Kitas im Bezirk Hamburg-Nord Anfrage gem. § 27 BezVG

Es ist dringend erforderlich, im Bezirk ausreichend Kitaplätze vorzuhalten. Hierzu leisten der städtische Träger Elbkinder, als auch private Anbieter wertvolle Beiträge. Das Angebot muss jedoch fortwährend verbessert werden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Fachbehörde:

1) Welche Kindertagesstätten waren Stand 31. Dezember 2022 im Bezirk Hamburg-Nord ansässig? Bitte Namen und Standort der jeweiligen Einrichtung angeben.

Die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) nimmt wie folgt Stellung:

Siehe Anlage.

2) Welche Arten von Plätzen (Krippe, Elementar, Hort, andere) boten diese Kitas jeweils an in welcher Menge an? Bitte für jede Einrichtung getrennt angeben.

Seit Einführung des nachfrageorientierten Kita-Gutschein-Systems in Hamburg zum 1. August 2003 werden von der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde die in den Kitas eingerichteten Plätze nicht mehr statistisch erfasst.

Die Anlage enthält stattdessen die Anzahl der betreuten Kinder zum genannten Stichtag.

3) Wie verhielten sich diese Daten jeweils zum Jahresende 2020, 2021 und 2022? Bitte die in den Fragen 1 und 2 abgefragten Daten für die genannten Stichdaten angeben.

Siehe Anlage.

4) Wie viele Anträge auf Zulassung einer Kita wurden von welchem Träger im Bezirk Hamburg-Nord in den Jahren 2020, 2021, 2022 und 2023 gestellt?

5) Wie wurden die unter 4) abgefragten Anträge jeweils beschieden? Wie lange dauerte es, bis der jeweilige Antrag beschieden wurde?

Die Anträge auf Zulassung einer Kita werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen haben im erfragten Zeitraum 14 Kitas im Bezirk Hamburg-Nord eine Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung nach § 45 SGB VIII erhalten.

Jahr	Anzahl
2020	6 Kitas
2021	5 Kitas
2022	3 Kitas
2023	-

6) Wie viele Anträge auf Nutzung eines nahegelegenen Kinderspielplatzes haben welche Träger seit dem Jahre 2020 gestellt?

Das Bezirksamt beantwortet die Fragen 6. und 7 wie folgt:

Es liegt ein Antrag der Kita Stadtparkknirpse, sowie ein Antrag von 2 Privatpersonen vor, die jedoch in der von der BASFI erstellen Liste der Kita-Träger nicht als ‚Träger‘ geführt werden.

7) Wie wurden die unter 6) abgefragten Anträge jeweils beschieden? Wie lange dauerte es, bis der jeweilige Antrag beschieden wurde?

Beide Anträge befinden sich noch in der Bearbeitung und Prüfung, da die Verfahrensabläufe noch nicht abschließend festgelegt werden konnten. Hinzu treten Corona, Sabbatical und eine allgemeine Überlastung der betroffenen Dienststellen.