Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 05.05.2026

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2026

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-2139

Benennung im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude (EWi) Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-2140

Neubau und Reaktivierung der Fahrzeugbrücke Hier: Antrag auf Mittel der Bezirksversammlung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-2059

Einladung eines Referenten vom Bezirksamt Eimsbüttel zum Thema Mobilitätsforum Beschlussempfehlung des KUM

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-2066.1

Kurze Beine, kurzer Bremsweg: Tempo 30 im Herzen Winterhudes - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.3 - 22-2067.1

Kinder schützen: Tempo 30 vor den Kindergärten in der Sierichstraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.4 - 22-2072.1

Parksport im Bezirk Hamburg-Nord strategisch weiterentwickeln und Synergien nutzen - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.5 - 22-2097.1

Herstellung eines Fußgängerüberweges auf der Straße Hohe Liedt Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.6 - 22-2117.1

Mehr Sicherheit für Kinder auf der Alsterdorfer Straße: Gesicherte Querung und Warnschild "Achtung, Kinder!" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.7 - 22-2024.1

Mehr Schulwegsicherheit: Tempo 30 Strecke auf der Alsterdorfer Straße zwischen Sengelmannstraße und Bodelschwinghstraße verlängern! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.8 - 22-2152.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 120 (20.000 €):

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

: Die Linke

Stimmenthaltungen

:

 

Nummern 147, 149, 150, 151, 152, 153 und 154 (1.920 €)

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 148 (1.320 €):

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Ö 7.9 - 22-2073

Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes