingänge und Mitteilungen

Ö 9.1

Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss

Ö 9.2 - 22-2069

Steuerungsverfügung Hilfen zur Erziehung

Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.

Ö 10

Verschiedenes