21-5088

Parkplatzabbau in der Oberschlesischen Straße - Und was sagt die Anwohnerschaft?

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

 

In der Sitzung des RegA BUHD am 24.01.2024 wurde der Sachstandsbericht RISE-Fördergebiet Dulsberg vorgestellt. Teil der Maßnahmen ist auch die Gehwegsanierung in der Oberschlesischen Straße, bei der voraussichtlich ca. 37 Parkplätze abgebaut werden.

So verständlich auch der Wunsch nach einer Sanierung und Verbreiterung des Fußwegs ist, so nachvollziehbar ist auch die Befürchtung, die fehlenden Parkplätze könnten die Parksituation im Quartier verschärfen. Es sollten deshalb Lösungen gefunden werden, die eine breite Akzeptanz finden.

 Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

1.)    Wie viele Parkplätze genau sollen nach aktuellem Planungsstand durch die RISE-Umbaumaßnahmen in der Oberschlesischen Straße entfallen?

 

2.)    Wann sollen die Arbeiten in der Oberschlesischen Straße starten und wie lange werden sie voraussichtlich dauern?

 

3.)    Sind in der unmittelbaren Umgebung der Oberschlesischen Straße weitere zukünftige Maßnahmen, die einen Parkplatzverlust mit sich bringen, geplant? Wenn ja, bitte aussagekräftiges Material mit Orten und Zahlen der Antwort beilegen.

 

4.)    Mit welchen Maßnahmen soll dem erkennbar hohen Parkdruck in der Oberschlesischen Straße begegnet werden? Wie ist der Sachstand hinsichtlich Quartiersgaragen?

 

5.)    Sind zu den Umbaumaßnahmen in der Oberschlesischen Straße noch über reine Informationsveranstaltungen hinausgehende Bürgerbeteiligungen geplant? Wenn ja, wann und in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?

 

6.)    Wie beurteilt der Herr Bezirksamtsleiter grundsätzlich die Maßnahmen unter der Berücksichtigung der gesamt verkehrlichen Lage in Dulsberg?

 

 

Petitum/Beschluss

Beschluss:

 

 

Anhänge

 

Keine