Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen genehmigt.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen genehmigt.
Der Vorsitzende fragt die Befangenheit der Ausschussmitglieder ab.
Kein Ausschussmitglied meldet sich zur Befangenheit gem. § 6, Abs. 5 BezVG.
Kein Ausschussmitglied meldet sich zur Befangenheit gem. § 6, Abs. 5 BezVG.
Es liegen keine Fragen vor.
Es liegen keine Fragen vor.
Die Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2025 wird einstimmig genehmigt.
Nachtrag: Dem Ausschuss lag zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht die von der Verwaltung
freigegebene Fassung der Niederschrift vor; in den Vorwegen war bereits angekündigt
worden, dass der Entwurf erst nach einer Freigabe weitergleitet, würde.
Daher wird die Genehmigung der Niederschrift von der Sitzung vom 18.02.2025 auf der
nächsten Ausschusssitzung wiederholt.
Die Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2025 wird einstimmig genehmigt.
Nachtrag: Dem Ausschuss lag zu diesem Zeitpunkt nicht die von der Verwaltung freigegebene Fassung der Niederschrift vor; diese war auch noch nicht in ALLRIS eingestellt Daher wird die Genehmigung dieser Niederschrift auf der nächsten Ausschusssitzung wiederholt.
Herr Bonfert merkt einführend kritisch an, dass der Antragsteller keine Eigenmittel einbringe
und dass die vorliegende Antragsumme im Vergleich zu den verbliebenen Mittel der
Stadtteilkulturförderung sehr hoch sein.
Herr Messaoudi führt hingegen aus, dass es sich hierbei um ein sehr gutes Projekt handele,
welches den Bezirk belebe und unterstützenswert sei.
Frau Permien führt aus, dass dieses Vorhaben die Möglichkeit biete, dass Stadtteilkultur nicht
nur in den klassischen Räumlichkeiten der Stadtteilkulturzentren stattfinde, sondern der
Bevölkerung die Möglichkeit eröffne, Kultur an neuen Orten zu erleben. Die
Bezirksversammlung habe zudem die Möglichkeit, den Fördertopf für interkulturelle Projekte
zu erhöhen.
Herr Gerloff unterstützt den mobilen Projektansatz und kündigt die Zustimmung seiner Fraktion
an.
Frau Lingenberg führt aus, dass die Fördersumme sehr hoch erscheine und das Projekt auch
nicht komplett neu sei. Sie bedauere es, dass der Antragsteller nicht zugegen sei und somit
nicht im Ausschuss befragt werden könne.
Herr Bonfert erneuert seine Kritik in Bezug auf die nicht eingebrachten Eigenmittel. Ein Verein
habe ggf., ein Vereinsvermögen, was als Teilfinanzierung herangezogen werden könne. Des
Weiteren gäbe es für ihn im Bezirk Hamburg-Nord kein Mangel an kulturellen Veranstaltungen
oder Angeboten.
Herr Schumann schließt sich der Kritik von Herrn Bonert an. Eine Generierung von
Eigenmitteln sei einem Antragsteller grundsätzlich zumuten.
Frau Permien plädiert für eine Rückbesinnung auf das einzelne und vorliegende Projekt. Die
Mobilität im Sinne der Erkundung und Einbringung von Kultur in öffentliche Räume sei Kern
des Projekts.
Herr Messaoudi stellt in Bezug auf die angesprochenen Eigenmittel fest, dass nicht jede
Vereinigung über eine zahlungskräftige Klientel verfüge, sondern hier Menschen in Ihrer
Freizeit und ehrenamtlich soziokulturelle Aktivitäten durchführen. Er plädiere dafür, dass man
Kultur nicht nur Menschen ermögliche, die sich dies leisten könnten.
Herr Gerloff weist darauf hin, dass die Ausschussmitglieder in ihrer Funktion keine
Kulturschaffenden, sondern KulturpolitikerInnen seien. Es ginge nicht darum, dass man nur
Kultur nach seinem eigenen Gusto fördere. Er führt hingegen aus, dass es sich hierbei um ein
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sehr gutes Projekt handele, welches den Bezirk belebe und unterstützenswert sei.
Herr Bonfert bemerkt, dass es auch Aufgabe der Bezirksabgeordneten im Kulturbereich sei,
bei zu fördernden Projekten auch auf einen effizienten Einsatz der wirtschaftlichen Mittel zu
achten. Von Antragstellenden könne eine korrekte Antragstellung erwartet werden. In Bezug
auf die Eigenmittel könnten diese auch ihre Arbeitsleistung darstellen.
Frau Schmidt hebt hervor, dass man nicht bei allen Antragstellern das entsprechende taktische
Wissen zum „richtigen Ausfüllen" eines Antrags gebe. So würden viele Antragsteller den
immateriellen Eigenanteil an einem Projekt schwer beziffern könnten: Dies sollte man in
diesem Fall den Antragsteller nicht negativ auslegen. Sie verweist darauf, dass es im
Haushaltsausschuss öfter auftrete, dass erfahrene Träger wissen, wie sie ihre Arbeitsleistung
als Eigenmittel quantifizieren, während Initiatoren von neuen und kleinen Projekten nicht
wüssten, dass dies möglich und vorgesehen sei.
Herr Schumann wiederholt seine Kritik an der nicht-vorliegenden Eigenfinanzierung. Seine
Fraktion wende sich gegen die staatliche Alimentation von bestimmten Kulturträgern.
Frau Pernien greift den Beitrag von Frau Schmidt auf und betont, dass man es bei diesem
Antragsteller nicht um einen Träger handele, welcher hauptamtlich die erforderliche
Antragstellung bewältigen könne, sondern ehrenamtlich stemmen müsse. Sie plädiert für eine
wertschätzende Haltung gegenüber diesen Menschen.
Frau Mieth-Gurke betont vor dem Hintergrund ihrer Erfahrung als Kulturmanagerin, dass es
nicht jedem Verein möglich sei, durch das Einwerben von Spenden oder dem Heraufsetzen
von Mitgliedsbeiträgen solche Beträge zu erwirtschaften, welche relevant als Eigenkapital
eingebracht werden könnten.
Herr Bonfert erwähnt, dass die sparsame Nutzung öffentlicher Mittel keine Bestrafung
darstelle, sondern er als direkt gewählter Abgeordneter auch der effizienten Nutzung
öffentlicher Gelder verpflichtet sei. Er wolle eine korrekte Antragstellung nicht vom Wollen
eines Antragstellenden abhängig machen.
Herr Hosemann schließt die Debatte und stellt den Antrag zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen.
Für-Stimmen : SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Volt
Gegenstimmen : AfD
Stimmenthaltungen : FDP
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Es gibt keinen Debattenbedarf, so dass der Vorsitzende zur Abstimmung bittet.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Für-Stimmen : SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und Volt
Gegenstimmen :
Stimmenthaltungen : AfD
Der Antragsteller ist zugegen und stellt die geplante Veranstaltung, die in diesem Jahr zum
16. Mal stattfinden solle. Kooperationspartner sei das Stadtteilbüro Dulsberg; es werde eine
geringe Eintrittsgebühr erhoben, um das Projekt niedrigschwellig erlebbar zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Für-Stimmen : SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, FDP und Volt
Gegenstimmen :
Stimmenthaltungen :
Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
Die anwesenden Petenten stellen Ihr Anliegen vor und stellten Anfangs klar, dass sie sich nicht gegen den Kunstrasenplatz und dessen Nutzung von Kindern und Jugendlichen wenden.
Sie berichten, dass die Albert-Schweizer-Schule im Jahr 2013 auf ihrem Gelände einen Kunstrasen auf dem Sportplatz verlegt hatte. Dieser werde nach der Schulzeit auch von Kindern und Jugendlichen genutzt, jedoch nicht nur zum Sport, sondern auch zum Feiern und Abspielen von lauter Musik. Man würde in der Spitze Lautstärken von 90-100 dB messen und eine Ansprache der Jugendlichen sei meist erfolglos. Wenn diese alkoholisiert seien, gäbe es auch verbale Beleidigung der AnwohnerInnen. Gerade in den Sommermonaten und mit der Sommerzeit würde sich Situation verschärfen und man könne nicht jeden Abend die Polizei rufen, welche auch nur für eine kurzfristige Beruhigung sorgen könnten.
Die Petenten plädierten für die Errichtung einer Lärmschutzwand zwischen dem Sportplatz und den anliegenden Grundstücksgärten.
Herr Schröder bestätigt die intensive Nutzung des Sportplatzes und verweist darauf, dass dieser auf einem Schulgelände liege. Die nachmittägliche Nutzung resultiere aus einem Beschluss der Schulkonferenz.
Frau Pernien fragt die Petenten nach deren Eindruck von der Rückmeldung der Schule. Die Petenten weisen darauf hin, dass aus ihrer Wahrnehmung die Schule, Schulbau Hamburg und die Bezirksverwaltung die Zuständigkeit nicht bei sich sähen, was für die betroffenen AnwohnerInnen sehr unbefriedigend sei. Man wolle eine realistische und zufriedenstellende Lösung.
Herr Gerloff dankt den BürgerInnen für deren Besuch und erklärt die Bereitschaft, das Thema in die Bürgerschaft sowie die betreffenden Fachbehörden weiter zu leiten, damit von deren Seite an einer Lösung mitgewirkt werde.
Herr Bonfert fragt nach den getroffenen Abhilfemaßnahmen der Schule. Die Petenten verwiesen auf das seinerzeit eingerichtete Schließsystem, welches aber sich in der jetzigen Form nicht als wirksam erwiesen habe.Herr Schröder weist darauf hin, dass der Hausmeister um 16.00 Uhr Feierabend habe und am Wochenende keine ordnungsrechtlichen Maßnahmen durchführen könne.
Frau Jovanovicfragt, obdie Beleuchtung verändert werden könne, um diesen in den Abendstunden weniger attraktiv für Jugendliche zu gestalten. Die Petenten erinnern, dassdas Problem in den Sommermonaten auftrete, wo es draußen bis in den späte Nacht hell sei.
Auf die Frage von Herrn Bonfert, ob durch eine höhere Zaunanlage sinnvoll sei, weist Herr Schröder darauf hin, dass es aus versicherungsrechtlichen Gründen dennoch einen Ausgang geben müsse, da man keine Kinder und Jugendliche auf dem Platz einsperren dürfe.
Auf die Frage von Herrn Schröder, ob eine Lärmschutzwand aufgrund seiner Höhe und ihres optischen Bildes für die betroffenen AnwohnerInnen bejahen diese den Wunsch der Nachbarschaft. Man schaue bereits jetzt auf einen Maschendrahtzaun und eine solche Wand werde als die einzig befriedigende Lösung gesehen.
Frau Lingenberg bedankt sich für die vorliegende Eingabe. Sie plädiert dafür, eine Lärmschutzwand als ökologischen Wall zu nutzen: Damit seien ggf. Mittel aus entsprechenden Fördertöpfen für Klima- und Umweltschutz einwerbbar.Herr Schröder weist darauf hin, dass eine solche Lärmschutzwand einen sechsstelligen Betrag kosten würde.
Auf die Frage von Herr Schmidt, ob eine solche Lärmschutzwand für die an den portplatz anliegenden Grundstücken eine Verschattungsgefahr dartelle, antworten
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport nimmt von der Eingabe Kenntnis.
Sitzungseinladung
Frau Pernien schlägt vor, dass der Ausschuss zu einer seiner kommenden Sitzung der BKS
hat heute beschlossen, die Hamburger Jüdische Union e.V. - Verein zur Förderung des
jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus, einzuladen. Der Ausschuss folgt
diesem Vorschlag einmütig und bittet die Verwaltung um die entsprechende Einladung.
Kulturpreis
Herr Bonfert unterstreicht die Vergabe des Kulturpreises der Bezirksversammlung, wo die
Sparda Bank auf seine Nachfrage sich bereit erklärt habe, das Preisgeld zu stiften. Die Sparda
Bank wolle nun wissen, inwieweit die Bezirksversammlung das Projekt auch im Bereich von
Social Media transportiere und dabei auch die Bank erwähne. Er erinnert die Vorsitzende der
Bezirksversammlung an seine entsprechenden Mails.
Frau Pernien erinnert daran, dass sie erst vor Kurzem aus der Elternzeit wieder in ihre Arbeit
als Vorsitzende der Bezirksversammlung zurückgekehrt sei. Es gebe zu diesem Event
inzwischen einen Sharepic, den auch die Sparda Bank gerne nutzen könne. Die Pressestelle
hätte zu diesem öffentlichen Event eingeladen und stets in diesem Zusammenhang auf die
Förderung der Sparda Bank hingewiesen und plakatiert.
Der Vorsitzende schließt um 19.06 Uhr die Sitzung.
Es liegt nichts vor.
Der Vorsitzende schließt um 19.06 Uhr die Sitzung.