Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt und Quartiersfonds
Letzte Beratung: 02.09.2020 Haushaltsausschuss Ö 3.1
Dem Bezirk stehen aktuell 6 Sondertöpfe im Rahmen der Flüchtlingshilfe, Integration bzw. Schaffung von neuen Unterkünften zur Verfügung:
Es stehen noch 14.964,19 € zur Verfügung (s. Anlage 1). Derzeit liegen dem Bezirksamt keine neuen Anträge vor.
Hier stehen dem Bezirksamt noch rund 9.910,- € (Ansatz: 120.430,- €) zur freien Verfügung (s. Anlage 2).
Dem Internationalen Bund stehen aus den zugewendeten Mitteln für kleine Projekte insgesamt 20.911,15 € frei zur Verfügung. Die Förderrichtlinie für diese Mittel wurde im Rahmen der Engagement Strategie angepasst, so dass jetzt auch Vorhaben gefördert werden können, die nicht im Kontext mit Geflüchteten stehen, sondern auf die Förderung von Nachbarschaft abzielen.
Hier stehen noch 8.787,67 € (Ansatz: 10.530,- €) zur Verfügung (s. Anlage 3). Der Ansatz hat sich verringert, da die BASFI hierfür insgesamt weniger Geld zur Verfügung stellt, da die Mittel in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft wurden.
Nach Aufstockung um 25.000 € stehen aktuell noch 20.000 € zur Verfügung. Regelmäßige Berichterstattung erfolgt im BKS (s. Anlage 4).
Zusätzlich können Mittel aus dem Quartiersfonds eingesetzt werden. Hier stehen in 2020 noch Mittel in Höhe von 164.241 € (Ansatz: 1.497.328,- €) zur Verfügung (s. Anlage 6). Derzeit liegen dem Hauptausschuss keine Anträge vor.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Michael Werner-Boelz
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