Die Tagesordnungspunkte 4.3 und 6.1 sowie die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.4 werden gemeinsam besprochen.
Der Ausschuss diskutiert darüber, ob über den Antrag unter TOP 5.3 in digitaler Form abgestimmt werden könne und beschließt diesen TOP bis auf weiteres zu vertagen. Der Antrag solle in der nächsten Präsenzsitzung beraten und entschieden werden.
Die Tagesordnung wird in geänderter Form einstimmig bestätigt
Die Tagesordnung wird in geänderter Form einstimmig bestätigt.
Eine Bürgerin, welche den ADFC vertrete, möchte an eine Eingabe von vor ca. 1,5 Jahren bezüglich der Falschparkenden in der Barmbeker Straße an der Nordseite zwischen Wiesendamm und Grasweg erinnern. Es hätte damals eine Liste mit sechs Punkten gegeben zu denen bisher keine Antwort bzw. Verbesserung eintraf. Der ADFC stehe weiterhin für Gespräche oder einen Ortstermin zur Verfügung. Sie hoffe weiterhin auf Verbesserung der Situation.
Auch möchte sie das Thema Fahrradhäuschen anbringen. Es sei ein Bauantrag eingereicht worden für ein Fahrradhäuschen auf einem Privatgrundstück am Loehrsweg/ Ecke Loogestieg. Zwei Parteien des Wohnhauses seien auf Pedelecs angewiesen, jedoch nicht in der Lage die Räder in den Keller zu bringen. Daher seien ein schlichtes Fahrradhäuschen inklusive einer Ladestelle geplant worden. Der Antrag wäre jedoch aufgrund der Erhaltungsverordnung Eppendorf/Hoheluft-Ost abgelehnt worden. Es könne auch keiner weiteren möglichen Abstelloption zugestimmt werden. Sie bittet daher den Ausschuss um Stellungnahme.
Herr Domres bittet um Zuleitung dieses Vorgangs und möchte dies im Bauausschuss diskutieren.
Die Bürgerin möchte dies mit dem Betroffenen besprechen und werde sich diesbezüglich direkt an Herrn Domres wenden.
Herr Haffke möchte den Vorschlag von Herrn Domres unterstützen und erklärt, dass sich die Problematik der Erhaltungsverordnungen aktuell nicht nur auf Fahrradhäuschen beziehe, sondern auch auf die Gestaltung von Vorgärten. Dies sei nicht Sinn und Zweck der Verordnungen.
Herr Schmidt weist daraufhin, dass alle abgelehnten Anträge auf Fahrradhäuschen im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität diskutiert werden. Der hiesige Standort sei in der nächsten Sitzung jedoch nicht auf der Tagesordnung vertreten. Alle weiteren abgelehnten Standorte seien aufgrund von Sichtdreiecken abgelehnt worden, da diese die Sicht im Straßenverkehr beeinträchtigten und die Verkehrssicherheit gefährdeten. Zudem möchte er wissen, ob es um einen Antrag gehe bei dem ein Zuschuss nicht genehmigt wurde oder ob es sich um ein baurechtliches Problem handele.
Die Bürgerin erklärt, dass es sich hier um einen abgelehnten Bauantrag handele.
Ein weiterer Bürger erwähnt, dass auch sein Antrag eines abgelehnten Fahrradhäuschchens nicht auf der Liste im nächsten Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität zu finden sei.
Die Vorsitzende bittet die Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität dieses Thema im dortigen Ausschuss anzusprechen.
Ein anderer Bürger hat eine Frage bezüglich der Standorte neuer Fahrradbügel. Er habe bereits vor Monaten dem Bezirksamt geeignete Standorte vorgeschlagen, was jedoch aufgrund fehlender finanzieller und personeller Ressourcen nicht möglich gewesen sei. Er möchte wissen, ob sich dies bereits geändert habe oder ob selbst diese kleinen Dinge nicht machbar seien.
Herr Schmidt erklärt, dass die Planung und Errichtung von Fahrradbügeln einen hohen personellen und zeitlichen Aufwand mit sich zögen. Die Politik würde gern mehr im Sinne der Verkehrswende ermöglichen, sei jedoch an die personellen Kapazitäten des Bezirksamtes gebunden. Da die personellen Ressourcen begrenzt seien, müsse bei den Projekten priorisiert werden. Daher könne es vorkommen, dass dieses Thema aktuell nicht aufgegriffen werden könne.
Der Bürger bedankt sich für die Antwort und würde es begrüßen, wenn dennoch Personal dafür freigestellt werden könne.
Die Niederschriften vom 25.10. und 29.11.2021 werden einstimmig genehmigt.
Der Petent schildert die Situation in der Ulmenstr./ Ecke Olsdorferstr. und fragt, ob es möglich wäre, einen Fußgängerüberweg an dieser Stelle zu markieren.
Herr Schmidt möchte diese Frage an die Polizei richten und dieses Thema noch einmal zur
nächsten Sitzung mitnehmen. Er möchte diesbezüglich mit dem Petenten in Kontakt bleiben,
um ihn über das Ergebnis entsprechend zu informieren.
Herr Haffke befürwortet die Idee des Petenten, möchte aber die polizeilichen Möglichkeiten nicht außer Acht lassen.
Herr Riesle merkt an, dass sich in unmittelbarer Nähe zwei Kindergärten befinden.
Der Petent erläutert die Parksituation und schlägt vor ein Verkehrsschild anzubringen, welches das Parken nur für PKW vorsieht.
Herr Kroll würde es begrüßen, wenn Vertreter der Polizei zukünftig an den Sitzungen teilnehmen würden. Er führt an, dass es am Wiesendamm eine ähnliche Situation gebe, es dort jedoch nicht möglich sei, entsprechende Schilder aufzustellen. Er schlägt vor dieses Thema in der nächsten Sitzung zu besprechen und hofft auf eine Stellungnahme der Polizei.
Frau Fromm erwähnt, dass das Parken im Südring im Gegensatz zum Wiesendamm nicht so stark durch Anwohnende nachgefragt werde. Die parkenden Fahrzeuge im Südring würden die Anwohnenden nicht behindern. Sie sehe die Situation um den Stadtpark entspannt.
Herr Haffke möchte wissen, ob diese Beschilderung funktioniere und findet es spannend zu sehen, ob sich die Parksituation durch entsprechende Anwohnerparkzonen verändern würde. Er könne die Situation jedoch nur schlecht beurteilen. Die Parksituation sei jedoch ein Ärgernis dem nachgegangen werden müsse und erbittet ebenfalls eine Stellungnahme der Polizei.
Herr Kroll stellt klar, dass es ihm um ein generelles Verbot bzw. eine Regelung der Polizei in diesem Gebiet gehe. Er fragt, ob eine Beschilderung grundsätzlich möglich sei oder dies ggf. nur in diesem Gebiet beschränkt wäre.
Herr Hosemann erklärt, dass die Fahrzeuge in Bereichen, in denen niemand wohne, nicht stören würden. Am Südring in Richtung Goldbekplatz sehe er keinen dringenden Handlungsbedarf. Durch die Beschilderung würde sich das Problem eher verlagern, was somit nicht im Sinne einer nachhaltigen Politik sei. Zudem solle der Stadtpark ohnehin überplant werden, sodass erst einmal abgewartet werden müsse. Gegebenenfalls werde die hiesige Situation bei der weiteren Planung berücksichtigt, sodass ein derzeitiger Handlungsbedarf übereilt wäre.
Eine Bürgerin erinnert sich diesbezüglich an eine vergangene Diskussion. Eine Beschilderung habe weitreichende Auswirkungen, sodass bspw. Handwerker nicht mehr dort parken dürften und sei damals abgelehnt worden. Zudem habe es bereits Überwachungen der stehenden Fahrzeuge gegeben.
Herr Schumacher erklärt, dass es sich hier strukturell um ein Vollzugsdefizit handele. Die Polizei sei nicht in der Lage die Standdauer der Fahrzeuge zu überwachen. Das Parken generell zu verbieten sei keine Lösung, jedoch könne die Polizei nach alternativen Möglichkeiten befragt werden. Hierbei könnten bspw. die dort parkenden Gewerbetreibenden direkt angesprochen werden.
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit TOP 6.1 (Stellungnahme des Bezirksamtes) besprochen.
Der Sprecher der Initiative Unser Mühlenkamp empfindet den Tenor der Stellungnahme der Verwaltung als ablehnend und sieht dafür nur sehr fadenscheinige Gründe, da u.a. mit dem Kriterium der freien Fernsicht argumentiert werde. Auf denen, von der Initiative dokumentierten Flächen sei bereits heute keine Fernsicht Richtung Innenstadt gegeben. Wenn es tatsächlich politisch gewollt sei, dass dieser Bereich gerodet werde, handele es sich um eine kleine Katastrophe. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte an dieser Stelle ein kleiner Wald gepflanzt werden. Auch die Argumentation einer Liegewiese sei dort nicht nachvollziehbar.
Ebenso seien weitere Flächen augenscheinlich nicht ausreichend durch die Verwaltung begutachtet worden.
In den Bereichen Wiesendamm werde die Ablehnung mit der Historischen Kastanienallee begründet. Diese werde in absehbarer Zeit nicht mehr vorhanden sein, da die Bäume nicht mehr zu retten seien. Diese Flächen müssten bereits heute geplant werden.
In dieser Thematik sei der politische Wille gefragt, ob aktiv etwas für den Umweltschutz getan werden solle. Zudem würde die Initiative die Kosten der Bepflanzungen tragen.
Herr Domres erklärt Hamburg habe wenige Freiflächen und die vorhandenen sollten auch weiterhin freibleiben. Mit der Bepflanzung solcher Flächen entfielen Liegewiesen, was sich negativ auf das Gemeinschaftsklima auswirken könnte. Auch die Bepflanzung von Hundewiesen sei negativ für das Stadtklima, da die Hunde verdrängt werden würden. Die Aufforstung solcher Wälder wäre außerhalb Hamburgs bspw. in der Nordheide angebrachter.
Herr Hosemann begrüßt das Projekt nach wie vor und teilt die Meinung, dass es aus fadenscheinigen Gründen vom Bezirksamt nicht angenommen werde. Am Semperplatz sei bereits ein kleiner Guerilla-Garten genehmigt worden. Es sei daher nicht nachvollziehbar warum dies genehmigt wurde, an anderer Stelle jedoch nicht. Er könne sich die Bepflanzung dieser kleinen Bürgerwälder an verschiedenen Orten gut vorstellen. Er empfehle allen sich auf der Internetseite zu belesen und zu informieren.
Der Sprecher der Initiative Unser Mühlenkamp wünscht sich eine Stellungnahme der Klimaschutzbeauftragten. Zudem möchte er auf den Kommentar von Herrn Domres bezüglich der Bepflanzung außerhalb Hamburgs eingehen und erklärt, dass es sich um das Klima in Winterhude und nicht um das Klima in der Heide handele. Eine Bepflanzung außerhalb Hamburgs sei für das städtische Klima nicht förderlich. Er richtet seine Bitte, dieses Projekt zu unterstützen, noch einmal an SPD und GRÜNEN, da dies auch von den GRÜNEN aus dem Bezirk Mitte unterstützt werde. Zudem seien bewusst Flächen gewählt worden, auf denen die Bäume keine Beeinträchtigung seien. Eine Idee wäre die Mittelstreifen des Wiesendamms, des Jahnrings oder der Saarlandstraße zu bepflanzen. Weiterhin könnten vier der 14 vorgeschlagenen Flächen als Testflächen ausgesucht werden. Die Kosten der Studie zur Begrünung der Rönnhaidbrücke in Höhe von ca. 8.000€ wären bei den Bürgerwäldern besser investiert.
Frau Heimfeld unterstützt das Projekt, möchte jedoch wissen, ob es bereits Erfahrungen mit Bürgerwäldern hinsichtlich Kosten, Auswirkungen auf das Klima und die Gesellschaft, gebe.
Der Sprecher der Initiative Unser Mühlenkamp verweist auf die Webseite von Citizens Forest. Zur Bepflanzung werden einheimische Gehölze verwendet. Zusätzliche Informationen zur Flächennutzung, CO2-Bindung und weiterer Projekten finden sich ebenfalls auf der Webseite.
Herr Hosemann ist sich hinsichtlich der weiteren Stadtparkplanung eher unsicher. Dennoch gebe es wahrscheinlich Flächen und Bereiche, in denen sich ein solcher Bürger:innenwald umsetzen ließe.
Frau Heimfeld bittet um eine erneute Vertagung, da man sich noch mit den anderen Fraktionen einigen müsse.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig vertagt
Der Antrag wird gemeinsam mit TOP 5.4 beraten
Frau Fromm erklärt, der Antrag 5.2 sei im Antrag 5.4 aufgegangen. Letzterer sei detaillierter, zugespitzter formuliert und mit Anpassungen hinsichtlich der Stellungnahme der Polizei geändert worden. Die geplanten Maßnahmen verdeutlicht sie anhand eines Luftbildes, auf dem sie zeigt, an welcher Stelle eine Linie im hinteren Bereich angebracht werden solle, damit der Fußverkehr, der die Barmbeker Straße vom Knickweg her überqueren wolle, nicht in den, an dieser Stelle oftmals sehr schnellen Radverkehr laufe. Mit einer solchen Maßnahme könne auf einfache und kostengünstige Weise die Sicherheit an dieser Kreuzung verbessert werden. Man habe sich geeinigt, noch keinen behindertengerechten Umbau der Kreuzung vorzunehmen, da dies in spätestens fünf Jahren im Zuge der Einrichtung von einer U5 Haltestelle in diesem Bereich geplant werde.
Der Antrag 5.2 wird zurückgezogen.
Der Antrag wird zurückgezogen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig vertagt
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Kroll möchte wissen, ob es eine Übersterblichkeit der Bäume gebe oder ob es normal sei, dass aktuell sehr viele Bäume gefällt werden müssen.
Herr Buller antwortet, dass zum einen ein Rückstau abgebaut worden sei und es im Sommer zu hohen Trockenheitsschäden kamen. Die Straßenbäume seien einem gewissen Stress ausgesetzt.
Herr Kroll fragt wie schnell die Bäume nachgepflanzt werden können und ob sich die Übersterblichkeit negativ auf die Bilanz auswirke.
Herr Buller erwähnt, dass die gepflanzten Bäume schnellstmöglich nachgepflanzt werden und der Baumbestand seit Jahren leicht ansteige.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Frau Dr. Steinwender drückt die Freude darüber aus, dass nun Vorprüfungen für das Bewohnerparken in Hoheluft-Ost und -West sowie Eimsbüttel beginnen würden. Sie begrüßt es, wenn ein zusammenhängender größerer Bereich geschaffen werde, in dem sich die Parksituation nun entspannen kann. Sie würdigt, dass bereits 2021 mit den Untersuchungen begonnen wurde. Man warte nun gespannt auf die Ergebnisse.
Herr Haffke sagt, er finde es auch gut, zumal gesehen werde, dass eine Parkraumbewirtschaftung eine nächste nach sich ziehe.
Herr Domres begrüßt, dass es den Anwohner:innen nun erleichtert werde, einen Stellplatz zu finden. Der Wegfall des sinnlosen Kreisens auf der Suche nach einem Parkplatz wirke sich zudem positiv auf die Umwelt aus.
Zum Thema Monopteros:
Herr Buller erläutert die bereits durchgeführte, denkmalgerechte Sanierung des Monopteros, bei der zum Schutz des Bauwerks ein atmungsaktiver Putz sowie entsprechende Farben zum Einsatz kamen.
In Abstimmung mit dem Regionalausschuss wurde nachfolgend eine Kunstaktion durchgeführt, bei der versucht wurde, durch ein mit denkmalgerechten Farbe ausgeführtes Kunstwerk den Monopteros vor ‚wilden' Graffitis zu schützen.
Leider hat dieses Vorgehen nur einen bedingten Erfolg gehabt, inzwischen befinden sich wieder ‚wilde', mit nicht atmungsaktiven Farben ausgeführte Graffitis auf dem Bauwerk, sodass - nach Reinigung und Wiederherstellung der mit dem Denkmalschutzamt abgestimmten Farbgestaltung - eine erneute Kunstaktion durchgeführt werden sollte
Eine erste, von der Zentralen Vergabestelle in Altona (ZVG) durchgeführte Ausschreibung brachte kein Ergebnis, bei einer zweiten gingen zumindest zwei Angebote ein, die beide deutlich über den kalkulierten und zur Verfügung stehenden Kosten liegen.
Eine Prüfung der Angebot ergab, dass insbesondre die erfahrungsgemäß erforderlichen ‚Reparaturen' der Kunstwerke, ca. 50% bis 60% der Auftragssumme, welche bei ca. 29.000 - 38.000 € umfasse, ausmacht, da diese für die Künstler sehr aufwändig sei.
Weiterhin sei auch die Betreuung des Monopteros auch für Stadtgrün-Nord sehr zeit- und kostenintensiv.
Stadtgrün-Nord schlägt daher zur Diskussion vor, das gereinigte und frisch gestrichene Bauwerk im Frühjahr an der parkzugewandten Außenseite lediglich mit einem markanten roten Pfeil zu versehen, der auf drei in räumlichem Bezug aufgestellte Wände hinweist, die den Sprayenden eine entsprechende alternative Fläche bieten. Die Denkmalpflege sei mit diesem Versuch einverstanden. Herr Buller bittet den Ausschuss um Stellungnahme zu dieser Idee.
Herr Haffke erklärt, er habe sich mit dieser Problematik an die Kunstklinik gewandt. Nun müsse an neuen Ideen, die langfristig und nachhaltig umsetzbar seien, gearbeitet werden. Grobes Ziel sei es den Monopteros in den dortigen Verein zu integrieren, sodass dieser aus dem Viertel eine gestalterische Betreuung bekommt. Hier könnten bspw. Jugendliche oder die allgemeine Bevölkerung im Rahmen eines Wettbewerbes das Bauwerk gestalten.
Weiterhin möchte er mit dem Denkmalschutzamt zusammenarbeiten. Er finde es wichtig, dass die zukünftige Gestaltung denkmalgerecht sei. Auch die drei Wände befürworte er. Zudem könnten am Monopteros in Zusammenarbeit mit den umliegenden Gewerbetreibenden und Restaurants kleinere Veranstaltungen durchgeführt werden.
Herr Buller erwähnt, dass das Ziel sei, das Bauwerk und insbesondre die Atmungsfähigkeit von Putz und Anstrich grundsätzlich zu erhalten und nicht mit mehreren Schichten zu bemalen. Die Kunstaktionen sollen auf die drei Wände konzentriert werden, auf die der rote Pfeil verweise. Er unterstütze ein gemeinsames Konzept, wobei der Monopteros in gelb gehalten und die weitere Kunst auf die freien Wände ausgelagert werde.
Herr Domres regt an die Ausschreibung aufzuheben. Das alternative Konzept das Bauwerk von Kindern gestalten zu lassen, sei technisch nicht möglich. Die Idee des nahen alternativen Standorts sei begrüßenswert, er schlage jedoch einen Rundbau/Litfaßsäule vor. Auch die Idee des roten Pfeils sei positiv.
Herr Schmidt begrüßt die vielen Ideen, da das Thema nicht auf der Tagesordnung stand, sei es ohne Rücksprache der Fraktion nicht möglich ein abschließendes Votum abzugeben. Zudem möchte er wissen, ob die in der Präsentation gezeigten Entwürfe zur Verfügung gestellt werden könnten.
Herr Buller könne die Entwürfe zur internen Verwendung mit entsprechendem Hinweis zur Verfügung stellen.
Herr Schmidt möchte noch einmal auf die Reparaturkosten zurückkommen.
Herr Buller erwähnt, dass es sich hier um die Reparaturkosten des Kunstwerkes handelt. Diese müssen durch die Künstler:innen selbst durchgeführt werden, was erhebliche Kosten mit sich ziehe. Zudem rentiere es sich kaum für die Künstler:innen.
Herr Hosemann sehe jede künstlerische Gestaltung auf bzw. an dem Monopteros nicht denkmalgerecht. Er denke, dass sich künftige Graffiti-Sprayende durch den roten Pfeil ggf. sogar darin bestärkt sehen das Bauwerk zu besprühen. Auch die drei Wände halte er nicht für sinnvoll. Zudem können auch weitere Gegenstände im Umland ebenfalls verschmutzt werden.
Herr Hosemann erklärt, dass Graffiti Sprayende sich eher Plätze aussuchten, die von vielen gesehen werden, der Haynspark sei jedoch kein Hotspot.
Herr Haffke hält dieses Übermalen weiterhin für falsch und glaube, dass dies technisch nicht die Lösung sei. Er hoffe, dass gemeinsam eine vernünftige Lösung gefunden werden könne.
Herr Schumacher glaube, dass das Bauwerk im Ursprungszustand besser aussähe. Zudem lehne er die alternativen Wände ab, da diese voraussichtlich nicht als Ausweichflächen dienen werden. Weiterhin weist er daraufhin, solche Themen vorzeitig anzumelden um sich gut vorbereiten zu können.
Herr Buller erwähnt, dass bezüglich der Bemalung weiterhin Zeit sei, gemeinsam einen geeigneten Weg zu finden. Aufgrund des Zeitdrucks im Vergabeverfahren möchte er jedoch wissen, wie mit der Preisumfrage umgegangen werden solle.
Frau Fromm fragt bis wann die Ausschreibung aufgehoben werden könne.
Herr Buller antwortet, dass die Ausschreibung bis zum 11. Januar 2022 aufgehoben werden müsse. Dies sei das Datum, welches von der zentralen Vergabestelle Altona festgesetzt wurde.
Herr Domres erwähnt, dass die Ausschreibung aufgehoben werden könne, da der Ausschuss diese ablehne.
Die Vorsitzende weist auf die nächste Sitzung am 10. Januar hin.
Frau Fromm möchte dies heute nicht beschließen und schlägt vor die Zentrale Vergabestelle um eine Fristverlängerung der Zuschlagsfrist von zwei weiteren Wochen zu bitten. Dies sei ein überschaubarer Aufwand. Im Januar könne dann alles Weitere diskutiert und beschlossen werden.
Herr Buller bittet daraufhin um einen Vorratsbeschluss über das weitere Verfahren für den Fall, dass Altona diese Verlängerung nicht genehmigt.
Die Vorsitzende weist noch einmal auf die nächste Sitzung am 10. Januar hin, wodurch die Fristverlängerung hinfällig wäre.
Herr Domres erwähnt, dass das Geld nicht vorhanden sei. Die Vorschläge von Herrn Buller sollen im Januar bzw. in den kommenden Sitzungen diskutiert werden. Es solle jedoch nicht an einer Ausschreibung festgehalten werden, bei der niemand das Ergebnis möchte.
Die Vorsitzende erwähnt, dass dies jedoch nicht so eindeutig sei und die Fraktionen eine Bedenkzeit wünschen.
Frau Steinwender fragt, ob eine kurze Unterbrechung der Sitzung möglich wäre um sich intern abzustimmen.
Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung für fünf Minuten.
Herr Kroll erklärt im Namen der CDU-Fraktion, dass die Ausschreibung gestoppt werden könne und alles Weitere im Januar diskutiert werden solle.
Herr Haffke erklärt, dass alles im Januar entschieden werden solle. Die vorhandene Zeit bis dahin sollte genutzt werden.
Herr Schmidt sagt, dass die Grüne-Fraktion der Vertagung zustimme.
Frau Heimfeld erklärt, dass die Linke-Fraktion die Ausschreibung zurückziehen möchte, da diese gar nicht erst hätte stattfinden sollen.
Herr Schumacher stimmt der Vertagung in die Januar-Sitzung ebenfalls zu.
Die Vorsitzende fasst zusammen, das Thema solle am 10. Januar 2022 noch einmal besprochen werden, sodass alle Fraktionen nun Zeit hätten, sich darauf vorzubereiten.
Herr Buller weist daraufhin, dass am 10. Januar dann nur die Aufhebung der Ausschreibung diskutiert werde.
Weitere Punkte:
Herr Dr. Ruprecht teilt aufgrund technischer Probleme über den Chat mit, dass dies seine letzte Sitzung sei. Er möchte sich aus dem Ausschuss verabschieden und allen schöne Weihnachten und viel Erfolg wünschen.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung und wünscht allen frohe Weihnachten.
Herr Blank erläutert, die zugehörige Eingabe sei bereits mehrfach im Ausschuss behandelt worden. Er selbst habe sich zwischenzeitlich mit betroffenen Eltern getroffen und sich Eindrücke vor Ort verschafft. Weder von der Schulleitung noch vom PK33 habe er jemanden erreichen können. Ihm sei jedoch zugetragen worden, dass die Polizei dort mehrfach habe eingreifen müssen, da der Verkehr komplett zum Erliegen gekommen wäre. Der Ausschuss habe geplant einen interfraktionellen Antrag zu formulieren um die Situation zu verbessern. Er möchte jetzt wissen wie der Stand sei.
Da es keine Wortmeldungen dazu gibt, schlägt die Vorsitzende vor, Herr Blank möge noch einmal auf die Fraktionen zugehen.