Stand zu den Mitteln der Bezirksversammlung 2020

Das Bezirksamt informiert in der Anlage über die aktuell verfügbaren Haushaltsmittel bei den Sondermitteln und dem Förderfonds.

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.01.2020 beschlossen, 100.000 EUR in den Jahren 2020-2023 für die Errichtung von bis zu 100 barrierearmen Sitzbänken im öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen.

In der Anlage wurde dieser Betrag in voller Höhe im Jahr 2020 bei dem Förderfonds investiv berücksichtigt. Sofern gewünscht, könnte der Betrag in Raten auf die Haushaltsjahre 2020-2023 verteilt werden. Die Raten müssten dann noch festgelegt werden.

Der Hauptausschuss hatte am 05.02.2019 beschlossen, dem USC Paloma e.V. für den Neubau eines Anbaus am Vereinssitz in Barmbek einen Zuschuss in Höhe von 100.000 EUR aus bezirklichen Mitteln zu gewähren. Dieser Betrag wurde bei den Sondermitteln-investiv in 2019 berücksichtigt. Inzwischen hat sich jedoch herausgestellt, dass davon ein Betrag in Höhe von 2.633,23 EUR für die baufachliche Prüfung und damit konsumtiv benötigt wird. Die beigefügte Mittelübersicht wurde deshalb entsprechend angepasst.

Der Haushaltsausschuss nimmt Kenntnis.

Ralf Staack

Bezirksamtsleitung