Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung- Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!! vom 12.11.2020

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eine Frage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wid im Rahmen der Bürger*innenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-1753

Umbenennung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.10.2020

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-1726

"Bettelampeln" abschaffen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.2 - 21-1729

Bewohnerparken für Eppendorf! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.3 - 21-1748

Umbenennung des Emily-Ruete-Platzes Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-1724

Neuer Schwimmsteg für Kanut*innen in Eppendorf (SoMi 73) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.2 - 21-1725

Desinfektionsspender für öffentliche Sportanlagen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-1752

Hamburg-Nord macht sich fit - Sport im öffentlichen Raum stärken! Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-1756

Bezirksübergreifende Task-Force für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen einrichten Eilantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-1763

Woche des Gedenkens der Bezirksversammlung HH-Nord 2021 Interfraktioneller Antrag

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-1718

Bürgerbegehren „Neue TaLa – Platz für alle“ Anzeige vom 21.10.2020 und Zulässigkeitsprüfung

Ö 8.2 - 21-1757

Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen gem. § 26 BezVG

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-1720

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-1732

Vergabe der BV-Mittel 2020

Ö 9.3 - 21-1745

Soziale Erhaltungsverordnung "Barmbek Nord" Zustimmung zum Verordnungsentwurf hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.4 - 21-1746

Soziale Erhaltungsverordnung "Barmbek-Süd" Zustimmung zum Verordnungsentwurf hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.5 - 21-1747

Soziale Erhaltungsverordnung "Jarrestadt" Zustimmung zum Verordnungsentwurf hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.6 - 21-1749

Anforderung eines/-er Referenten/-in vom LBV für den Regionalausschuss FOLAG Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel, Ohlsdorf, Langenhorn, Alsterdorf, Groß-Borstel

Ö 9.7 - 21-1751

Referentenanforderung vom LSBG für den Regionalausschuss FOLAG Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel